von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 18, 2026 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 13.5.2026, T‑24/25 Sachverhalt: Das EuG befasste sich mit einem Löschungsantrag gegen die Unionsmarke „Obelix“, die für Waren der Klasse 13 eingetragen war (u.a. für Schusswaffen, Munition, Projektile, Handgranaten, Maschinengewehre, Mörser,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 15, 2026 | EU-Rechtsprechung, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 30.4.2026, Rechtssache C‑127/24 Sachverhalt: Eine deutsche Verwertungsgesellschaft für musikalische Urheberrechte, die GEMA, klagte gegen die Betreiberin eines Seniorenwohnheims. In dieser Einrichtung leben 89 pflegebedürftige Personen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 15, 2026 | EU-Rechtsprechung, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 14.4.2026, Rechtssache C‑590/23 Sachverhalt: Der Rechtsstreit zwischen den Gründungsmitgliedern der Musikgruppe Kraftwerk sowie der Pelham GmbH und zwei Komponisten beschäftigt die deutschen Gerichte seit mehr als zwei Jahrzehnten. Im Zentrum...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 14, 2026 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung
EuGH-Urteil vom 19.3.2026, Rechtssache C-526/24 Sachverhalt: Eine in Österreich wohnhafte Person meldete sich für den Newsletter des in Deutschland ansässigen Optikerunternehmens Brillen Rottler an und gab dabei ihre personenbezogenen Daten über die...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 27, 2026 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 26.3.2026, Rechtssache C‑412/24 Sachverhalt: Dem Verfahren liegt ein Rechtsstreit zwischen den Gesellschaften Fauré Le Page und Goyard ST Honoré zugrunde. Fauré Le Page Paris hatte im Jahr 2011 zwei französische Marken mit der Bezeichnung „Fauré...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 26, 2026 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 5.2.2026, Rechtssache C‑337/22 P Sachverhalt: Gegenstand des Verfahrens war die Anmeldung der Unionsbildmarke „APE TEES“, die 2015 beim EUIPO für Waren und Dienstleistungen u. a. der Klassen 3, 9, 14, 18, 25 und 35 angemeldet wurde: Die Nowhere...
