von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 30, 2021 | Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 27.5.2021, 4 Ob 90/21w Sachverhalt: Die Klägerin begehrte mit einer Mahnklage die Zahlung eines Geldbetrages von der beklagten Gesellschaft. Nach dem Bericht des Zustellers wurde der Zahlungsbefehl am Sitz der Beklagten zugestellt. Das...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 28, 2021 | Internetrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 20.5.2021, 3 Ob 72/21s Sachverhalt: Ein Unternehmen mit Sitz in Gibraltar bot österreichischen Kunden die Teilnahme an Online-Glücksspielen an, ohne hierfür jedoch über die notwendige Konzession in Österreich zu verfügen. Die Klägerin...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 17, 2021 | Internetrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 12.5.2021, 6 Ob 79/21t Sachverhalt: Die Klägerin ist Präsidentin eines Pferdesportverbandes. Der Beklagte ist ein Verein und Medieninhaber der zugehörigen Website, auf der im März 2019 zwei Beiträge veröffentlicht wurden, denen –...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 9, 2021 | Datenschutzrecht, Konsumentenschutzrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 20.4.2021, 4 Ob 63/21z Sachverhalt: Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) klagte die Betreiberin einer Fluglinie, da sie zahlreiche Klauseln aus deren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Beförderungsbedingungen für Fluggäste und Gepäck...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 18, 2021 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht, Zivilrecht
BGH-Entscheidung vom 18. Mai 2021 – VI ZR 441/19 Sachverhalt: Der Kläger war in den 1980er Jahren Schüler der Odenwaldschule, wo er über mehrere Jahre sexuell missbraucht wurde. Seit über 20 Jahren machte er auf das Missbrauchsgeschehen aufmerksam und trug...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 11, 2021 | Medizinrecht, Pharmarecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 18.3.2021, 5 Ob 229/20t Sachverhalt: Die Klägerin verspürte in Folge einer Oberlidstraffung einen Spannungsschmerz und suchte die Ordination des beklagten Arztes auf. Da keine Besserung eintrat, führte der Beklagte ein Midface-Lifting mit...
