von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 14, 2025 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, IT-Recht, UWG, Werberecht
EuGH-Urteil vom 13.11.2025, Rechtssache C‑654/23 Sachverhalt: Die Inteligo Media SA betreibt das Online-Pressemedium avocatnet.ro, das über Gesetzesänderungen in Rumänien informiert. 2018 führte das Unternehmen ein Abonnementsystem ein, bei dem Nutzer zunächst...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 13, 2025 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, UWG, Werberecht
EuGH-Urteil vom 13.11.2025, Rechtssache C‑563/24 Sachverhalt: Der Verband Sozialer Wettbewerb, ein deutscher Verein zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs, klagte ein Unternehmen wegen der Vermarktung eines alkoholfreien Getränks unter der Bezeichnung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 13, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 12.11.2025, T‑464/24 Sachverhalt: Ein Schweizer Unternehmen (Antragstellerin) ist Inhaberin einer internationalen Registrierung mit Schutzerstreckung auf die Europäische Union. Diese ältere Marke (Gewährleistungsmarke) besteht aus einem gelben...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 7, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 1.10.2025, Rechtssache T‑566/24 Sachverhalt: Die Anmelderin, ein polnisches Unternehmen, beantragte beim EUIPO die Eintragung einer Unionsmarke für verschiedene Waren der Klassen 6, 16 und 21, darunter Aluminiumfolien, Müllbeutel, Backpapier...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 7, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 24.9.2025, Rechtssache T‑33/25 Sachverhalt: Die Klägerin meldete beim EUIPO die Wort-Bild-Marke „CRAVE NO MORE“ als Unionsmarke an. Die Anmeldung umfasste Waren der Klassen 1, 5, 29, 30 und 32, insbesondere pflanzliche Extrakte,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 17, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 10.9.2025, T‑288/24 Sachverhalt: Die Berliner Verkehrsbetriebe meldeten beim EUIPO eine Unionshörmarke (Klangmarke) an, bestehend aus einer kurzen Melodie mit vier aufeinanderfolgenden Tönen: Link zur Marke Die Anmeldung bezog sich auf...
