von Lisa Knapp-Untermoser | März 18, 2026 | Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 25.2.2026, 17 Ob 3/25b Sachverhalt: Der Masseverwalter einer in Konkurs gegangenen Bank forderte vom ehemaligen Vorstands- und späteren Aufsichtsratsvorsitzenden J.M. (Beklagter) die Rückzahlung von über 9,2 Millionen Euro. Dieser Betrag...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 13, 2026 | Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 24.2.2026, 6 Ob 79/25y Sachverhalt: Der Kläger besuchte gemeinsam mit seiner Ehefrau und seinen Kindern einen von der Beklagten betriebenen Trampolinpark. Dort sprang er von einem dafür vorgesehenen etwa 50 Zentimeter hohen Podest mit einem...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 6, 2026 | Internetrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 28.1.2026, 4 Ob 82/25z Sachverhalt: Ein Spieler eines Fußball-Simulationsspiels erwarb im Zeitraum von 2014 bis 2020 für insgesamt 5.521,93 EUR eine virtuelle Währung namens „Points“. Diese sogenannten Points konnten in einem...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 2, 2026 | Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 27.1.2026, 1 Ob 181/25m Sachverhalt: Der Kläger hatte ein von der beklagten Lotteriegesellschaft ausgegebenes Rubbellos der Serie „1 Jahr Weihnachten“ gekauft. Auf der Vorderseite waren zwei getrennte Rubbelflächen als „Spiel 1“ und „Spiel...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 27, 2026 | UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 28.1.2026, 4 Ob 171/25p Sachverhalt: Klägerin war eine Rechtsanwaltsgesellschaft, Beklagte eine GmbH, die für Grundeigentümer (oder sonst an Liegenschaften Berechtigte) Parkflächen überwacht. Die Beklagte verfügte über eine...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 27, 2026 | UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 28.1.2026, 4 Ob 174/25d Sachverhalt: Die Beklagte bietet Parkraumüberwachung für private Liegenschaften an. Sie wird von Kunden damit beauftragt, die Einhaltung ausgeschilderter Nutzungsbedingungen auf Parkflächen zu kontrollieren, teils...
