von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 14, 2026 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 22.1.2026, 33 R 165/25i Sachverhalt: Die Antragsgegnerin ist Inhaberin der internationalen Marke Nr. 1449613 „BUTTERFINGER“, die seit dem 20. Dezember 2018 bei der WIPO für Waren der Klasse 30 registriert ist. Die Schutzwirkung dieser...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 14, 2026 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 29.1.2026, 33 R 139/25s Sachverhalt: Die Antragstellerin begehrte die Eintragung der Wortmarke „haag“ für Waren der Klassen 18 und 25 sowie für Handelsdienstleistungen der Klasse 35. Umfasst waren insbesondere Lederwaren, Taschen,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 3, 2026 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 9.2.2026, 5 R 138/25p Sachverhalt: Dem Verfahren lag ein markenrechtlicher Streit zwischen zwei Vermietern mobiler WC-Kabinen zugrunde. Die Klägerin ist Inhaberin einer Wortbildmarke für sanitäre Anlagen und einschlägige...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 27, 2026 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 26.3.2026, Rechtssache C‑412/24 Sachverhalt: Dem Verfahren liegt ein Rechtsstreit zwischen den Gesellschaften Fauré Le Page und Goyard ST Honoré zugrunde. Fauré Le Page Paris hatte im Jahr 2011 zwei französische Marken mit der Bezeichnung „Fauré...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 26, 2026 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 5.2.2026, Rechtssache C‑337/22 P Sachverhalt: Gegenstand des Verfahrens war die Anmeldung der Unionsbildmarke „APE TEES“, die 2015 beim EUIPO für Waren und Dienstleistungen u. a. der Klassen 3, 9, 14, 18, 25 und 35 angemeldet wurde: Die Nowhere...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 25, 2026 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 2.12.2025, 33 R 166/25m Sachverhalt: Die Antragstellerin meldete die Wortbildmarke „oberösterreichisches volksBLATT“ beim Österreichischen Patentamt zur Registrierung für diverse Waren und Dienstleistungen an, darunter...
