Markenrecht | Dr. Lisa Knapp-Untermoser | Rechtsanwalt Wien | Medienrecht Markenrecht Urheberrecht Internetrecht IT-Recht UWG Zivilrecht Wirtschaftsrecht

Systematische Registrierung von Domains für kriminelle Zwecke: Domainvergabestelle haftet mangels Einschreiten

von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 11, 2022 | Internetrecht, Markenrecht, Persönlichkeitsrechte, UWG, Werberecht, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 29.3.2022, 4 Ob 44/22g Sachverhalt: Die klagende Partei ist eine international tätige Rechtsanwaltskanzlei mit Sitz in Wien. Sie betreibt ihre Website unter einer Domain, die aus den Nachnamen zweier Gründungspartner besteht. Die Beklagte hat...

Verletzung einer österreichischen Marke durch Schweizer Webshop: Inlandsbezug durch Ausrichtung (auch) auf Österreich

von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 10, 2022 | Internetrecht, Markenrecht

OGH-Entscheidung vom 29.3.2022, 4 Ob 18/22h Sachverhalt: Die Klägerin ist seit 1993 Inhaberin einer österreichischen Wort-Bild-Marke („PEWAG“) unter anderem für Waren wie Schneeketten, Ketten für Fahrzeuge, etc. Die in der Schweiz ansässige Beklagte wurde 1998...

Geografische Angabe in Marke: Täuschung über Herkunft der Produkte

von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 6, 2022 | Markenrecht

OGH-Entscheidung vom 23.2.2022, 4 Ob 154/21g Sachverhalt: Die Inhaberin der internationalen Wortmarke AMERICAN EAGLE (für Waren der Klasse 33 – alkoholische Getränke) beantragte beim Patentamt, ihr den Schutz für diese Marke in Österreich zu gewähren....

TSCHIN=GIN? Kann eine Wortneubildung durch Verballhornung als Marke schutzfähig sein?

von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 4, 2022 | Markenrecht

Beschluss des OLG Wien vom 10.1.2022, 33 R 126/21y Sachverhalt: Die Antragstellerin beantragte die Eintragung der Wortmarke „TSCHIN“ für Biere, verschiedene alkoholfreie Getränke sowie verschiedene alkoholische Getränke. Das Patentamt wies den...

Erschöpfungsgrundsatz: Bei identischen Parallelmarken bedarf Einfuhr aus Drittstaat Zustimmung des nationalen Markeninhabers

von Lisa Knapp-Untermoser | Dez 2, 2021 | Markenrecht

OGH-Entscheidung vom 17.9.2021, 4 Ob 135/21p Sachverhalt: Das Zeichen „Schweppes“ ist weltweit für Getränke bekannt (u.a. Tonic Water). Es existiert zwar keine entsprechende Unionsmarke, aber das Zeichen ist seit Langem in allen Mitgliedstaaten der Europäischen...

Fehlt der Marke „MyFlat“ die Unterscheidungskraft? Konkret angemeldete Waren und Dienstleistungen sind zu beurteilen.

von Lisa Knapp-Untermoser | Nov 25, 2021 | Markenrecht

OGH-Entscheidung vom 28.9.2021, 4 Ob 153/21k Sachverhalt: Die Antragstellerin meldete beim Patentamt zwei Marken an: Die Wortmarke „MYFLAT“ sowie eine Wort-Bild-Marke mit folgendem Aussehen: Beide Marken wurden für Waren...

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