von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 28, 2026 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 27.4.2026, 4 Ob 107/25a Sachverhalt: Die Klägerin betreibt in der Südsteiermark seit Jahren gehobene Ferienwohnungen und Zimmer unter der Bezeichnung „Golden Hill“: Diese Bezeichnung ist seit 2014 Bestandteil ihrer Firma und wird von ihr...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 27, 2026 | Datenschutzrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 27.4.2026, 4 Ob 4/26f Sachverhalt: Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) klagte eine Wirtschaftsauskunftei, die entgeltliche Bonitätsauskünfte anbietet. Diese kostenpflichtigen Produkte sind für die Vorlage bei Dritten, wie Vermietern...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 27, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OLG Graz-Entscheidung vom 5.3.2025, 5 R 12/26p Sachverhalt: Ein Polizist (Kläger) wurde während einer Amtshandlung von einem Dritten gefilmt. Dieser Dritte veröffentlichte das Video auf Facebook zusammen mit dem Text, der dem Kläger vorwarf, im Dienst eine...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 22, 2026 | Datenschutzrecht
OGH-Entscheidung vom 22.4.2026, 6 Ob 174/25v Sachverhalt: Der Kläger begehrte von der Republik Österreich Auskunft nach Art 15 DSGVO über die von der DSN, der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst, verarbeiteten personenbezogenen Daten. Hintergrund waren...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 22, 2026 | Persönlichkeitsrechte
BGH-Urteil vom 23.4.2026, I ZR 41/24 Sachverhalt: Der BGH hatte erneut über den langjährigen Streit um das Buch „Vermächtnis. Die Kohl-Protokolle“ zu entscheiden. Im Mittelpunkt standen diesmal Ansprüche der Witwe und Alleinerbin Helmut Kohls auf Auskunft und...
