Dr. Lisa Knapp-Untermoser | Rechtsanwalt Wien | Medienrecht Markenrecht Urheberrecht Internetrecht IT-Recht UWG Zivilrecht Wirtschaftsrecht
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Unternehmen wird in Instagram-Posting getaggt: Zurechnung der unberechtigten Verwendung einer registrierten Marke. Unlautere Irreführung.

von Lisa Knapp-Untermoser | Aug 16, 2023 | Internetrecht, Markenrecht, UWG, Werberecht

OGH-Entscheidung vom 31.5.2023, 4 Ob 8/23i   Sachverhalt: Das beklagte Unternehmen ist Inhaber eines Instagram-Accounts. Dort können Betrachter nicht nur Postings des Unternehmens sehen, sondern auch Postings, in denen das Unternehmen „getaggt“ (markiert) wurde. Neben...

Spanische Hofreitschule hat keine Ausschließungsrechte am Begriff „Lipizzaner“. Keine „Monopolisierung“ einer Pferderasse.

von Lisa Knapp-Untermoser | Aug 9, 2023 | Markenrecht, UWG, Werberecht

OGH-Entscheidung vom 27.6.2023, 4 Ob 87/23g   Sachverhalt: Die (hier klagende) Spanische Hofreitschule ist eine Gesellschaft öffentlichen Rechts gemäß § 1 Spanische Hofreitschule-Gesetz mit dem Zweck der dauerhaften Erhaltung und traditionsgemäßen Zucht der...

Spanische Hofreitschule erwirkt Löschung bösgläubiger „LIPIZZANER“-Markenanmeldungen.

von Lisa Knapp-Untermoser | Aug 9, 2023 | Markenrecht

OGH-Entscheidung vom 27.6.2023, 4 Ob 54/23d     Sachverhalt: Die Antragsgegnerin ist seit 1999 Inhaberin der Wortmarke „LIPIZZANER“ und folgender Wortbildmarke, jeweils registriert für eine Vielzahl an Waren und Dienstleistungen: Die (Zweit)Antragstellerin...

Disconter-Marke ahmt Verpackung des bekannten Kräuterlikörs „Jägermeister“ nach: Schutz bekannter Marke gegen Rufausbeutung.

von Lisa Knapp-Untermoser | Jul 12, 2023 | Markenrecht, UWG, Werberecht

OGH-Entscheidung vom 31.5.2023, 4 Ob 55/23a   Sachverhalt: Die Klägerin ist seit 1937 Inhaberin mehrerer Marken mit dem Wortlaut „Jägermeister“, unter deren Verwendung sie seit Jahrzehnten einen überaus bekannten und beliebten Kräuterlikör vertreibt.  Jägermeister ist...

Mehrere Mitinhaber gewähren Lizenz an Unionsmarke: Muss für Auflösung des Lizenzvertrags Einstimmigkeit vorliegen?

von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 29, 2023 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht

Urteil des EuGH vom 27.4.2023 in der Rechtssache C‑686/21   Sachverhalt: Vier Personen sind gemeinsame Inhaber einer nationalen Marke und einer Unionsmarke. 1993 beschlossen die Inhaber, einem Lizenznehmer eine ausschließliche unentgeltliche Lizenz auf unbestimmte...

PUMA vs. PUMA Multipower: Marke „PUMA“ innerhalb der EU sehr bekannt. Schutz der bekannten Marke setzt keine Verwechslungsgefahr voraus.

von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 26, 2023 | Markenrecht

OLG Wien-Entscheidung vom 22.3.2023, 33R 80/22k   Sachverhalt: In einem Widerspruchsverfahren vor dem Österreichischen Patentamt standen sich folgende ältere Unionsmarke der Antragstellerin (registriert in Klassen 18, 25, 28; dh iwS Taschen/Koffer, Bekleidung,...
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Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

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