von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 30, 2026 | EU-Rechtsprechung, Verfahrensrecht, Zivilrecht
EuGH-Urteil vom 15.1.2026, Rechtssache C‑77/24 Sachverhalt: Ein in Österreich wohnhafter Kunde des inzwischen insolventen maltesischen Glücksspielanbieters Titanium Brace Marketing klagte vor österreichischen Gerichten gegen die beiden Geschäftsführer der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 23, 2026 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 18.12.2025, Rechtssache C‑323/24 Sachverhalt: Im Ausgangsverfahren stritten Deity Shoes, S.L. und zwei Wettbewerber um die Verletzung sowie die Nichtigkeit mehrerer eingetragener und nicht eingetragener Gemeinschaftsgeschmacksmuster für...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 23, 2026 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 18.12.2025, Rechtssache C‑168/24 Sachverhalt: Der französische Modedesigner W. X. gründete 1978 eine Gesellschaft für Kleidung und Modeaccessoires und ließ mehrere Wortmarken mit seinem Namen eintragen. Nach der Insolvenz der Gesellschaft erwarb...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 23, 2026 | EU-Rechtsprechung, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 15.1.2026, Rechtssache C‑822/24 Sachverhalt: Die bluechip Computer AG, ein Hersteller, Importeur und Händler von PCs, Notebooks und Workstations mit eingebauten Speichermedien, wurde von der deutschen Zentralstelle für private...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 12, 2026 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Persönlichkeitsrechte
EuGH-Urteil vom 18.12.2025, Rechtssache C‑422/24 Sachverhalt: Die schwedische Verkehrsgesellschaft AB Storstockholms Lokaltrafik stattete ihre Fahrkartenkontrolleure mit Körperkameras aus, die während der gesamten Schicht getragen werden und durchgehend Bild-...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 19, 2025 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Internetrecht
OGH-Entscheidung vom 26.11.2025, 6 Ob 189/24y Sachverhalt: Dieser Entscheidung liegt ein langjähriger Rechtsstreit des österreichischen Datenschutzjuristen Max Schrems (hier Kläger) gegen Meta Platforms Ireland Ltd (vormals Facebook) zugrunde. Er begehrte...
