von Lisa Knapp-Untermoser | Aug 9, 2023 | Internetrecht, Urheberrecht, Zivilrecht
BGH-Urteil vom 21.7.2023, V ZR 112/22 Sachverhalt: Ein Kunstsammler erwarb im Jahr 1999 im Rahmen einer Auktion in London ein Gemälde. Dieses Gemälde befand sich in der Zeit von 1931 bis 1937 im Besitz eines jüdischen Kunsthändlers, dem im Jahr 1935...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 3, 2023 | EU-Rechtsprechung, Urheberrecht
Urteil des EuGH vom 20.4.2023 in den verbundenen Rechtssachen C‑775/21 und C‑826/21 Sachverhalt: Zwei rumänische Verwertungsgesellschaften klagten ein Luftfahrtunternehmen und eine Eisenbahngesellschaft auf Zahlung von ausstehender Vergütung sowie von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 5, 2023 | Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 31.1.2023, 4 Ob 139/22b Sachverhalt: Die Klägerin betreibt ein Illustrations- und Animationsstudio. Die Beklagte betreibt ein Schokolademuseum samt Shop. Der Geschäftsführer der Beklagten kaufte im Herbst 2016 nicht-exklusive Nutzungsrechte samt...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 4, 2023 | Urheberrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 28.2.2023, 4 Ob 244/22v Sachverhalt: Die Klägerin stellt sogenannte „Gemeindekalender“ her. Dabei handelt es sich um Wandkalender, die die Klägerin auf eigene Kosten produziert und Dritten zur kostenlosen Verteilung in einer Gemeinde als...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 27, 2023 | Medienrecht, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 31.1.2023, 4 Ob 135/22i Sachverhalt: Der klagende Verein vertritt österreichische Berufsfotografen, so auch den Fotografen, der die klagsgegenständlichen Fotos anfertigte. Diese Fotos zeigen den damals amtierenden Bundeskanzler und den...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb 17, 2023 | Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 22.11.2022, 4 Ob 173/22b Sachverhalt: Die Beklagte drehte einen Kinofilm und mietete für einen Teil der Dreharbeiten eine Villa an. Der Kläger stellte den Kontakt für die Vermietung her und erhielt dafür eine Vermittlungsprovision. Auf ein...
