„Ein Idiotenhaufen … zum Durchdrehen“. Berechtigtes Interesse und Erforderlichkeit der Einsichtnahme eines Arbeitgebers in das E-Mail-Konto von Mitarbeitern.

von | Aug 14, 2023 | Arbeitsrecht, Datenschutzrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 28.6.2023, 6 ObA 1/22y     Sachverhalt: Die Klägerinnen waren als Assistentinnen der Geschäftsführung beim beklagten Unternehmen beschäftigt. In deren Betrieb wurde Microsoft Office 365 als integrierte Lösung eingesetzt. Jede Mitarbeiterin...

Darf die Veröffentlichung einer Mitteilung über ein eingeleitetes Verfahren aufgrund eines Medieninhaltsdelikts anonymisiert sein?

von | Jul 6, 2023 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte

OGH-Entscheidung vom 19.4.2023, 15 Os 25/23z   Sachverhalt: Ein Mann erhob Privatanklage (wegen Beleidigung iSd § 115 Abs 1 StGB) gegen eine Frau, weil diese ihn öffentlich auf Facebook beschimpft hatte. Auf der Facebook-Seite eines anderen Medieninhabers war ein Foto...

BGH entscheidet über Auslistungsbegehren gegen Google: Vorschaubilder ohne Kontext nicht gerechtfertigt. Kläger haben Unrichtigkeit von Informationen jedoch nachzuweisen.

von | Mai 24, 2023 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte

BGH-Urteil vom 23. Mai 2023 – VI ZR 476/18   Sachverhalt: Der Kläger ist für verschiedene Gesellschaften tätig, die Finanzdienstleistungen anbieten. Die Klägerin war seine Lebensgefährtin und Prokuristin einer dieser Gesellschaften. Im Jahr 2015 erschienen...