Zivilrecht | Dr. Lisa Knapp-Untermoser | Rechtsanwalt Wien | Medienrecht Markenrecht Urheberrecht Internetrecht IT-Recht UWG Zivilrecht Wirtschaftsrecht

Mietzinsbefreiung infolge Covid19-Betretungsverbot

von Lisa Knapp-Untermoser | Nov 17, 2021 | Mietrecht, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 21.10.2021, 3 Ob 78/21y Sachverhalt: Der Beklagte ist Eigentümer eines Hauses, in dem sich ebenerdig ein Geschäftslokal befindet. Die Klägerin betreibt dort ein Sonnenstudio. Das Bestandverhältnis unterliegt dem MRG. Nach Ankündigung der...

Inhalte Dritter werden für Online-Kurse verfilmt: Weitergabe der Videos ist keine Urheberrechtsverletzung, aber Vertragsverletzung.

von Lisa Knapp-Untermoser | Nov 17, 2021 | Internetrecht, Urheberrecht, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 22.9.2021, 4 Ob 55/21y Sachverhalt: Ein Hongkonger Unternehmen (Klägerin) bietet Studenten der Wirtschaftsuniversität Wien (WU) Onlinekurse zur Prüfungsvorbereitung an. Diese Kurse bestehen aus selbstgedrehten Videos. In diesen Videos...

Polizist verletzt sich bei Verfolgung eines Verdächtigen: Flüchtender haftet

von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 22, 2021 | Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 7.9.2021, 1 Ob 158/21y Sachverhalt: Der Kläger ist Polizeibeamter. Bei der Durchsuchung eines Verdächtigen, riss sich dieser plötzlich los und rannte davon. Der Kläger nahm in der Dunkelheit die Verfolgung auf, wobei er in der Dunkelheit...

Trotz positivem Corona-Test zur Arbeit: Entlassungstatbestand der Vertrauensunwürdigkeit

von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 22, 2021 | Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 14.9.2021, 8 ObA 54/21f Sachverhalt: Die Klägerin wurde positiv auf Covid19 getestet. Folglich galt sie bis zum Vorliegen weiterer Testergebnisse als Corona-Verdachtsfall und wurde zur Absonderung aufgefordert. Ungeachtet dessen erschien...

Krankenpfleger verweigert Corona-Tests: Kündigung ist keine verpönte Retorsionsmaßnahme

von Lisa Knapp-Untermoser | Sep 29, 2021 | Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 14.9.2021, 8 ObA 42/21s Sachverhalt: Ein Diplomkrankenpfleger war in einem Alten- und Pflegeheim angestellt und zuletzt in der Funktion eines Bereichsverantwortlichen-Stellvertreters tätig. Im Herbst 2020 wurde das Dienstverhältnis mit...

Preisspannen bei der Liegenschaftsbewertung: Makler bei nicht nachvollziehbarer (zu geringer) Schätzung schadenersatzpflichtig

von Lisa Knapp-Untermoser | Sep 23, 2021 | Konsumentenschutzrecht, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 6.8.2021, 6 Ob 115/21m Sachverhalt: Der Eigentümer zweier Wohnungen kontaktierte die Beklagte als Immobilienmaklerin für den Verkauf seiner beiden Wohnungen. Der Kläger ging zunächst von einem zu erzielenden Gesamtkaufpreis von etwa EUR...

« Ältere Einträge

About

Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!