von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 4, 2024 | Datenschutzrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 21.2.2024, 6 Ob 236/23h Sachverhalt: Die Beklagten sind Medieninhaberinnen einer Tageszeitung inkl. Onlineportal. Sie haben ihren Sitz nicht im Sprengel des Erstgerichts. Der Kläger, der im Sprengel des Erstgerichts wohnt, begehrte aufgrund...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 4, 2024 | Medienrecht
OGH-Entscheidung vom 11.3.2024, 15 Os 12/24i Sachverhalt: Auf einer Facebook-Seite war ein Posting abrufbar, das den Tatbestand der üblen Nachrede nach § 111 StGB erfüllte. Der Antragsteller begehrte die Einziehung durch Löschung dieser Stellen der Website...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 8, 2024 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OLG Wien-Entscheidung vom 21.2.2024, 17 Bs 305/23m Sachverhalt: Der Antragssteller war vor einigen Jahren Vizekanzler der Republik Österreich und Bundesparteivorsitzender sowie Bundesobmann einer politischen Partei. Der Antragsteller ließ sich von seiner...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb 15, 2024 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 30.5.2023, 3 R 50/23d Sachverhalt: Während ihrer Hochzeitsreise auf den Philippinen stürzte ein junges Ehepaar infolge einer kollabierenden Brücke mit ihrem Mietwagen ins Wasser. Die Ehefrau (Klägerin) konnte sich aus dem Auto...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov 28, 2023 | Medienrecht, Produkthaftungsrecht, Zivilrecht
OLG Wien Entscheidung vom 27.11.2023, 33 R 109/23a Sachverhalt: Die Klägerin war Moderatorin bei „o**.TV“. Die Beklagte ist Medieninhaberin der Tageszeitungen „Ö***“ (Kaufausgabe) und „o***“ (Gratis-Ausgabe). Die Klägerin warf dem Geschäftsführer und Herausgeber...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov 9, 2023 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OLG Wien-Entscheidung vom 23.8.2023, 17 Bs 119/23h Sachverhalt: Gegenstand des Verfahrens war eine Rezension auf dem Google-Unternehmensprofil einer Kinderärztin. Ein Nutzer bewertete unter einem Pseudonym die Arztpraxis der Antragstellerin mit einem von fünf...