Kreditschädigende Äußerungen erreichen nicht überschaubaren Personenkreis: „Öffentlicher Widerruf“ in US-amerikanischer Fachzeitschrift.

von | Nov. 28, 2024 | Persönlichkeitsrechte, UWG, Werberecht, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 22.10.2024, 4 Ob 55/24b   Sachverhalt: Von der Beklagten wurde ein Schreiben verfasst und an deren Vertriebspartner übermittelt, das bereits als kreditschädigend zum Nachteil der Klägerin qualifiziert wurde (HIER im Blog die zugehörige...

Tödlicher Unfall auf der Hochzeitsreise: Identität der Opfer kommt kein eigener Nachrichtenwert zu. Urteilsveröffentlichung kann falsche Eindrücke beseitigen.

von | Nov. 11, 2024 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte

OGH-Entscheidung vom 8.10.2024, 6 Ob 118/24g   Sachverhalt: Die Beklagte ist Medieninhaberin einer Tageszeitung sowie einer zugehörigen Website und App für die Verbreitung von ePaper-Ausgaben. Die Klägerin und ihr Ehemann verbrachten im April 2022 ihre...

Örtliche Zuständigkeit nach dem MedienG für rechtswidriges Facebook-Posting (Verfasser im Ausland)? Abrufbarkeit des Mediums im gesamten Bundesgebiet = Zuständigkeit sämtlicher Landesgerichte.

von | Okt. 22, 2024 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Verfahrensrecht

OGH-Entscheidung vom 21.10.2024, 15 Os 72/24p (15 Os 73/24k)   Sachverhalt: Der im Ausland wohnhafte Angeklagte veröffentlichte auf seiner Facebook-Seite ein Posting mit dem Lichtbild des Privatanklägers und dem Begleittext „Lasst dieses Gesicht des Polizisten um...