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Softwaremängel und Wandlungsrecht: Eingeschränkte Nutzbarkeit inkl. „Schönheitsfehler“ ist kein geringfügiger Mangel.

von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 20, 2025 | IT-Recht, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 27.5.2025, 1 Ob 67/25x   Sachverhalt: Die Klägerin, ein Leckortungsunternehmen, beauftrage die Beklagte mit der Entwicklung und Lieferung einer maßgeschneiderten Softwarelösung. Diese sollte das Berichtswesen mit einem Rechnungsprogramm und...

OGH zur Pfändbarkeit von Internet-Domains als Vermögensrecht.

von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 20, 2025 | Internetrecht, IT-Recht, Verfahrensrecht

OGH-Entscheidung vom 28.5.2025, 3 Ob 13/25w   Sachverhalt: In einem Exekutionsverfahren begehrte die betreibende Partei zur Einbringung einer titulierten Geldforderung die Pfändung der Rechte der Verpflichteten an einer Internet-Domain.   Entscheidung: Das...

Softwareentwicklung im Rahmen einer GesbR: Kein Entgeltanspruch bei Scheitern der Zusammenarbeit.

von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 19, 2025 | IT-Recht, Unternehmensrecht, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 17.1.2025, 6 Ob 74/24m   Sachverhalt: Die Parteien schlossen einen als „Vorvertrag“ bezeichneten schriftlichen Vertrag, wonach sie gemeinsam Software-Produkte entwickeln und am Markt etablieren wollten. Nach Erzielung...

Domain-Grabbing ist sittenwidrige Behinderung. Berufung auf „Drop Catching“-Software unerheblich.

von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 13, 2025 | Internetrecht, IT-Recht, UWG, Werberecht

OGH-Entscheidung vom 21.1.2025, 4 Ob 149/24a   Sachverhalt: Eine GmbH, die unter einer bestimmten Abkürzung im Geschäftsverkehr auftritt und diese auch als Marke geschützt hat, wollte die gleichlautende .at-Domain von der bisherigen Inhaberin erwerben. Nachdem...

Ehemaliger Mitarbeiterin wurde Zugang zu IT-System nicht gesperrt: Geheimhaltungsmaßnahmen für Geschäftsgeheimnisse verabsäumt.

von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 12, 2024 | Arbeitsrecht, IT-Recht, UWG, Werberecht

OGH-Entscheidung vom 19.11.2024, 4 Ob 195/24s   Sachverhalt: Die Antragstellerin ist eine Fonds- und Finanzdatenanbieterin, zu deren Kunden unter anderem Banken, Versicherungen, Pensions- und Vorsorgekassen, etc zählen. Eine ehemalige leitende Angestellte der...

EuGH: Zusatzprodukte für Konsolenspiele („Cheat-Software“) urheberrechtlich zulässig. Nur Variablen in Arbeitsspeicher verändert.

von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 17, 2024 | EU-Rechtsprechung, IT-Recht, Urheberrecht

EuGH-Urteil vom 17.10.2024, Rechtssache C‑159/23   Sachverhalt: Sony vertreibt Playstation-Spielkonsolen und Spiele dafür. Bis zum Jahr 2014 vertrieb Sony u. a. die Konsole PlayStationPortable und für diese Konsole konzipierte Spiele, darunter das Spiel...
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Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

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