von Lisa Knapp-Untermoser | Jul 5, 2024 | Lebensmittelrecht, UWG, Werberecht
BGH-Urteil vom 27.6.2024 – I ZR 98/23 Sachverhalt: Die deutsche Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs klagte ein Unternehmen, das Produkte aus Fruchtgummi und Lakritz herstellt. Die Produkte sind im Lebensmitteleinzelhandel, an Kiosken und an...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jul 3, 2024 | Lebensmittelrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 23.5.2024, 4 Ob 25/24s Sachverhalt: Die Beklagten produzieren und vertreiben das Erfrischungsgetränk „Römerquelle bio limo leicht“. Auf dem Etikett sind eine Limette, vier Minzblätter und eine aufgeschnittene Zitrone sowie die Schriftzüge...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 20, 2024 | EU-Rechtsprechung, Kosmetikrecht, UWG, Werberecht
EuGH-Urteil vom 20.6.2024, Rechtssache C‑296/23 Sachverhalt: Die Drogeriemarktkette dm bot ein Desinfektionsmittel zum Verkauf an, dessen Etikett folgende Angaben enthielt: „Ökologisches Universal Breitband Desinfektionsmittel“ „Haut-, Hände- und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 3, 2024 | UWG, Werberecht
BGH-Urteil vom 29. Mai 2024 – I ZR 43/23 Sachverhalt: Die Klägerin ist ein Verbraucherschutzverband. Die Beklagte vertreibt Kosmetik- und Körperpflegeprodukte. Die Beklagte bewarb auf ihrer Internetseite ein Herrenwaschgel in Tuben mit einer Füllmenge von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 17, 2024 | Geschmacksmusterrecht, Designs, Internetrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 19.3.2024, 4 Ob 185/23v Sachverhalt: Die Beklagte ist Inhaberin des folgenden Europäischen Gemeinschaftsgeschmacksmusters: Die Klägerin vertrieb die folgenden Schutzhüllen für Trinkflaschen über Amazon: Amazon bietet Händlern im Rahmen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 16, 2024 | Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 19.3.2024, 4 Ob 42/24s Sachverhalt: Die Apothekerkammer klagte einen Facharzt für plastische Chirurgie. Er gab mehreren adipösen Patienten das Medikament Ozempic (auch bekannt als „Abnehmspritze“) zur Selbstanwendung mit nach Hause, und...