von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 26, 2023 | Internetrecht, UWG, Werberecht
BGH-Urteil vom 26.1.2023 – I ZR 27/22 Sachverhalt: Die Klägerin ist eine Matratzenherstellerin. Die Beklagten sind Gesellschaften der Amazon-Gruppe. Im Rahmen des Amazon-Partnerprogramms können Dritte (sogenannte Affiliates) auf der eigenen Webseite Links zu...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 24, 2023 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 20.12.2022, 4 Ob 123/22z Sachverhalt: Klägerin und Erstbeklagte sind Taxiunternehmer. Die Zweitbeklagte vermittelt über eine App Fahrten an die Erstbeklagte. Die Fahrpreise werden von der Zweitbeklagten vorgegeben und beim Fahrgast eingehoben....
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez 23, 2022 | Internetrecht, Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 22.11.2022, 4 Ob 134/22t Sachverhalt: Der Kläger betreibt ein Einzelunternehmen und ist Inhaber der Marke „AIRBUTLER“ für die Klassen 7, 11 (u.a. Geräte für Kühlung, Heizung, Trocknung und Ventilation) und 21, unter welcher...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez 23, 2022 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 22.11.2022, 4 Ob 197/22g Sachverhalt: Die Klägerin ist ein Verein österreichischer Rechtsanwälte. Zu seinen satzungsmäßigen Aufgaben gehört die Wahrung der wirtschaftlichen Interessen der österreichischen Rechtsanwaltschaft, insbesondere im...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez 15, 2022 | Internetrecht, UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 22.11.2022, 4 Ob 33/22i Sachverhalt: Die klagende Stadt Wien verfügt über ca 1.800 Gemeindebauten mit rund 220.000 Wohnungen, die sie an einkommensschwächere, wohnungsbedürftige Personen vermietet. Eine Untervermietung ist untersagt. Die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov 11, 2022 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, UWG, Werberecht, Zivilrecht
BGH-Urteil vom 10.11.2022 – I ZR 241/19 Sachverhalt: Beide Prozessparteien vertreiben im Internet Taschenmesser. Die Beklagte bot auf Amazon ein Schweizer Offiziersmesser an. Die Angebotsseite enthielt unter der Zwischenüberschrift „Weitere technische...
