von Lisa Knapp-Untermoser | Jul 12, 2024 | Internetrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 18.6.2024, 6 Ob 120/23z Sachverhalt: Die Kläger betreiben eine Rechtsanwaltskanzlei. Die Beklagte betreibt die Internetsuchmaschine „Google“. Im Rahmen des Dienstes „Local Listings“ können registrierte Nutzer Bewertungen durch Vergabe von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jul 10, 2024 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 3.5.2024, 33 R 171/23v Sachverhalt: Die Klägerin war von November 2014 bis Mai 2015 bei einer Tageszeitung tätig. Die Beklagte ist Medieninhaberin der Kauf- und Gratisausgabe dieser Tageszeitung. Sechs Jahre später veröffentlichte die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 19, 2024 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 26.4.2024, 6 Ob 32/24k Sachverhalt: Die Erstantragstellerin ist Medieninhaberin des periodischen Druckwerks „Der Standard“ und der Website „www.der-standard.at“. Der Zweitantragsteller ist dort Journalist und als leitender Redakteur tätig....
von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 17, 2024 | Internetrecht, Persönlichkeitsrechte, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 26.4.2024, 6 Ob 30/24s Sachverhalt: Der Kläger ist Polizist und war bei einer in Innsbruck veranstalteten Demonstration im Einsatz. (Wie HIER im Blog berichtet, war er infolgedessen Opfer eines „Shitstorms“, als sein Foto mit einem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 14, 2024 | Datenschutzrecht, Internetrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 26.4.2024, 6 Ob 210/23k Sachverhalt: Der Kläger ist Polizist. Er stand im Februar 2021 bei einer Demonstration gegen Covid-19-Maßnahmen im Einsatz und wurde dabei fotografiert bzw gefilmt. Ein Dritter veröffentlichte das Video auf Facebook...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 19, 2024 | Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 20.3.2024, 6 Ob 39/24i Sachverhalt: Die Klägerin führt einen Fiakerbetrieb. Der beklagte Verein verbreitete einen Folder mit dem Titel „FIAKER-FAKTEN“, der sich inhaltlich gegen die Tätigkeit von Fiakerunternehmen in drei österreichischen...