Dr. Lisa Knapp-Untermoser | Rechtsanwalt Wien | Medienrecht Markenrecht Urheberrecht Internetrecht IT-Recht UWG Zivilrecht Wirtschaftsrecht
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Legal-Tech-Anbieter darf zwar den Begriff „law“ im Namen führen, aber keine Umsatzbeteiligung am Honorar vermittelter Rechtsanwälte verlangen.

von Lisa Knapp-Untermoser | Sep 21, 2023 | Internetrecht, UWG, Werberecht

OGH-Entscheidung vom 27.6.2023, 4 Ob 77/23m   Sachverhalt: Der Kläger ist ein Verein, der Wettbewerbsverstöße im Zusammenhang mit den Rechten der österreichischen Rechtsanwaltschaft verfolgt. Die Beklagte ist für Klein- und Mittelbetrieben als Inkassoinstitut tätig....

Unternehmen wird in Instagram-Posting getaggt: Zurechnung der unberechtigten Verwendung einer registrierten Marke. Unlautere Irreführung.

von Lisa Knapp-Untermoser | Aug 16, 2023 | Internetrecht, Markenrecht, UWG, Werberecht

OGH-Entscheidung vom 31.5.2023, 4 Ob 8/23i   Sachverhalt: Das beklagte Unternehmen ist Inhaber eines Instagram-Accounts. Dort können Betrachter nicht nur Postings des Unternehmens sehen, sondern auch Postings, in denen das Unternehmen „getaggt“ (markiert) wurde. Neben...

Spanische Hofreitschule hat keine Ausschließungsrechte am Begriff „Lipizzaner“. Keine „Monopolisierung“ einer Pferderasse.

von Lisa Knapp-Untermoser | Aug 9, 2023 | Markenrecht, UWG, Werberecht

OGH-Entscheidung vom 27.6.2023, 4 Ob 87/23g   Sachverhalt: Die (hier klagende) Spanische Hofreitschule ist eine Gesellschaft öffentlichen Rechts gemäß § 1 Spanische Hofreitschule-Gesetz mit dem Zweck der dauerhaften Erhaltung und traditionsgemäßen Zucht der...

Disconter-Marke ahmt Verpackung des bekannten Kräuterlikörs „Jägermeister“ nach: Schutz bekannter Marke gegen Rufausbeutung.

von Lisa Knapp-Untermoser | Jul 12, 2023 | Markenrecht, UWG, Werberecht

OGH-Entscheidung vom 31.5.2023, 4 Ob 55/23a   Sachverhalt: Die Klägerin ist seit 1937 Inhaberin mehrerer Marken mit dem Wortlaut „Jägermeister“, unter deren Verwendung sie seit Jahrzehnten einen überaus bekannten und beliebten Kräuterlikör vertreibt.  Jägermeister ist...

TV-Sendung unter Verweis auf niedrige Teletest-Zahlen als „Quoten-Flop“ bezeichnet. Liegt unlautere Herabsetzung vor?

von Lisa Knapp-Untermoser | Jul 7, 2023 | UWG, Werberecht

OGH-Entscheidung vom 31.5.2023, 4 Ob 21/23a   Sachverhalt: Die Klägerin ist Inhaberin eines TV-Senders, eines Mediendienstes und einer Website. Die Klägerin strahlte eine Sendung mit einer Durchschnittsreichweite von 300 Zusehern und in der Zielgruppe 12–49 Jahre eine...

Media Analyse ändert Erhebungsmethode: Reichweitenvergleich mit Vorjahreszahlen irreführend.

von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 29, 2023 | UWG, Werberecht

OGH-Entscheidung vom 25.4.2023, 4 Ob 64/23z   Sachverhalt: Die Klägerin ist Medieninhaberin einer Tageszeitung. Die Beklagte ist Medieninhaberin einer Website mit tagesaktuellen Nachrichten (Website einer Tageszeitung). Die Klägerin und die Muttergesellschaft der...
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Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

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