Dr. Lisa Knapp-Untermoser | Rechtsanwalt Wien | Medienrecht Markenrecht Urheberrecht Internetrecht IT-Recht UWG Zivilrecht Wirtschaftsrecht
  • KANZLEI
  • ZUR PERSON
  • BERATUNGSFELDER
  • BLOG
  • KONTAKT
  • HONORAR
  • MARKENSCHUTZ
    • Markenrecherche
    • Markenanmeldung Österreich
    • Markenanmeldung EU
    • Internationale Markenanmeldungen
      • Schutzverweigerungen bei Internationalen Registrierungen „IR-Marken“
      • Refusal of protection for international trademark registrations in Austria („Provisional Refusal“)
    • Abweisung Patentamt
    • Zurückweisung EUIPO
    • Widerspruchsverfahren
    • Löschungsverfahren
    • Designschutz
Seite wählen

Keine Bindungswirkung von Medienstrafurteilen gegenüber Dritten: OGH zu den Grenzen von Schadenersatzansprüchen im Medienwettbewerb.

von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 14, 2025 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, UWG, Werberecht

OGH-Entscheidung vom 29.9.2025, 4 Ob 116/25z   Sachverhalt: Die Klägerin, Medieninhaberin der Website www.k*.at und von K*.TV, steht mit der Beklagten, Medieninhaberin der Website www.o*.at (auf der die Tageszeitungen „Ö*“ und „o*“ erscheinen), im...

OGH zu Fitnessstudio-Preiserhöhungen: Schweigen ist keine Zustimmung. Unzulässige Beitragserhöhung.

von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 26, 2025 | Konsumentenschutzrecht, UWG, Werberecht, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 11.9.2025, 4 Ob 209/24z   Sachverhalt: Die Bundesarbeitskammer klagte eine Fitness-Studio-Betreiberin, die in Wien und Niederösterreich drei Studios führt und Mitgliedsverträge ausschließlich mit Verbrauchern abschließt. Mit ihren Kunden...

OLG Wien zur „Shrinkflation“ im Lebensmittelhandel: Unlautere Irreführung durch versteckte Preiserhöhung bei Iglo-Lachs.

von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 19, 2025 | UWG, Werberecht

OLG Wien-Entscheidung vom 24.6.2025, 4 R 197/24f   Sachverhalt: Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) klagte die Iglo Austria GmbH wegen versteckter Preiserhöhung beim Produkt „Iglo Atlantik Lachs“. Bis Anfang Februar 2023 enthielt die Packung zwei...

OGH: Hinweis auf anhängigen Rechtsstreit (ohne unwahre Aussage über dessen Ausgang) ist keine Herabsetzung des Prozessgegners.

von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 13, 2025 | Persönlichkeitsrechte, UWG, Werberecht, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 22.7.2025, 4 Ob 71/25g   Sachverhalt: Ein international tätiges Medienunternehmen betreibt einen privaten Fernsehsender und produziert u.a. eine TV-Serie. Der Beklagte war in den ersten beiden Staffeln dieser Serie beratend tätig. Er klagte...

OLG Wien zur unlauteren „glatten Übernahme“ von Software-Quellcode (8 % Übereinstimmung).

von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 16, 2025 | IT-Recht, Urheberrecht, UWG, Werberecht, Verfahrensrecht

OLG Wien-Entscheidung vom 27.2.2025, 2 R 6/25d   Sachverhalt: Die Streitparteien sind beide im Bereich Software-Entwicklung, Software-Vertrieb und Dienstleistungen im EDV-Bereich tätig. Die Klägerin ist Inhaberin eines Werknutzungsrechts an einer bestimmten...

Touristische Vermietung im Freiland: Kein Verstoß gegen § 1 UWG (unlauterer Rechtsbruch) bei bestehender Genehmigung.

von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 16, 2025 | UWG, Werberecht

OGH-Entscheidung vom 24.6.2025, 4 Ob 164/24g   Sachverhalt: Der Kläger betreibt einen Beherbergungsbetrieb nahe der Bergstation, die beklagte GmbH eine Ski- und Sportschule samt Skiverleih an der Talstation. Seit einigen Jahren vermietet die Beklagte auf ihrer...
« Ältere Einträge

About

Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

Kategorien

Oktober 2025
M D M D F S S
 12345
6789101112
13141516171819
20212223242526
2728293031  
« Sep.    
© 2012-2025 Lisa Knapp-Untermoser | Impressum | Datenschutzerklärung