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Inhalte Dritter werden für Online-Kurse verfilmt: Weitergabe der Videos ist keine Urheberrechtsverletzung, aber Vertragsverletzung.

von Lisa Knapp-Untermoser | Nov 17, 2021 | Internetrecht, Urheberrecht, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 22.9.2021, 4 Ob 55/21y Sachverhalt: Ein Hongkonger Unternehmen (Klägerin) bietet Studenten der Wirtschaftsuniversität Wien (WU) Onlinekurse zur Prüfungsvorbereitung an. Diese Kurse bestehen aus selbstgedrehten Videos. In diesen Videos...

Auch für YouTube gilt bei Urheberrechtsverletzungen das Haftungsprivileg für Host-Service-Provider

von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 14, 2021 | Internetrecht, Urheberrecht

OGH-Entscheidung vom 17.9.2021, 4 Ob 132/21x Sachverhalt: Die Klägerin ist Betreiberin eines österreichischen Fernsehsenders. Die Beklagte (YouTube) betreibt unter der Domain www.youtube.com eine Online-Videoplattform als Host-Service-Provider. Ihre...

BGH: Darstellung einer realen Person durch einen Schauspieler ist kein Bildnis der dargestellten Person

von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 18, 2021 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht, Zivilrecht

BGH-Entscheidung vom 18. Mai 2021 – VI ZR 441/19 Sachverhalt: Der Kläger war in den 1980er Jahren Schüler der Odenwaldschule, wo er über mehrere Jahre sexuell missbraucht wurde. Seit über 20 Jahren machte er auf das Missbrauchsgeschehen aufmerksam und trug...

Schlüssige Einräumung von Werknutzungsrechten und Verzicht auf Urheberbezeichnung

von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 18, 2021 | Urheberrecht

OGH-Entscheidung vom 20.4.2021, 4 Ob 215/20a Sachverhalt: Der Kläger ist Berufsfotograf und stellte im Auftrag der Beklagten für deren Unternehmen im Rahmen der mehr als 15-jährigen Geschäftsbeziehung rund 250.000 Lichtbilder her. Die Streitteile trafen keine...

Grundsätze für den immaterialgüterrechtlichen Rechnungslegungsanspruch

von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 29, 2021 | Markenrecht, Urheberrecht, UWG, Werberecht, Verfahrensrecht, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 15.3.2021, 4 Ob 33/21p Sachverhalt: Der Vater des Klägers führte ab 1981 eine Tierarztpraxis unter der Bezeichnung „Tierklinik [Familienname des Klägers]“. 2015 wurde daraus – gemeinsam mit dem Kläger und den Beklagten – die...

Postmortales Persönlichkeitsrecht: Identifizierung als Mordopfer in den Medien ist nicht mit Bloßstellung verbunden

von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 6, 2021 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht

OGH-Entscheidung vom 18.2.2021, 6 Ob 212/20z Sachverhalt: Die Tochter sowie beide Enkelkinder der Klägerin wurden (vom Vater der Kinder bzw. Ehemann der Tochter) ermordet. Die Medieninhaberin einer Tageszeitung sowie einer Nachrichten-Website veröffentlichte...

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Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!