von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 10, 2025 | Geschmacksmusterrecht, Designs, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 18.3.2025, 4 Ob 106/24b Sachverhalt: Die Klägerin und die Beklagte vertreiben jeweils Heizsocken, an die ein Akku angeschlossen werden können. Für die Socken der Klägerin ist ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster eingetragen: Die Klägerin...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 26, 2025 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 25.2.2025, 4 Ob 91/24x Sachverhalt: Die Streitparteien stehen als Medieninhaberinnen tagesaktueller Medien in einem Wettbewerbsverhältnis. Im Jahr 2019 beschuldigte eine TV-Moderatorin ihren damaligen Arbeitgeber (die Beklagte) der...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 25, 2025 | Internetrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 25.2.2025, 4 Ob 134/24w Sachverhalt: Ein Rechtsanwalt klagte einen Verlag, der juristische Musterbücher sowohl in gedruckter Form als auch digital vertreibt. Der Verlag bot seine Produkte in zwei Varianten an: Als „OnlineBuch –...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 21, 2025 | Medienrecht, UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 21.1.2025, 4 Ob 138/24h (4 Ob 196/24p) Sachverhalt: In einer Tageszeitung erschienen im September 2023 Artikel über Missstände in einem Krankenhaus: Anlass für die Berichterstattung war der nächtliche Sturz einen Patienten aus seinem Bett,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 14, 2025 | Konsumentenschutzrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 17.12.2024, 4 Ob 76/24s Sachverhalt: Der VKI klagte einen Mobilfunkanbieter auf Unterlassung, der in seinem Online-Shop etwa wie folgt mit „Smartphones für 0 Euro“ warb: Ein Sternchenverweis führte zu einem Zusatz, der nach längerem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 13, 2025 | Internetrecht, IT-Recht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 21.1.2025, 4 Ob 149/24a Sachverhalt: Eine GmbH, die unter einer bestimmten Abkürzung im Geschäftsverkehr auftritt und diese auch als Marke geschützt hat, wollte die gleichlautende .at-Domain von der bisherigen Inhaberin erwerben. Nachdem...