von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 24, 2014 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Entscheidungen vom 23.1.2014: Rechtssache T‑68/13, Novartis AG – HABM: Die Novartis AG meldete im August 2011 die Wortmarke CARE TO CARE als Gemeinschaftsmarke in den Klassen 41 und 42 (konkret: Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Aus- und Fortbildung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 23, 2014 | EU-Rechtsprechung, IT-Recht, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 23.1.2014, Rechtssache C‑355/12 Sachverhalt: Nintendo entwickelt und produziert Videospiele. Die Unternehmensgruppe vertreibt zwei Arten von Videospielprodukten, nämlich tragbare Spielsysteme, die „DS“‑Konsolen, und Spielsysteme mit stationären...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 22, 2014 | Internetrecht, IT-Recht, UWG, Werberecht
BGH-Entscheidung vom 22.01.2014, Nr. 010/2014 Sachverhalt: Die Klägerin hält unter der Domain „www.wetteronline.de“ im Internet einen Wetterdienst abrufbar. Der Beklagte ist Inhaber des Domainnamens „wetteronlin.de“. Nutzer, die durch einen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 22, 2014 | Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 27.11.2013, 2 Ob 156/13z . Gegen eine GmbH mit Sitz in Deutschland wurde beim Bezirksgericht für Handelssachen Wien eine Mahnklage eingebracht. Gegen den daraufhin erlassenen Europäischen Zahlungsbefehl erhob die beklagte GmbH (ohne anwaltliche...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 21, 2014 | Urheberrecht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 17.12.2013, 4 Ob 184/13g Sachverhalt: Die Klägerin strahlt Fernsehsehsendungen aus, deren Nutzung sie nur gegen Entgelt gestattet. Die Signale sind verschlüsselt, Kunden erhalten von der Klägerin eine technische Vorrichtung zur Entschlüsselung....
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 21, 2014 | Allgemeines, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 14.11.2013, 2 Ob 165/13y . Sachverhalt: Die Mieter eines Reihenhauses ließen auf eigene Kosten den im Lauf der Zeit immer weniger Warmwasser abgebenden Warmwasserboiler erneuern. Da der Mietvertrag über das Reihenhaus insoweit dem MRG bzw dem WGG...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 21, 2014 | EU-Rechtsprechung, Produkthaftungsrecht, Verfahrensrecht, Zivilrecht
EuGH-Entscheidung vom 16.1.2014, Rechtssache C‑45/13: Sachverhalt / Ausgangsverfahren: Die Pantherwerke AG aus Deutschland produziert und vertreib Fahrräder. Herr K. aus Salzburg kaufte im November 2007 von einer Gesellschaft mit Sitz in Österreich ein von der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 21, 2014 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs, Markenrecht
Entscheidung des EuG vom 16.1.2014, Rechtssache T‑433/12: Am 12. Oktober 2010 meldete die Margarete Steiff GmbH beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) eine Gemeinschaftsmarke mit folgendem Aussehen an: In der Anmeldung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 17, 2014 | UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 19.11.2013, 4 Ob 113/13s Sachverhalt: Eine Gesellschaft verkaufte im Juni 2010 ihren Geschäftsbereich „Pelletier- und Briketttechnik“ an ein anderes Unternehmen. In einer Vertragsklausel (Konkurrenzklausel) verpflichteten sich die Gesellschaft und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 16, 2014 | Allgemeines, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 19.11.2013, 10 Ob 47/13d Sachverhalt: Auf der Grenze zweier Nachbarliegenschaften wächst eine schräg wachsende Birke, die sich zu etwa 2/3 auf dem Grundstück der Baumeigentümer (hier Beklagte) und zu 1/3 auf der Nachbarliegenschaft (des Klägers)...
