Immaterieller Schadenersatz für „Victim Blaming“: Medienherausgeber benutzt seine Tageszeitung, um sich als „wahres Opfer“ darzustellen.

von | Nov 28, 2023 | Medienrecht, Produkthaftungsrecht, Zivilrecht

OLG Wien Entscheidung vom 27.11.2023, 33 R 109/23a   Sachverhalt: Die Klägerin war Moderatorin bei „o**.TV“. Die Beklagte ist Medieninhaberin der Tageszeitungen „Ö***“ (Kaufausgabe) und „o***“ (Gratis-Ausgabe). Die Klägerin warf dem Geschäftsführer und Herausgeber...

Supermarktkette verkauft Fleisch gequälter Schweine. Tierschutzverein darf das anprangern. Denn „Verantwortung“ ist keiner objektiven Wahrheitsüberprüfung zugänglich, sondern ein Werturteil.

von | Nov 21, 2023 | Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht, UWG, Werberecht, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 17.10.2023, 4 Ob 13/23z   Sachverhalt: Die Klägerin betreibt eine Supermarktkette. Der Beklagte ist ein Verein mit dem Ziel der Verhinderung bzw Verringerung von Tiermissbrauch und Tierausbeutung. Er kritisiert insbesondere die Schweinehaltung mit...

Persönlichkeitsrechtsverletzung auf Instagram: Pflicht zur weltweiten Löschung von wortgleichen und sinngleichen Postings.

von | Okt 8, 2023 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 30.8.2023, 6 Ob 166/22p   Sachverhalt: Der Kläger ist österreichischer Pilot und ehemaliger Profifußballer. Sein Bruder wurde vor etwa drei Jahren bereits dazu verurteilt, bestimmte Äußerungen über den Kläger zu unterlassen; ebenso wurde ihm...