von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 20, 2025 | IT-Recht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 27.5.2025, 1 Ob 67/25x Sachverhalt: Die Klägerin, ein Leckortungsunternehmen, beauftrage die Beklagte mit der Entwicklung und Lieferung einer maßgeschneiderten Softwarelösung. Diese sollte das Berichtswesen mit einem Rechnungsprogramm und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 20, 2025 | Internetrecht, IT-Recht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 28.5.2025, 3 Ob 13/25w Sachverhalt: In einem Exekutionsverfahren begehrte die betreibende Partei zur Einbringung einer titulierten Geldforderung die Pfändung der Rechte der Verpflichteten an einer Internet-Domain. Entscheidung: Das...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 19, 2025 | IT-Recht, Unternehmensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 17.1.2025, 6 Ob 74/24m Sachverhalt: Die Parteien schlossen einen als „Vorvertrag“ bezeichneten schriftlichen Vertrag, wonach sie gemeinsam Software-Produkte entwickeln und am Markt etablieren wollten. Nach Erzielung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 13, 2025 | Internetrecht, IT-Recht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 21.1.2025, 4 Ob 149/24a Sachverhalt: Eine GmbH, die unter einer bestimmten Abkürzung im Geschäftsverkehr auftritt und diese auch als Marke geschützt hat, wollte die gleichlautende .at-Domain von der bisherigen Inhaberin erwerben. Nachdem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 12, 2024 | Arbeitsrecht, IT-Recht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 19.11.2024, 4 Ob 195/24s Sachverhalt: Die Antragstellerin ist eine Fonds- und Finanzdatenanbieterin, zu deren Kunden unter anderem Banken, Versicherungen, Pensions- und Vorsorgekassen, etc zählen. Eine ehemalige leitende Angestellte der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 17, 2024 | EU-Rechtsprechung, IT-Recht, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 17.10.2024, Rechtssache C‑159/23 Sachverhalt: Sony vertreibt Playstation-Spielkonsolen und Spiele dafür. Bis zum Jahr 2014 vertrieb Sony u. a. die Konsole PlayStationPortable und für diese Konsole konzipierte Spiele, darunter das Spiel...
