von Lisa Knapp-Untermoser | Jul 8, 2021 | EU-Rechtsprechung, Medizinrecht, Pharmarecht
EuGH-Urteil vom 8.7.2021, Rechtssache C-178/20 Sachverhalt: Das ungarische Unternehmen Pharma Expressz vertrieb in Ungarn Arzneimittel, die in anderen EU-Mitgliedsstaaten rezeptfrei waren (nicht der ärztlichen Verschreibungspflicht unterliegende Arzneimittel)....
von Lisa Knapp-Untermoser | Jul 7, 2021 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 7.7.2021, Rechtssache T-668/19 Sachverhalt: Ein Hersteller von Glas- und Metallverpackungen für die Lebensmittel- und Getränkeindustrie meldete beim EUIPO ein Hörzeichen als Unionsmarke an. Das Zeichen erinnert an den Klang, der beim Öffnen einer...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 16, 2021 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Internetrecht
EuGH-Urteil vom 15.6.2021, Rechtssache C-645/19 Sachverhalt: 2015 erhob der Präsident der CBPL (des belgischen Ausschusses für den Schutz des Privatlebens) eine Unterlassungsklage gegen Facebook Ireland, Facebook Inc. und Facebook Belgium. Es wurde die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 10, 2021 | EU-Rechtsprechung, Konsumentenschutzrecht, Kosmetikrecht, Medizinrecht, Pharmarecht, Produkthaftungsrecht
EuGH-Urteil vom 10.6.2021, Rechtssache C-65/20 Sachverhalt: Wie HIER im Blog berichtet, wurde in einer österreichischen Tageszeitung in einer Rubrik für Gesundheitstipps ein Beitrag veröffentlicht, dem zu entnehmen war, dass Rheumaschmerzen durch die Auflage...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 4, 2021 | EU-Rechtsprechung, IT-Recht
EuGH-Urteil vom 3.6.2021, Rechtssache C‑762/19 Sachverhalt: Die Klägerin (ein lettisches Unternehmen) betreibt eine Datenbank und eine Website mit Stellenanzeigen für den Arbeitsmarkt. Die Website ist mit Meta-Tags ausgestattet, die es Internet-Suchmaschinen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 23, 2021 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
Urteil des EuG vom 21.4.2021, Rechtssache T-44/20 Sachverhalt: Huawei Technologies meldete beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) folgende Marke u. a. für Computerhardware an: Der...
