von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 26, 2026 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 5.2.2026, Rechtssache C‑337/22 P Sachverhalt: Gegenstand des Verfahrens war die Anmeldung der Unionsbildmarke „APE TEES“, die 2015 beim EUIPO für Waren und Dienstleistungen u. a. der Klassen 3, 9, 14, 18, 25 und 35 angemeldet wurde: Die Nowhere...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 25, 2026 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 2.12.2025, 33 R 166/25m Sachverhalt: Die Antragstellerin meldete die Wortbildmarke „oberösterreichisches volksBLATT“ beim Österreichischen Patentamt zur Registrierung für diverse Waren und Dienstleistungen an, darunter...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 25, 2026 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 20.11.2025, 33 R 158/25k Sachverhalt: Der Antragsgegner war Inhaber der seit 18. Juni 2002 registrierten Wortmarke „Coyote“ für Dienstleistungen der Klasse 43, nämlich Betrieb einer Bar und Verpflegung von Gästen in Restaurants. Ein...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 25, 2026 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 26.1.2026, 16 Ok 10/25v Sachverhalt: Die Antragstellerin ist ein österreichischer Skihersteller, an dem sich 2022 die „R GmbH“ (Red Bull) beteiligte. Danach wurde das Logo neu gestaltet. Es besteht aus dem Wortbestandteil „VAN...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 2, 2026 | Allgemeines, Markenrecht, Uncategorized
SME Fund 2026: Aktuelle Förderung für Marken- und DesignanmeldungenEs ist wieder soweit Vom 2. Februar bis zum 4. Dezember 2026 können kleine und mittlere Unternehmen (KMU) über das EU-Finanzhilfeprogramm „Ideas Powered for business SME Fund“ wieder Förderungen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 23, 2026 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 18.12.2025, Rechtssache C‑168/24 Sachverhalt: Der französische Modedesigner W. X. gründete 1978 eine Gesellschaft für Kleidung und Modeaccessoires und ließ mehrere Wortmarken mit seinem Namen eintragen. Nach der Insolvenz der Gesellschaft erwarb...
