von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 18, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 7.4.2025, T‑206/24 Sachverhalt: Der Schuhhersteller Skechers beantragte beim EUIPO die Eintragung der Internationalen Registrierung „HOODLESS HOODIES“ für Bekleidung und Schuhwaren (Klasse 25). Der Prüfer des EUIPO lehnte die Eintragung teilweise...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 18, 2025 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs
EuG-Urteil vom 2.4.2025, T‑ 220/24 Sachverhalt: In diesem Verfahren ging es um ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster für einen sogenannten „Profilstab“, also ein standardisiertes Bauteil, das u.a. im Maschinen- und Anlagenbau Verwendung findet: Die SMT GmbH brachte...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 13, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 11.6.2025, T‑38/24 Sachverhalt: Die österreichische OMV AG beantragte eine internationale Registrierung mit Schutzwirkung für die Europäische Union für eine Bildmarke, das ausschließlich aus einer bestimmten Kombination der Farben Enzianblau (RAL...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 26, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 21.5.2025, T‑135/24 bis T‑137/24 Sachverhalt: Das beklagte Unternehmen, Carletto Deutschland, war nach einem 2010 geschlossenen Vertriebsvertrag mit dem exklusiven Vertrieb der vom amerikanischen Spielzeugkonzern Ty, Inc. hergestellten und unter der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 14, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 19.3.2025, T‑172/24 Sachverhalt: Ein türkisches Unternehmen meldete eine Wortbildmarke mit dem Wortbestandteil „Asaş“ für Waren der Klassen 6 und 19 (insb. Metallerzeugnisse und Baumaterialien) beim EUIPO an. Die Inhaberin der spanische Wortbildmarke...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 14, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 26.3.2025, T‑1096/24 Sachverhalt: Das belgische Unternehmen Lotus Bakeries beantragte 2022 beim EUIPO die Eintragung einer Farbmarke, bestehend aus einer Kombination der Farben Rot und Weiß, ohne Konturen oder weitere grafische Elemente: Die Marke...
