von Lisa Knapp-Untermoser | Dez 4, 2023 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Entscheidung vom 29.11.2023, Rechtssache T-12/23 Sachverhalt: Die Klägerin meldete folgendes Bildzeichnen beim EUIPO als Unionsmarke für Waren (Bekleidung, Schuhe, Kopfbedeckungen) in Klasse 25 an: Die Inhaberin folgender Bildmarke – ebenfalls für...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 29, 2023 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
Urteil des EuGH vom 27.4.2023 in der Rechtssache C‑686/21 Sachverhalt: Vier Personen sind gemeinsame Inhaber einer nationalen Marke und einer Unionsmarke. 1993 beschlossen die Inhaber, einem Lizenznehmer eine ausschließliche unentgeltliche Lizenz auf unbestimmte...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 23, 2023 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung
Urteil des EuGH vom 22.6.2023 in der Rechtssache C‑579/21 Sachverhalt: Im Jahr 2014 erlangte ein Kunde (und zugleich ehemaliger Mitarbeiter) einer finnischen Bank Kenntnis davon, dass seine personenbezogenen Daten von anderen Mitarbeitern der Bank über mehrere...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 13, 2023 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
Urteil des EuGH vom 8.6.2023 in der Rechtssache C‑654/21 Sachverhalt: Der Inhaber einer Unionsmarke, die in mehreren Waren- und Dienstleistungsklassen (u.a. Berufsberatung, Bildungsberatung) registriert ist, klagte einen Unternehmer auf Unterlassung, der unter einem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 7, 2023 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
Urteil des EuG vom 7.6.2023 in der Rechtssache T‑735/21 Sachverhalt: 1996 meldete DC Comics beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) folgendes Bildzeichen (auch bekannt als „Batman“-Logo) als Unionsmarke an: 2019 beantragte die Commerciale...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 31, 2023 | EU-Rechtsprechung, Konsumentenschutzrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidungen vom 25.4.2023, 4 Ob 236/22t Sachverhalt: Der Beklagte besuchte bei einer Baumesse den Stand der Klägerin und besichtigte dort Einbauküchen. In der Folge kam es zum Abschluss eines Kaufvertrags zum Bruttogesamtpreis von ca. 11.000 EUR. Dem Vertrag...