von Lisa Knapp-Untermoser | Jul 29, 2021 | Markenrecht
BGH-Urteil vom 29. Juli 2021 – I ZR 139/20 Sachverhalt: Der „Lindt-Goldhase“ wird seit dem Jahr 1952 in Deutschland in goldener Folie und seit 1994 im aktuellen Goldton angeboten. Die Klägerinnen (aus der Unternehmensgruppe Lindt &...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jul 14, 2021 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 27.5.2021, 4 Ob 97/21z Sachverhalt: Ein Unternehmen beantragte beim Österreichischen Patentamt die Eintragung der folgenden Farbmarke in zahlreichen Waren- und Dienstleistungsklassen (vor allem für Farben, Malerarbeiten, Baumaterialien,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jul 12, 2021 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 27.5.2021, 4 Ob 32/21s Sachverhalt: Ein Immobilienunternehmen meldete beim Österreichischen Patentamt eine Wortbildmarke an (links im Bild). Die Antragstellerin erhob Widerspruch gegen die Eintragung und stützte sich dabei auf ihre älteren...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jul 7, 2021 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 7.7.2021, Rechtssache T-668/19 Sachverhalt: Ein Hersteller von Glas- und Metallverpackungen für die Lebensmittel- und Getränkeindustrie meldete beim EUIPO ein Hörzeichen als Unionsmarke an. Das Zeichen erinnert an den Klang, der beim Öffnen einer...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 8, 2021 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 20.4.2021, 4 Ob 48/21v Sachverhalt: Die Inhaberin der seit 1997 eingetragenen Unionsmarke „Smoking“ (Wort-Bild) erhob Widerspruch gegen die österreichische Markenanmeldung „SmoKings“ (Wort-Bild): Beide...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 21, 2021 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 20.4.2021, 4 Ob 19/21d Sachverhalt: Die Klägerin ist Herstellerin verschiedener Wodka-Produkte, die sie weltweit unter dem Kennzeichen „ABSOLUT“ vertreibt. Sie ist zudem Inhaberin mehrerer Marken, die den Begriff „ABSOLUT“ enthalten. Diese...
