von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 17, 2024 | Geschmacksmusterrecht, Designs, Internetrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 19.3.2024, 4 Ob 185/23v Sachverhalt: Die Beklagte ist Inhaberin des folgenden Europäischen Gemeinschaftsgeschmacksmusters: Die Klägerin vertrieb die folgenden Schutzhüllen für Trinkflaschen über Amazon: Amazon bietet Händlern im Rahmen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 2, 2024 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs, Markenrecht
EuG-Urteil vom 31.1.2024, T‑173/23, BANDIT Gegen die Unionsmarkenanmeldung „BANDIT“ wurde gem Art 8 Abs 4 UMV Widerspruch auf Grundlage der nicht eingetragenen Marke „BANDIT“ eingelegt. Im Widerspruchsformular gab die widersprechende Partei im Feld „Waren und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 7, 2024 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs
EuG-Urteil vom 6.3.2024, Rechtssache T-647/22 Sachverhalt: Sportartikelhersteller Puma meldete im August 2016 folgendes Gemeinschaftsgeschmacksmuster für Turnschuhe an: Etwa ein Jahr vor Einreichung der Anmeldung trug Popstar Rihanna Schuhe von Puma, die ein...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 10, 2023 | Geschmacksmusterrecht, Designs, Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 12.9.2023, 4 Ob 16/23s Sachverhalt: Die Antragstellerin begehrte die Eintragung der untenstehenden Abbildung als „sonstige“ Marke (§ 23 Abs 1 Z 11 Patentamtsverordnung), in eventu als Positionsmarke, in eventu als Farbmarke, in eventu als...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 3, 2023 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs
EuGH-Urteil vom 2.3.2023, Rechtssache C‑684/21 Sachverhalt: Die Sprick GmbH Bielefelder Papier- und Wellpappenwerk & Co. produziert Packpapierspender. Sie ist seit 2012 Inhaberin eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters betreffend ein „Packing Device“...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 16, 2023 | Geschmacksmusterrecht, Designs
OGH-Entscheidung vom 20.12.2022, 4 Ob 193/22v Sachverhalt: Die Klägerin produziert und vertreibt Leuchten als Großhändlerin an gewerbliche Wiederverkäufer. Sie ist Inhaberin dieses Gemeinschaftsgeschmacksmusters in der Design-Klasse „Hanging lamps“: Die Beklagte...
