von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 3, 2025 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Internetrecht, Persönlichkeitsrechte
EuGH-Urteil vom 2.12.2025, Rechtssache C‑492/23 Sachverhalt: Im zugrunde liegenden Fall betrieb die rumänische Gesellschaft Russmedia Digital die Website www.publi24.ro, einen Online-Marktplatz, auf dem Nutzer kostenlos oder gegen Entgelt Werbeanzeigen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 2, 2025 | Datenschutzrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 11.11.2025, 1 Ob 155/25p Sachverhalt: Im vorliegenden Fall hatten die Kläger zugunsten ihres landwirtschaftlich genutzten Grundstücks ein Wasserbezugsrecht durch Ersitzung erworben. Dieses Recht belastete die Grundstücke der Beklagten, auf...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 4, 2025 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 10.06.2025, 15 R 74/25z Sachverhalt: Der klagende Polizist war im Februar 2021 bei einer Demonstration gegen COVID-19-Maßnahmen im Einsatz. Ein Dritter veröffentlichte auf Facebook ein Foto des Klägers mit einem Text, der ihm...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 4, 2025 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OLG Wien-Entscheidung vom 28.08.2025, 18 Bs 155/25p Sachverhalt: Der Privatankläger ist Geschäftsführer einer GmbH, die sich auf die Durchsetzung von Ansprüchen gegen Falschparker auf Kundenparkplätzen spezialisiert hat. Die GmbH betreibt eine Facebook-Seite,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 14, 2025 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 29.9.2025, 4 Ob 116/25z Sachverhalt: Die Klägerin, Medieninhaberin der Website www.k*.at und von K*.TV, steht mit der Beklagten, Medieninhaberin der Website www.o*.at (auf der die Tageszeitungen „Ö*“ und „o*“ erscheinen), im...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 8, 2025 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 27.5.2025, 3 R 38/25t Sachverhalt: Die beklagte Mediengesellschaft, Inhaberin zweier auflagenstarker Tageszeitungen, veröffentlichte am 20. Oktober 2021 einen Artikel mit Foto der Klägerin, in dem diese in den Kontext angeblicher...
