von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 10, 2024 | Internetrecht, Markenrecht, UWG, Werberecht
OLG Wien-Entscheidung vom 30.10.2024, 33 R 97/24p Sachverhalt: Die Klägerin benutzt seit ca. 20 Jahren ein bestimmtes Firmenschlagwort. Sie ist auch Inhaberin einer gleichlautenden Domain sowie einer österreichischen Marke. Die Klägerin bietet unter diesem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 29, 2024 | Geschmacksmusterrecht, Designs, Markenrecht, Medizinrecht, Pharmarecht
OGH-Entscheidung vom 22.10.2024, 4 Ob 100/24w Sachverhalt: Die Streitparteien erzeugen jeweils Systeme zur kontinuierlichen Blutzuckerüberwachung für Diabetiker. Sie beinhalten jeweils ein am Körper getragenes Messgerät (sog „On-Body-Unit“ = OBU), das mit einem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 29, 2024 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 22.10.2024, 4 Ob 148/24d Sachverhalt: Die Antragstellerin meldete folgendes Zeichen als Wort-Bild-Marke für Waren aus Klasse 21 (iwS Haushaltsartikel), Klasse 29 (Fleischwaren, konserviertes Obst und Gemüse, Milchprodukte, etc) und Klasse...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 27, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 17.10.2024, 33 R 88/24i Sachverhalt: Die Klägerin ist Inhaberin der 1966 registrierten Wortbildmarke „PIXI“. Sie verlegt unter anderem die allgemein bekannten Kinderbücher der Reihe „PIXI“. Anderen Unternehmen bietet sie...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 26, 2024 | Markenrecht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidungen vom 22.10.2024, 4 Ob 233/23b und 4 Ob 56/24z Sachverhalt: Die Klägerin ist Inhaberin zahlreicher Marken für Parfümeriewaren. Der Vertrieb erfolgt durch nationale Vertriebsgesellschaften und Vertragspartner im Sinne eines selektiven...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 26, 2024 | Markenrecht, Verfahrensrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 28.10.2024, 33 R 101/24a Sachverhalt: Die Antragstellerin beantragte beim Patentamt, gestützt auf die §§ 32 und 34 MSchG, die Löschung der Marke der Antragsgegnerin mit einer Wirkung ex tunc (rückwirkend). Die Antragsgegnerin erklärte...