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GEMA unterliegt vor dem EuGH: Hausinterne Rundfunkweiterleitung im Seniorenwohnheim ist keine öffentliche Wiedergabe.

von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 15, 2026 | EU-Rechtsprechung, Urheberrecht

EuGH-Urteil vom 30.4.2026, Rechtssache C‑127/24   Sachverhalt: Eine deutsche Verwertungsgesellschaft für musikalische Urheberrechte, die GEMA, klagte gegen die Betreiberin eines Seniorenwohnheims. In dieser Einrichtung leben 89 pflegebedürftige Personen...

Plattform-Download ersetzt keine Lizenz: Urheberrechtsverletzung bei Bildnutzung.

von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 15, 2026 | Urheberrecht

OLG Linz-Entscheidung vom 19.3.2026, 1 R 27/26k   Sachverhalt: Der Beklagte betreibt einen Friseursalon und eine dazugehörige geschäftliche Website. Im Jahr 2022 lud er von einer Internetplattform ein Lichtbild herunter und veröffentlichte es auf seiner Website....

OLG Wien: Kein immaterieller Schadenersatz bei bloßem Ärger über fehlende Urheberbezeichnung.

von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 13, 2026 | Urheberrecht

OLG Wien-Entscheidung vom 8.7.2025, 15 R 42/25v   Sachverhalt: Eine unter einem Pseudonym tätige Künstlerin erstellte zwischen 2015 und 2018 nach intensiver Recherche einen detaillierten Plan eines ehemaligen Betriebsstandortes. Dieser Plan, der historische und...

Urheberstrafrecht: OLG Graz bejaht Vorsatz bei Musik trotz Aufführungsverbot.

von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 23, 2026 | Urheberrecht

OLG Graz-Entscheidung vom 25.2.2026, 9 Bs 283/25y   Sachverhalt: Ein Gastronom, der ein Studium der Betriebswirtschaftslehre absolviert hatte, spielte in seiner Betriebsstätte Musikstücke ab, die zum Repertoire der Privatanklägerin, einer Verwertungsgesellschaft,...

Der Pastiche-Begriff im Urheberrecht: EuGH zur Nutzung von Samples.

von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 15, 2026 | EU-Rechtsprechung, Urheberrecht

EuGH-Urteil vom 14.4.2026, Rechtssache C‑590/23   Sachverhalt: Der Rechtsstreit zwischen den Gründungsmitgliedern der Musikgruppe Kraftwerk sowie der Pelham GmbH und zwei Komponisten beschäftigt die deutschen Gerichte seit mehr als zwei Jahrzehnten. Im Zentrum...

OLG Wien: Zu enges Unterlassungsangebot und bloße Löschung des Fotos auf Facebook beseitigen Wiederholungsgefahr nicht.

von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 8, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Urheberrecht

OLG Wien-Entscheidung vom 18.3.2026, 33 R 23/26h   Sachverhalt: Der Beklagte veröffentlichte auf seinem Facebook-Account ein vom Kläger geschaffenes Lichtbild mit dem Titel „Frohe Weihnachten“, ohne dessen Zustimmung einzuholen oder ihn als Urheber zu nennen....
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Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

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