von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 25, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 18.6.2024, 33 R 60/24x Sachverhalt: Die Antragstellerin beantragte beim Österreichischen Patentamt die Eintragung der Wortmarke EcoBox für Waren aus Klasse 19 (iwS Baumaterialien und Bauelemente). Das Patentamt wies die Anmeldung ab....
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 20, 2024 | EU-Rechtsprechung, Kosmetikrecht, UWG, Werberecht
EuGH-Urteil vom 20.6.2024, Rechtssache C‑296/23 Sachverhalt: Die Drogeriemarktkette dm bot ein Desinfektionsmittel zum Verkauf an, dessen Etikett folgende Angaben enthielt: „Ökologisches Universal Breitband Desinfektionsmittel“ „Haut-, Hände- und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 19, 2024 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 26.4.2024, 6 Ob 32/24k Sachverhalt: Die Erstantragstellerin ist Medieninhaberin des periodischen Druckwerks „Der Standard“ und der Website „www.der-standard.at“. Der Zweitantragsteller ist dort Journalist und als leitender Redakteur tätig....
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 19, 2024 | Maklerrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 26.4.2024, 4 Ob 182/83b Sachverhalt: Die Beklagte suchte eine Wohnung. Im Internet wurde sie auf ein Inserat der (hier klagenden) Maklerin aufmerksam und kontaktierte sie. Die Maklerin wusste, dass die Beklagte „eine Wohnung zu Wohnzwecken“...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 17, 2024 | Datenschutzrecht
OGH-Entscheidung vom 15.5.2024, 6 Ob 70/24y Sachverhalt: Der Kläger ist Mieter einer Wohnung in einem Gebäude der Beklagten. Dieses Gebäude wird videoüberwacht. Nach dem Besuch eines Weinfestes wollte der alkoholisierte Kläger mit dem PKW auf seinem Parkplatz...