von Lisa Knapp-Untermoser | Sep 21, 2023 | Internetrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 27.6.2023, 4 Ob 77/23m Sachverhalt: Der Kläger ist ein Verein, der Wettbewerbsverstöße im Zusammenhang mit den Rechten der österreichischen Rechtsanwaltschaft verfolgt. Die Beklagte ist für Klein- und Mittelbetrieben als Inkassoinstitut tätig....
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug 16, 2023 | Internetrecht, Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 31.5.2023, 4 Ob 8/23i Sachverhalt: Das beklagte Unternehmen ist Inhaber eines Instagram-Accounts. Dort können Betrachter nicht nur Postings des Unternehmens sehen, sondern auch Postings, in denen das Unternehmen „getaggt“ (markiert) wurde. Neben...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug 9, 2023 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 27.6.2023, 4 Ob 87/23g Sachverhalt: Die (hier klagende) Spanische Hofreitschule ist eine Gesellschaft öffentlichen Rechts gemäß § 1 Spanische Hofreitschule-Gesetz mit dem Zweck der dauerhaften Erhaltung und traditionsgemäßen Zucht der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jul 12, 2023 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 31.5.2023, 4 Ob 55/23a Sachverhalt: Die Klägerin ist seit 1937 Inhaberin mehrerer Marken mit dem Wortlaut „Jägermeister“, unter deren Verwendung sie seit Jahrzehnten einen überaus bekannten und beliebten Kräuterlikör vertreibt. Jägermeister ist...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jul 7, 2023 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 31.5.2023, 4 Ob 21/23a Sachverhalt: Die Klägerin ist Inhaberin eines TV-Senders, eines Mediendienstes und einer Website. Die Klägerin strahlte eine Sendung mit einer Durchschnittsreichweite von 300 Zusehern und in der Zielgruppe 12–49 Jahre eine...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 29, 2023 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 25.4.2023, 4 Ob 64/23z Sachverhalt: Die Klägerin ist Medieninhaberin einer Tageszeitung. Die Beklagte ist Medieninhaberin einer Website mit tagesaktuellen Nachrichten (Website einer Tageszeitung). Die Klägerin und die Muttergesellschaft der...
