von Lisa Knapp-Untermoser | Jul 5, 2024 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 3.7.2024, T‑597/22 Sachverhalt: In Österreich war die Marke „Sophienwald“ (Wort-Bild) bereits vor einigen Jahren Gegenstand eines Rechtsstreits. Da Bezeichnungen, die Orte bezeichnen, die von den beteiligten Verkehrskreisen aktuell oder zukünftig...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 25, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 18.6.2024, 33 R 60/24x Sachverhalt: Die Antragstellerin beantragte beim Österreichischen Patentamt die Eintragung der Wortmarke EcoBox für Waren aus Klasse 19 (iwS Baumaterialien und Bauelemente). Das Patentamt wies die Anmeldung ab....
von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 14, 2024 | Markenrecht
EuG-Urteil vom 5.6.2024, T-58/23| Supermac’s/EUIPO – McDonald’s International Property (BIG MAC) Sachverhalt: Im Jahr 1996 wurde die Unionsmarke „BIG MAC“ von McDonald’s angemeldet. Im Jahr 2017 stellte die irische Schnellrestaurantkette Supermac’s einen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 16, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 22.2.2024, 33 R 136/23x Sachverhalt: Der Inhaber der Wortmarke (Unionsmarke) FOSTER für Waren der Klasse 5 (Pharmazeutische Erzeugnisse und Substanzen; Pharmazeutische Erzeugnisse zur Behandlung von Atemwegserkrankungen) erhob...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 14, 2024 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 4.4.2024, 4 Ob 156/23d Sachverhalt: Die Antragstellerin ist Inhaberin einer internationalen Marke mit dem Schutzbereich „Produits pharmaceutiques et chimiques pour l‘hygiène“ (Klasse 5), unter anderem in der Europäischen Union. Das EUIPO...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 30, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 19.2.2024, 33 R 170/23x Sachverhalt: Die Antragstellerin beantragte die Eintragung der Wortmarke „NOVOLINE“ für verschiedene Arten von Sonnenschutzvorrichtungen und Markisen. Die Rechtsabteilung wies den Antrag ab. Dem Zeichen fehle es...