von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 18, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 7.4.2025, T‑206/24 Sachverhalt: Der Schuhhersteller Skechers beantragte beim EUIPO die Eintragung der Internationalen Registrierung „HOODLESS HOODIES“ für Bekleidung und Schuhwaren (Klasse 25). Der Prüfer des EUIPO lehnte die Eintragung teilweise...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 13, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 11.6.2025, T‑38/24 Sachverhalt: Die österreichische OMV AG beantragte eine internationale Registrierung mit Schutzwirkung für die Europäische Union für eine Bildmarke, das ausschließlich aus einer bestimmten Kombination der Farben Enzianblau (RAL...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 9, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 2.4.2025, 33R 50/25b Sachverhalt: Die Klägerin ist im Bereich des Vertriebs und der Servicierung von Thermen und Heizkesseln tätig. Sie ist Lizenznehmerin einer Unionsmarke, die u.a. für Heizungsgeräte und deren Wartung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 9, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 25.2.2025, 33R 180/24v Sachverhalt: Die Antragstellerin beantragte die Eintragung der Wortbildmarke „mEIN KAUF STADT Wien“ für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen in den Klassen 16, 35, 41 und 45. Die Rechtsabteilung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 26, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 21.5.2025, T‑135/24 bis T‑137/24 Sachverhalt: Das beklagte Unternehmen, Carletto Deutschland, war nach einem 2010 geschlossenen Vertriebsvertrag mit dem exklusiven Vertrieb der vom amerikanischen Spielzeugkonzern Ty, Inc. hergestellten und unter der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 19, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 25.2.2025, 33 R3/25s Sachverhalt: Die Antragstellerin beantragte die Eintragung der Wortmarke „spa4car“ für verschiedene Waren und Dienstleistungen, insbesondere für Fahrzeugreinigungsmittel (Klasse 3), Waschanlagen (Klasse...
