von Lisa Knapp-Untermoser | März 23, 2026 | Internetrecht, Persönlichkeitsrechte, Verfahrensrecht
OLG Linz-Entscheidung vom 5.2.2026, 3 R 100/25h Sachverhalt: Die Antragsgegnerin betreibt zwei soziale Plattformdienste und hat ihren Sitz in Irland. Sie betreibt die Dienste für Nutzer in Europa. Sie ist Hostprovider im Sinn des § 16 ECG. Die Antragstellerin...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 23, 2026 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, UWG, Werberecht
OLG Wien-Entscheidung vom 7.4.2025, 1 R 41/25v Sachverhalt: Der Kläger war ein Abgeordneter zum Nationalrat und Bundesparteiobmann einer politischen Partei. Beklagte Partei war ein Verein, der im Vorfeld der Nationalratswahl politische Werbung schaltete und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 25, 2026 | Internetrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 28.1.2026, 6 Ob 221/24d Sachverhalt: Der Antragsteller ist Bürgermeister einer oberösterreichischen Gemeinde. Auf einer von der in Irland ansässigen Antragsgegnerin (zB Meta) betriebenen Plattform veröffentlichte ein Nutzer einen Beitrag,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 4, 2026 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 18.12.2025, 6 Ob 186/25h Sachverhalt: Eine in Österreich ansässige Nutzerin (Antragstellerin) erhielt über einen längeren Zeitraum auf zwei von einer irischen Gesellschaft (Antragsgegnerin) betriebenen Online-Kommunikationsplattformen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 26, 2026 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 18.12.2025, 6 Ob 206/24y Sachverhalt: Der Antragsteller ist ein als Plagiatsjäger bekannter Wissenschaftler mit Wohnsitz und Mittelpunkt seiner Interessen in Österreich. Im Februar 2024 wurde in mehreren Medien über eine von ihm...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 12, 2026 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Persönlichkeitsrechte
EuGH-Urteil vom 18.12.2025, Rechtssache C‑422/24 Sachverhalt: Die schwedische Verkehrsgesellschaft AB Storstockholms Lokaltrafik stattete ihre Fahrkartenkontrolleure mit Körperkameras aus, die während der gesamten Schicht getragen werden und durchgehend Bild-...
