von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 9, 2026 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 9.7.2026, Rechtssache C‑788/24 Sachverhalt: Im Mittelpunkt des Verfahrens stand eine wissenschaftliche Onlineausgabe der Manuskripte von Anne Frank, die auf einer Internetseite unentgeltlich abrufbar gemacht worden war. Die Manuskripte waren in...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 26, 2026 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte
EuGH-Urteil vom 18.6.2026, Rechtssache C-232/25 Sachverhalt: Der EuGH hatte in diesem Verfahren über die internationale Zuständigkeit bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch audiovisuelle Inhalte zu entscheiden. Kläger waren eine natürliche Person, ein...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 26, 2026 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen
EuGH-Urteil vom 16.6.2026, verbundene Rechtssachen C‑188/24 und C‑190/24 Sachverhalt: Der EuGH hatte in zwei verbundenen Rechtssachen über die Auslegung der Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr (RL 2000/31/EG) zu entscheiden. Im ersten Verfahren...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 18, 2026 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 13.5.2026, T‑24/25 Sachverhalt: Das EuG befasste sich mit einem Löschungsantrag gegen die Unionsmarke „Obelix“, die für Waren der Klasse 13 eingetragen war (u.a. für Schusswaffen, Munition, Projektile, Handgranaten, Maschinengewehre, Mörser,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 15, 2026 | EU-Rechtsprechung, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 30.4.2026, Rechtssache C‑127/24 Sachverhalt: Eine deutsche Verwertungsgesellschaft für musikalische Urheberrechte, die GEMA, klagte gegen die Betreiberin eines Seniorenwohnheims. In dieser Einrichtung leben 89 pflegebedürftige Personen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 15, 2026 | EU-Rechtsprechung, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 14.4.2026, Rechtssache C‑590/23 Sachverhalt: Der Rechtsstreit zwischen den Gründungsmitgliedern der Musikgruppe Kraftwerk sowie der Pelham GmbH und zwei Komponisten beschäftigt die deutschen Gerichte seit mehr als zwei Jahrzehnten. Im Zentrum...
