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Treuhandkonstruktion zur Umgehung grundverkehrsbehördlicher Genehmigungspflicht. Mangels Kenntnis der Verkäuferin kein Umgehungsgeschäft.

von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 25, 2025 | Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 27.5.2025, 1 Ob 62/25m   Sachverhalt: Eine GmbH (Klägerin) verkaufte eine Liegenschaft in Tirol an eine KG (Erstbeklagte). Die Erstbeklagte hatte ihren Sitz in Österreich und mehrheitlich EU-Bürger als Gesellschafter. Im Vorfeld des Kaufs...

Softwaremängel und Wandlungsrecht: Eingeschränkte Nutzbarkeit inkl. „Schönheitsfehler“ ist kein geringfügiger Mangel.

von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 20, 2025 | IT-Recht, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 27.5.2025, 1 Ob 67/25x   Sachverhalt: Die Klägerin, ein Leckortungsunternehmen, beauftrage die Beklagte mit der Entwicklung und Lieferung einer maßgeschneiderten Softwarelösung. Diese sollte das Berichtswesen mit einem Rechnungsprogramm und...

OGH zu den Anforderungen einer Feststellungsklage bei (unlauterer) Mitarbeiterabwerbung.

von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 16, 2025 | Arbeitsrecht, UWG, Werberecht, Verfahrensrecht, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 22.5.2025, 4 Ob 118/24t   Sachverhalt: Die Klägerin und alle Beklagten bieten IT-Beratung und Softwarelösungen für Geschäftskunden an. In dieser Branche besteht eine enge Beziehung zwischen Kunden und Kundenbetreuern. Die Klägerin sah sich im...

Schönheits-OP: Aufklärungspflicht verletzt, aber keine Haftung des Arztes. Einwand des rechtmäßigen Alternativverhaltens.

von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 13, 2025 | Medizinrecht, Pharmarecht, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 27.5.2025, 9 Ob 55/25s   Sachverhalt: Die Klägerin unterzog sich beim beklagten Arzt einer kosmetischen Nasenoperation (Rhinoplastik). Die Operation erfolgte unstrittig lege artis, jedoch klagte die Patientin nachträglich über Schmerzen am...

OGH: Denkmalschutz schließt gutgläubigen Erwerb nicht aus. Klage auf Herausgabe von historischen Gemälden abgewiesen.

von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 16, 2025 | Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 2.4.2025, 5 Ob 52/24v   Sachverhalt: Die Klägerin erwarb 2015 ein Schloss, das seit 1939 unter Denkmalschutz steht. Teil der geschützten Ausstattung waren ursprünglich sechs großformatige Schlachtengemälde im sogenannten...

Rausch ja, Krankheit nein: OGH zu psychischen Erkrankungen und den Grenzen der Haftung nach § 1307 ABGB.

von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 9, 2025 | Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 11.4.2025, 4 Ob 107/24z   Sachverhalt: Ein Polizist (Kläger) wurde über einen längeren Zeitraum von einem psychisch kranken Mann (Beklagter) im Internet belästigt und verleumdet. Der Beklagte litt an paranoider Schizophrenie und einer...
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Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

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