von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 28, 2026 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 27.4.2026, 4 Ob 107/25a Sachverhalt: Die Klägerin betreibt in der Südsteiermark seit Jahren gehobene Ferienwohnungen und Zimmer unter der Bezeichnung „Golden Hill“: Diese Bezeichnung ist seit 2014 Bestandteil ihrer Firma und wird von ihr...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 18, 2026 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 13.5.2026, T‑24/25 Sachverhalt: Das EuG befasste sich mit einem Löschungsantrag gegen die Unionsmarke „Obelix“, die für Waren der Klasse 13 eingetragen war (u.a. für Schusswaffen, Munition, Projektile, Handgranaten, Maschinengewehre, Mörser,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 15, 2026 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 7.5.2026, 33 R 12/26s Sachverhalt: Die Inhaberin der internationalen Wortmarke „Mehr als ein Danke. merci.“ begehrte Schutz in Österreich für Waren der Klasse 30, darunter Süßwaren, Schokolade und Gebäck. Die Rechtsabteilung des...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 14, 2026 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 22.1.2026, 33 R 165/25i Sachverhalt: Die Antragsgegnerin ist Inhaberin der internationalen Marke Nr. 1449613 „BUTTERFINGER“, die seit dem 20. Dezember 2018 bei der WIPO für Waren der Klasse 30 registriert ist. Die Schutzwirkung dieser...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 14, 2026 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 29.1.2026, 33 R 139/25s Sachverhalt: Die Antragstellerin begehrte die Eintragung der Wortmarke „haag“ für Waren der Klassen 18 und 25 sowie für Handelsdienstleistungen der Klasse 35. Umfasst waren insbesondere Lederwaren, Taschen,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 3, 2026 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 9.2.2026, 5 R 138/25p Sachverhalt: Dem Verfahren lag ein markenrechtlicher Streit zwischen zwei Vermietern mobiler WC-Kabinen zugrunde. Die Klägerin ist Inhaberin einer Wortbildmarke für sanitäre Anlagen und einschlägige...
