von Lisa Knapp-Untermoser | Nov 28, 2023 | Medienrecht, Produkthaftungsrecht, Zivilrecht
OLG Wien Entscheidung vom 27.11.2023, 33 R 109/23a Sachverhalt: Die Klägerin war Moderatorin bei „o**.TV“. Die Beklagte ist Medieninhaberin der Tageszeitungen „Ö***“ (Kaufausgabe) und „o***“ (Gratis-Ausgabe). Die Klägerin warf dem Geschäftsführer und Herausgeber...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov 28, 2023 | Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 23.10.2023, 6 Ob 191/23s Sachverhalt: Die Streitteile wohnen in unmittelbarer Nachbarschaft und befinden sich in einem langandauernden Streit. Unter anderem wurde die Hausfassade der Beklagten beschädigt. Die Beklagte wollte daraufhin...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov 21, 2023 | Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht, UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 17.10.2023, 4 Ob 13/23z Sachverhalt: Die Klägerin betreibt eine Supermarktkette. Der Beklagte ist ein Verein mit dem Ziel der Verhinderung bzw Verringerung von Tiermissbrauch und Tierausbeutung. Er kritisiert insbesondere die Schweinehaltung mit...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov 21, 2023 | Produkthaftungsrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 18.10.2023, 9 Ob 54/23s Sachverhalt: Der Kläger wurde 2010 an der Hüfte operiert. Bei der Operation wurde eine von der Beklagten im Jahr 2009 in Verkehr gebrachte Hüftprothese mit einer modularen Schenkelhalskomponente verwendet. Im...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 10, 2023 | Urheberrecht, UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 12.9.2023, 4 Ob 45/23f Sachverhalt: Das beklagte Inkassoinstitut wurde im Auftrag eines Schweizer Unternehmens tätig, welches Verträge mit Kunden schließt, die Urheberrechte oder Werknutzungsrechte an Bildern besitzen. Das Inkassoinstitut...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 8, 2023 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 30.8.2023, 6 Ob 166/22p Sachverhalt: Der Kläger ist österreichischer Pilot und ehemaliger Profifußballer. Sein Bruder wurde vor etwa drei Jahren bereits dazu verurteilt, bestimmte Äußerungen über den Kläger zu unterlassen; ebenso wurde ihm...