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Designschutz ohne „Schöpfungshöhe“: EuGH grenzt Geschmacksmuster vom Urheberrecht ab. Neuheit und Eigenart genügen.

von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 23, 2026 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs, Urheberrecht

EuGH-Urteil vom 18.12.2025, Rechtssache C‑323/24   Sachverhalt: Im Ausgangsverfahren stritten Deity Shoes, S.L. und zwei Wettbewerber um die Verletzung sowie die Nichtigkeit mehrerer eingetragener und nicht eingetragener Gemeinschaftsgeschmacksmuster für...

EuGH: Verfall von Designer-Marken bei Irreführung über Urheberschaft.

von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 23, 2026 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht, Urheberrecht

EuGH-Urteil vom 18.12.2025, Rechtssache C‑168/24   Sachverhalt: Der französische Modedesigner W. X. gründete 1978 eine Gesellschaft für Kleidung und Modeaccessoires und ließ mehrere Wortmarken mit seinem Namen eintragen. Nach der Insolvenz der Gesellschaft erwarb...

Privatkopievergütung auch im B2B-Verkauf: EuGH zu Speichermedienabgaben.

von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 23, 2026 | EU-Rechtsprechung, Urheberrecht

EuGH-Urteil vom 15.1.2026, Rechtssache C‑822/24   Sachverhalt: Die bluechip Computer AG, ein Hersteller, Importeur und Händler von PCs, Notebooks und Workstations mit eingebauten Speichermedien, wurde von der deutschen Zentralstelle für private...

OGH: Cloud-Speicher kann Speichermedium sein. Vergütungspflicht nach § 42b UrhG.

von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 16, 2026 | Internetrecht, IT-Recht, Urheberrecht

OGH-Entscheidung vom 16.12.2025, 4 Ob 15/25x   Sachverhalt: Die klagende Verwertungsgesellschaft machte eigene sowie ihr zum Inkasso abgetretene Ansprüche gegen eine in Deutschland ansässige Aktiengesellschaft geltend, die gewerbsmäßig Cloud-Speicher-Modelle für...

Urheberrechtlicher Schutz von Möbeln: EuGH klärt Anforderungen an Originalität.

von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 4, 2025 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs, Urheberrecht

EuGH-Urteil vom 4.12.2025, verbundene Rechtssachen C-580/23 und C-795/23   Sachverhalt: Den beiden Ausgangsverfahren lagen Rechtsstreitigkeiten um die urheberrechtliche Schutzfähigkeit von Möbelstücken zugrunde. In der schwedischen Rechtssache C-580/23 stritten...

BGH verneint Werktitelschutz für „Miss Moneypenny“: Anforderungen an die Selbständigkeit fiktiver Figuren.

von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 4, 2025 | Urheberrecht

BGH-Urteil vom 4.12.2025, I ZR 219/24   Sachverhalt: Der deutsche BGH hatte sich mit der Frage zu befassen, ob der Name der Filmfigur Miss Moneypenny aus der James-Bond-Reihe Werktitelschutz nach § 5 dMarkenG genießt. Die Klägerin berief sich darauf, Inhaberin...
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Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

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