von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 15, 2014 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs, Markenrecht, Urheberrecht
EuGH-Entscheidung vom 18. September 2014, Rechtssache C‑205/13 Sachverhalt: Kindermöbelhersteler Stokke meldete 1998 das äußere Erscheinungsbild des Kinderstuhls „Tripp Trapp“ beim Benelux-Amt für geistiges Eigentum als dreidimensionale Marke an. Die Marke wurde für...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 3, 2014 | EU-Rechtsprechung, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 3.9.2014, Rechtssache C‑201/13 Sachverhalt: Ein Mitglied des belgischen Vrijheidsfonds VZW, einer Vereinigung ohne Gewinnerzielungsabsicht, verteilte auf dem Neujahrsempfang der Stadt Gent Kalender für das Jahr 2011, auf denen er als verantwortlicher...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 28, 2014 | Allgemeines, Zivilrecht
OGH Entscheidung vom 22.7.2014, 9 ObA 73/14x Sachverhalt: Die Klägerin führte Gehaltsexekutionen gegen einen Schuldner. Dieser Schulder war faktisch im Betrieb eines Unternehmens (hier beklagte Partei) als Geschäftsführer mit einer Wochenarbeitszeit von mehr als 40...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 27, 2014 | Allgemeines, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 26.6.2014, 8 Ob 53/14y Sachverhalt: Die 69-jährige Klägerin hatte einen Flug der AA von Wien nach Bukarest gebucht. In der Abfertigungshalle im Flughafen Wien-Schwechat rutschte sie auf einer durch Kot verunreinigten Stelle aus und kam zu Sturz....
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 26, 2014 | Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 17.7.2014, 4 Ob 34/14z Sachverhalt: Die Betriebsstätten des erstbeklagten Augenarztes und Kontaktlinsenoptikers sowie des zweitbeklagten Augenoptikers befinden sich in derselben Zimmerflucht eines Hauses. Es gibt zwei Eingänge, wobei deiner die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 26, 2014 | Allgemeines, IT-Recht, Konsumentenschutzrecht, Zivilrecht
OGH Entscheidung vom 17.7.2014, 4 Ob 117/14f Sachverhalt: Ein österreichisches Telekommunikationsunternehmen (Beklagte), das unter zwei Marken Telefondienstleistungen anbietet, sah in seinen AGB zunächst vor, dass Kunden ihre Rechnung per E-Mail oder...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 20, 2014 | Allgemeines, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 25.6.2014, 3 Ob 94/14s Sachverhalt: Ein Patient (Kläger) musste sich einer Operation unterziehen. Vor der Operation wurde er unter anderem darüber aufgeklärt, dass es bei der in Aussicht genommenen Operation zu einer Milzverletzung, allenfalls...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 25, 2014 | Datenschutzrecht, Internet, Social Media, Plattformen, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 24. Juni 2014, 4 Ob 59/14a Sachverhalt: Die Klägerin ist ein Reiseveranstalter mit Sitz in München und bietet – auch in Österreich – Pauschalreisen an. Die Beklagte betreibt seit mehreren Jahrzehnten ein Reisebüro mit Sitz in...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 25, 2014 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 24. Juni 2014, 4 Ob 94/14y Sachverhalt: Der Beklagte ist Rechtsanwalt in Dornbirn. Er verfasste im „Journal der ***** Rechtsanwälte mit Anwaltsverzeichnis“, das von der Vorarlberger Rechtsanwaltskammer herausgegeben wurde und als Beilage zu einer...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 25, 2014 | UWG, Werberecht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 24. Juni 2014, 4 Ob 65/14h Sachverhalt: Nach der Nationalratswahl 2013 überklebte die Medieninhaberin einer Tageszeitung an zahlreichen Standorten in Wien Plakatständer, die wahlwerbende Parteien im Zuge des Wahlkampfes mit eigenen Plakaten...
