EuG bestätigt starken Schutz für geschützte Ursprungsbezeichnungen: g.U. „Prosecco“ setzt sich gegen Unionsmarke „PriSecco“ durch.

von | Sep. 25, 2025 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, Markenrecht

EuG-Urteil vom 24.9.2025, T‑406/24   Sachverhalt: Die deutsche Manufaktur Jörg Geiger GmbH, Produzent von Schaumweinen (mit und ohne Alkohol), hatte im Jahr 2015 die Unionswortmarke „PriSecco“ für Waren der Klasse 32 („Cocktails, nicht alkoholisch“) eintragen...

EuGH stärkt LEGO: Maßstab des „informierten Benutzers“ bei modularen Systemen. Keine technische Detailanalyse. Ausnahmen bei Sanktionen eng auszulegen.

von | Sep. 10, 2025 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs

EuGH-Urteil vom 4.9.2025, Rechtssache C‑211/24   Sachverhalt: Die LEGO A/S ist Inhaberin zweier eingetragener Gemeinschaftsgeschmacksmuster für Bauteile eines modularen Bauspielzeugs: Ein ungarisches Unternehmen versuchte, unter der Marke „Qman“ kompatible...

Absage in Gehaltsverhandlungen irrtümlich an Dritten versandt: EuGH zu Unterlassungs- und Schadenersatzansprüchen nach der DSGVO. Negative Gefühle können ausreichen.

von | Sep. 5, 2025 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung

EuGH-Urteil vom 4.9.2025, Rechtssache C‑655/23   Sachverhalt: Ein Bewerbungsverfahren lief über ein Online-Karrierenetzwerk. Eine Mitarbeiterin der deutschen Quirin Privatbank schickte dem Kläger versehentlich über den Messenger-Dienst des Netzwerks eine...

EuGH zu Markenrechtsverletzungen im Onlinehandel: Besitz markenverletzender Waren im Ausland verletzt nationale Markenrechte sofern sich Angebot an Verbraucher im Schutzstaat richtet.

von | Aug. 15, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht

EuGH-Urteil vom 1.8.2025, Rechtssache C‑76/24   Sachverhalt: Zwischen einem spanischen Onlinehändler und dem Inhaber deutscher Marken für Tauchzubehör kam es zu einem Rechtsstreit. Der Händler bot über seine eigene Website sowie über die Plattform amazon.de...