von Lisa Knapp-Untermoser | Jul 5, 2024 | Urheberrecht
BGH-Urteil vom 27. Juni 2024 – I ZR 102/23 Sachverhalt: Der Kläger ist Schriftsteller. Im Jahr 2013 verhandelte er mit der Beklagten darüber, dass diese das Lektorat für sein neues Buch übernehmen sollte. Das Buch wurde im Jahr darauf im Eigenverlag des...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 14, 2024 | Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 26.4.2024, 4 Ob 72/24b Sachverhalt: Die beklagte Stadt Wien errichtete vor ca 40 Jahren nach Plänen des Malers Friedensreich Hundertwasser und des Architekten Josef Krawina im 3. Bezirk in Wien ein Gebäude, das heute als...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 14, 2024 | Datenschutzrecht, Internetrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 26.4.2024, 6 Ob 210/23k Sachverhalt: Der Kläger ist Polizist. Er stand im Februar 2021 bei einer Demonstration gegen Covid-19-Maßnahmen im Einsatz und wurde dabei fotografiert bzw gefilmt. Ein Dritter veröffentlichte das Video auf Facebook...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 15, 2024 | Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 4.4.2024, 4 Ob 52/24m Sachverhalt: Der Kläger ist Mitglied eines Philatelisten-Klubs. Anlässlich des 90-jährigen Bestehens des Klubs verfasste er in einer Festschrift folgenden Beitrag: Die abgebildete Postkarte gehört zur Sammlung des...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 14, 2024 | Urheberrecht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 4.4.2024, 4 Ob 58/24v Sachverhalt: Die Streitparteien sind im Bereich der Brandschutztechnik tätig. Sie kooperierten in den Jahren 2008 bis 2016, sind mittlerweile aber Konkurrenten. Die Klägerin beanstandete die unberechtigte Verwendung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 14, 2024 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, Urheberrecht
EuGH-Entscheidung vom 30.4.2024, Rechtssache C‑470/21 Sachverhalt: In einem französischen Dekret wurden zwei Datenverarbeitungen zur Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen im Internet eingeführt. Die erste beinhaltet das Sammeln von IP-Adressen durch...