von Lisa Knapp-Untermoser | Sep 26, 2024 | Markenrecht
BPatG-Entscheidung vom 23.8.2024, 30 W (pat) 78/21 Sachverhalt: Die unter der Nummer 135854 international registrierte Wortbildmarke „MONSTER“ beansprucht für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland Schutz für Waren aus Klasse 9. Die Monster...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep 13, 2024 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 27.8.2024, 4 Ob 194/23t Sachverhalt: Ein Lebensmittel-Discounter ist die Inhaber der Wortbildmarke „bella casa“ mit Zusatz „modernes wohnen“ unter anderem geschützt für Waren der Klassen 20 (darunter Dekorationsartikel [Innenausstattung]),...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jul 5, 2024 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 3.7.2024, T‑597/22 Sachverhalt: In Österreich war die Marke „Sophienwald“ (Wort-Bild) bereits vor einigen Jahren Gegenstand eines Rechtsstreits. Da Bezeichnungen, die Orte bezeichnen, die von den beteiligten Verkehrskreisen aktuell oder zukünftig...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jul 3, 2024 | Markenrecht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 25.6.2024, 4 Ob 3/24f Sachverhalt: Die Klägerin ist die Inhaberin mehrerer Marken. Sie behauptete u.a. Markenrechtsverletzungen der Beklagten und klagte. Die Lizenznehmerin trat dem Verfahren als Nebenintervenientin iSd § 14 Abs 4 MSchG...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 25, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 18.6.2024, 33 R 60/24x Sachverhalt: Die Antragstellerin beantragte beim Österreichischen Patentamt die Eintragung der Wortmarke EcoBox für Waren aus Klasse 19 (iwS Baumaterialien und Bauelemente). Das Patentamt wies die Anmeldung ab....
von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 14, 2024 | Markenrecht
EuG-Urteil vom 5.6.2024, T-58/23| Supermac’s/EUIPO – McDonald’s International Property (BIG MAC) Sachverhalt: Im Jahr 1996 wurde die Unionsmarke „BIG MAC“ von McDonald’s angemeldet. Im Jahr 2017 stellte die irische Schnellrestaurantkette Supermac’s einen...
