Dr. Lisa Knapp-Untermoser | Rechtsanwalt Wien | Medienrecht Markenrecht Urheberrecht Internetrecht IT-Recht UWG Zivilrecht Wirtschaftsrecht
  • KANZLEI
  • ZUR PERSON
  • BERATUNGSFELDER
  • BLOG
  • KONTAKT
  • HONORAR
  • MARKENSCHUTZ
    • Markenrecherche
    • Markenanmeldung Österreich
    • Markenanmeldung EU
    • Internationale Markenanmeldungen
    • Widerspruchsverfahren
    • Löschungsverfahren
    • Designschutz
Seite wählen

BGH konkretisiert Anspruchsvoraussetzungen für Einrichtung von Websperren (DNS-Sperren)

von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 14, 2022 | Internetrecht, IT-Recht, Urheberrecht

BGH-Urteil vom 13. Oktober 2022 – I ZR 111/21 – DNS-Sperre   Sachverhalt: Die Beklagte ist ein Telekommunikationsunternehmen. Die Klägerinnen sind Wissenschaftsverlage. Sie verlangten von der Beklagten, dass diese den Zugang zu den Internetseiten von...

Stromanbieter will „smarte Zähler“ verwenden. Droht eine unzulässige Verarbeitung personenbezogener Daten?

von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 19, 2022 | Datenschutzrecht, IT-Recht, Produkthaftungsrecht

OGH-Entscheidung vom 6.4.2022, 6 Ob 36/22w   Sachverhalt: Zwischen den Streitteilen besteht ein Strom-Nutzungsvertrag. Seit dem Jahr 2019 werden bei Kunden der Beklagten analoge Stromzähler gegen „smarte Zähler“ ausgetauscht. Der Unterschied zum bisherigen analogen...

EuGH: Erwerber eines Computerprogramms darf Software zur Fehlerberichtigung dekompilieren

von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 7, 2021 | EU-Rechtsprechung, IT-Recht

EuGH-Urteil vom 6.10.2021, Rechtssache C‑13/20   Sachverhalt: Das belgische Unternehmen Top System entwickelt Computerprogramme und erbringt IT‑Dienstleistungen. Der Selor ist eine belgische Behörde, die für die Auswahl zukünftiger Beamten zuständig ist.  Seit...

BGH zur Zulässigkeit eines digitalen Vertragsgenerators

von Lisa Knapp-Untermoser | Sep 9, 2021 | Internetrecht, IT-Recht, UWG, Werberecht

BGH-Urteil vom 9.9.2021 – I ZR 113/20   Sachverhalt: Die Klägerin ist eine deutsche Rechtsanwaltskammer. Die Beklagte ist ein juristischer Fachverlag. Sie stellt im Internet einen digitalen Generator zur Erstellung von Verträgen und anderen Rechtsdokumenten...

Zugriff auf Datenbank über fremde Website. Schutzrecht sui generis des Herstellers beeinträchtigt.

von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 4, 2021 | EU-Rechtsprechung, IT-Recht

EuGH-Urteil vom 3.6.2021, Rechtssache C‑762/19   Sachverhalt: Die Klägerin (ein lettisches Unternehmen) betreibt eine Datenbank und eine Website mit Stellenanzeigen für den Arbeitsmarkt. Die Website ist mit Meta-Tags ausgestattet, die es Internet-Suchmaschinen...

Software-Quellcode: Drohende Verletzung eines Geschäftsgeheimnisses durch Offenlegung

von Lisa Knapp-Untermoser | Feb 1, 2021 | IT-Recht, Urheberrecht, UWG, Werberecht

OGH-Entscheidung vom 10.12.2020, 4 Ob 182/20y   Sachverhalt: Das klagende Unternehmen entwickelt und vertreibt Software für medizinische oder gesundheitsbezogene Betriebe. Der Beklagte entwickelte ebenfalls Software und brachte sein Know-How in eine von ihm...
« Ältere Einträge

About

Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

Kategorien

Februar 2023
M D M D F S S
 12345
6789101112
13141516171819
20212223242526
2728  
« Jan    
© 2022 Lisa Knapp-Untermoser | Impressum | Datenschutzerklärung