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Urheberrechtsverletzung im Internet: OLG Linz sieht Unzuständigkeit österreichischer Gerichte für Bereicherungsansprüche.

von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 16, 2025 | Internetrecht, Urheberrecht, Verfahrensrecht

OLG Linz-Entscheidung vom 29.4.2025, 1 R 43/25m   Sachverhalt: Eine österreichische GmbH klagte eine niederländische Gesellschaft wegen der unerlaubten Verwendung von Lichtbildern auf deren Website. Diese Bilder seien ohne Zustimmung der Klägerin auf zwei...

Bildnisschutz und Solidarhaftung bei Medienberichterstattung.

von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 29, 2025 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht

OGH-Entscheidung vom 26.3.2025, 6 Ob 32/25m   Sachverhalt: Ein ehemaliger Politiker klagte zwei Medienunternehmen derselben Mediengruppe (Print und Online) auf Schadenersatz. Die Beklagten hatten im August und September 2022 mehrfach über einen angeblichen...

Recht am eigenen Bild: Zustimmung zur Veröffentlichung eines Fotos ist auf vereinbarten Zweck beschränkt.

von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 28, 2025 | Internetrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht

OGH-Entscheidung vom 26.3.2025, 6 Ob 49/25m   Sachverhalt: Im Jahr 2020 kandidierten mehrere Personen gemeinsam für eine wahlwerbende Liste bei einer Stadtvertretungswahl. Für Wahlwerbezwecke wurde zuvor ein Gruppenfoto angefertigt, auf dem sowohl die späteren...

Champions League-Spiel von Mitarbeiter via Smartphone auf TV gestreamt: Haftet Lokalbetreiber für Urheberrechtsverletzung?

von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 25, 2025 | Urheberrecht

OLG Linz-Entscheidung vom 25.3.2025, 2 R 36/25i     Sachverhalt: Die Klägerin, eine Unterlizenznehmerin der UEFA-Champions-League, machte geltend, dass in einem Lokal des Beklagten ein Fussballspiel öffentlich übertragen wurde, ohne dass eine Lizenz dafür...

Bilder aus Welpen-Inseraten in kritischen Social-Media-Beiträgen verwendet: Zulässiges Bildzitat.

von Lisa Knapp-Untermoser | März 28, 2025 | Internetrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht

OGH-Entscheidung vom 25.2.2025, 4 Ob 213/24p   Sachverhalt: Eine Tierärztin und Hundezüchterin (Klägerin) bot im Januar 2024 auf einer Internet-Plattform Welpen mit der Fellfarbe „Blue Merle“ zum Verkauf an. Die Inserate enthielten von ihr selbst...

BGH: Kein Urheberrechtsschutz für Birkenstock-Sandalen.

von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 20, 2025 | Geschmacksmusterrecht, Designs, Urheberrecht

BGH- Urteile vom 20.2.2025 – I ZR 16/24; I ZR 17/24; I ZR 18/24   Sachverhalt: Die Klägerin ist Teil der Birkenstock-Gruppe. Sie vertreibt verschiedene Sandalenmodelle. Die Beklagten bieten über das Internet ebenfalls Sandalen an oder stellen Sandalen als...
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Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

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