von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 8, 2022 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 8.6.2022, verbundene Rechtssachen T-26/21, T-27/21 und T-28/21 Sachverhalt: In den Jahren 1997, 1998 und 2005 erwirkte die Apple Inc. die Eintragung des Wortzeichens THINK DIFFERENT als Unionsmarken für die EU. Die Marken wurde unter anderem für...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 2, 2022 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 19.5.2022, Rechtssache C‑466/20 Sachverhalt: Die Klägerin ist Inhaberin der Unionswortmarke HEITEC, die 1998 angemeldet wurde. Heitec wurde 1984 in das Handelsregister eingetragen. Die Beklagte Heitech ist seit 2002 Inhaberin einer deutschen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 28, 2022 | EU-Rechtsprechung, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 24.3.2022, Rechtssache C‑433/20 Sachverhalt: Die österreichische Austro-Mechana ist eine Verwertungsgesellschaft für Urheberrechte, die u.a. die Nutzungsrechte und Vergütungsansprüche treuhändig für ihre Mitglieder wahrnimmt. Die Austro Mechana...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 28, 2022 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht
EuGH-Urteil vom 24.3.2022, Rechtssache C‑533/20 Sachverhalt: Ein ungarisches Unternehmen vertreibt Margarine. Die Kennzeichnung der Margarine enthält u. a. die Angabe „Vitamine (A, D)“. Die zuständige Behörde in Ungarn vertrat die Auffassung, dass diese Angabe nicht...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 27, 2022 | EU-Rechtsprechung, Medienrecht
EuGH-Urteil vom 15.3.2022, Rechtssache C‑302/20 Sachverhalt: Ein britischer Journalist schrieb zwei Artikel in denen Gerüchte im Aktienmarkt aufgegriffen wurden. Die Artikel betrafen Wertpapiere, die zum Handel auf Euronext zugelassen waren. Im ersten Artikel wurde...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez 21, 2021 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, Persönlichkeitsrechte
EuGH-Urteil vom 21.12.2021, Rechtssache C‑251/20 Sachverhalt: Ein ungarischer Pornografie-Produzent äußerte sich im Internet negativ über ein tschechisches Unternehmen für Erwachsenenunterhaltung. Das tschechische Unternehmen klagte jedoch in Frankreich und...
