Dr. Lisa Knapp-Untermoser | Rechtsanwalt Wien | Medienrecht Markenrecht Urheberrecht Internetrecht IT-Recht UWG Zivilrecht Wirtschaftsrecht
  • KANZLEI
  • ZUR PERSON
  • BERATUNGSFELDER
  • BLOG
  • KONTAKT
  • HONORAR
  • MARKENSCHUTZ
    • Markenrecherche
    • Markenanmeldung Österreich
    • Markenanmeldung EU
    • Internationale Markenanmeldungen
      • Schutzverweigerungen bei Internationalen Registrierungen „IR-Marken“
      • Refusal of protection for international trademark registrations in Austria („Provisional Refusal“)
    • Abweisung Patentamt
    • Zurückweisung EUIPO
    • Widerspruchsverfahren
    • Löschungsverfahren
    • Designschutz
Seite wählen

Softwaremängel und Wandlungsrecht: Eingeschränkte Nutzbarkeit inkl. „Schönheitsfehler“ ist kein geringfügiger Mangel.

von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 20, 2025 | IT-Recht, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 27.5.2025, 1 Ob 67/25x   Sachverhalt: Die Klägerin, ein Leckortungsunternehmen, beauftrage die Beklagte mit der Entwicklung und Lieferung einer maßgeschneiderten Softwarelösung. Diese sollte das Berichtswesen mit einem Rechnungsprogramm und...

OGH zur Pfändbarkeit von Internet-Domains als Vermögensrecht.

von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 20, 2025 | Internetrecht, IT-Recht, Verfahrensrecht

OGH-Entscheidung vom 28.5.2025, 3 Ob 13/25w   Sachverhalt: In einem Exekutionsverfahren begehrte die betreibende Partei zur Einbringung einer titulierten Geldforderung die Pfändung der Rechte der Verpflichteten an einer Internet-Domain.   Entscheidung: Das...

EuG: Keine Markeneintragung für „HOODLESS HOODIES“ für Bekleidung. Auch Oxymoron kann beschreibend sein.

von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 18, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht

EuG-Urteil vom 7.4.2025, T‑206/24   Sachverhalt: Der Schuhhersteller Skechers beantragte beim EUIPO die Eintragung der Internationalen Registrierung „HOODLESS HOODIES“ für Bekleidung und Schuhwaren (Klasse 25). Der Prüfer des EUIPO lehnte die Eintragung teilweise...

Technisch, aber schutzfähig: EuG zur Eigenart eines Profilstabs.

von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 18, 2025 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs

EuG-Urteil vom 2.4.2025, T‑ 220/24   Sachverhalt: In diesem Verfahren ging es um ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster für einen sogenannten „Profilstab“, also ein standardisiertes Bauteil, das u.a. im Maschinen- und Anlagenbau Verwendung findet: Die SMT GmbH brachte...

OGH zu den Anforderungen einer Feststellungsklage bei (unlauterer) Mitarbeiterabwerbung.

von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 16, 2025 | Arbeitsrecht, UWG, Werberecht, Verfahrensrecht, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 22.5.2025, 4 Ob 118/24t   Sachverhalt: Die Klägerin und alle Beklagten bieten IT-Beratung und Softwarelösungen für Geschäftskunden an. In dieser Branche besteht eine enge Beziehung zwischen Kunden und Kundenbetreuern. Die Klägerin sah sich im...
« Ältere Einträge

About

Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

Kategorien

Juni 2025
M D M D F S S
 1
2345678
9101112131415
16171819202122
23242526272829
30  
« Mai    
© 2012-2025 Lisa Knapp-Untermoser | Impressum | Datenschutzerklärung