von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 26, 2023 | Internetrecht, UWG, Werberecht
BGH-Urteil vom 26.1.2023 – I ZR 27/22 Sachverhalt: Die Klägerin ist eine Matratzenherstellerin. Die Beklagten sind Gesellschaften der Amazon-Gruppe. Im Rahmen des Amazon-Partnerprogramms können Dritte (sogenannte Affiliates) auf der eigenen Webseite Links zu...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 24, 2023 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 20.12.2022, 4 Ob 123/22z Sachverhalt: Klägerin und Erstbeklagte sind Taxiunternehmer. Die Zweitbeklagte vermittelt über eine App Fahrten an die Erstbeklagte. Die Fahrpreise werden von der Zweitbeklagten vorgegeben und beim Fahrgast eingehoben....
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 23, 2023 | Allgemeines, Markenrecht
Aktuelle Förderungsmöglichkeit für Marken und Designs!Bis zum 8. Dezember 2023 können kleine und mittlere Unternehmen (KMU) über das EU-Finanzhilfeprogramm „Ideas Powered for business SME Fund“ Förderungen beantragen. Eine Erstattung von bis zu EUR 1.000 der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez 23, 2022 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 22.12.2022, Rechtssachen C‑148/21 und C‑184/21 Sachverhalt: Christian Louboutin ist ein französischer Designer von Luxusschuhen und ‑handtaschen. Seit Mitte der 1990er Jahre bringt er an seinen hochhackigen Schuhen eine rote Außensohle an. Der rote...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez 23, 2022 | Internetrecht, Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 22.11.2022, 4 Ob 134/22t Sachverhalt: Der Kläger betreibt ein Einzelunternehmen und ist Inhaber der Marke „AIRBUTLER“ für die Klassen 7, 11 (u.a. Geräte für Kühlung, Heizung, Trocknung und Ventilation) und 21, unter welcher...
