von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 17, 2026 | Markenrecht
BGH-Urteil vom 17.9.2026, I ZB 58/25 Sachverhalt: Wie bereits der OGH (siehe HIER und HIER im Blog) hat auch der deutsche BGH der Farbe Orange für eine Baumarktkette den markenrechtlichen Schutz abgesprochen. Die Markeninhaberin ist Inhaberin einer im Jahr 2010...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 10, 2026 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht, UWG, Werberecht
EuGH-Urteil vom 8.9.2026, Rechtssache C‑298/23 Sachverhalt: Die politische Partei Vlaams Belang stellte im November 2022 einen politischen Plan zur Reform der belgischen Asyl und Einwanderungspolitik unter der Bezeichnung „IKEA PLAN – Immigratie Kan Echt...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 8, 2026 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 22.6.2026, 33 R 66/26g Sachverhalt: Die Antragstellerin begehrte die Eintragung der Wortmarke PURPUR für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen, insbesondere Kosmetikprodukte, Heilkräutertees, Nahrungsergänzungsmittel, Getränke,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 11, 2026 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OLG Wien-Entscheidung vom 29.8.2025, 5 R 88/25k Sachverhalt: Die Klägerin ist eine renommierte österreichische Herstellerin von Süßwaren, insbesondere Waffelschnitten, die seit ihrer Gründung im Jahr 1913 ihre Produkte in einer charakteristischen rosa...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 28, 2026 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 27.4.2026, 4 Ob 107/25a Sachverhalt: Die Klägerin betreibt in der Südsteiermark seit Jahren gehobene Ferienwohnungen und Zimmer unter der Bezeichnung „Golden Hill“: Diese Bezeichnung ist seit 2014 Bestandteil ihrer Firma und wird von ihr...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 18, 2026 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 13.5.2026, T‑24/25 Sachverhalt: Das EuG befasste sich mit einem Löschungsantrag gegen die Unionsmarke „Obelix“, die für Waren der Klasse 13 eingetragen war (u.a. für Schusswaffen, Munition, Projektile, Handgranaten, Maschinengewehre, Mörser,...
