von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 27, 2022 | Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 23.9.2022, 4 Ob 68/22m Sachverhalt: Der Kläger ist Rechtsanwalt und vertrat in einem Strafverfahren einen mehrfachen Mörder, der auch als Autor tätig war. Zur Abdeckung der Vertretungskosten wurden dem Kläger von seinem Mandanten...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 14, 2022 | Internetrecht, IT-Recht, Urheberrecht
BGH-Urteil vom 13. Oktober 2022 – I ZR 111/21 – DNS-Sperre Sachverhalt: Die Beklagte ist ein Telekommunikationsunternehmen. Die Klägerinnen sind Wissenschaftsverlage. Sie verlangten von der Beklagten, dass diese den Zugang zu den Internetseiten von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 30, 2022 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 24.5.2022, 4 Ob 37/22b Sachverhalt: Ein Fotograf erstellte im Auftrag der klagenden Partei folgendes Bild von FPÖ-Politiker Herbert Kickl: Dieses Bild wurde rechts unten mit folgendem Text versehen: „Ich werde die engen Mauern des Parlaments...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 27, 2022 | Internetrecht, Urheberrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 25.1.2022, 4 Ob 219/21s Sachverhalt: Die klagende Partei ist ein Pay-TV-Anbieter und bietet auch Live-Übertragungen von Fußballspielen an. Für das Lizenzgebiet Österreich hat die klagende Partei hinsichtlich der Spiele der UEFA-Champions-League...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 13, 2022 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 23.2.2022, 4 Ob 141/21w Sachverhalt: Die Klägerin betreibt ein Theater. Jegliche Foto-, Bild-, Film- und Tonaufnahmen während der Vorstellungen sind untersagt. Mit Medienunternehmen werden jedoch Verträge abgeschlossen, in denen die Klägerin das...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 28, 2022 | EU-Rechtsprechung, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 24.3.2022, Rechtssache C‑433/20 Sachverhalt: Die österreichische Austro-Mechana ist eine Verwertungsgesellschaft für Urheberrechte, die u.a. die Nutzungsrechte und Vergütungsansprüche treuhändig für ihre Mitglieder wahrnimmt. Die Austro Mechana...
