von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 10, 2025 | Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht, UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 21.1.2025, 4 Ob 192/24z Sachverhalt: Die „Tagespresse“, ein satirisches Online-Magazin, versendete im April 2023 folgenden Brief an 500 Gastwirte in Niederösterreich: Für den Brief wurden das Logo und die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 29, 2025 | Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 17.12.2024, 4 Ob 140/24b Sachverhalt: Ein Zahnarzt bewarb die Eröffnung seiner Zweitordination in der lokalen „Bürgerinfo“, die als amtliche Mitteilung kostenlos an alle Haushalte verteilt wird. Der redaktionell gestaltete...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 22, 2025 | Datenschutzrecht, Erbrecht
OGH-Entscheidung vom 11.12.2024, 6 Ob 147/24x Sachverhalt: Der Kläger ist Rechtsnachfolger seines 2014 verstorbenen Vaters. Die beklagte Österreichische Notariatskammer führt das Österreichische Zentrale Testamentsregister (ÖZTR). Im Verlassenschaftsverfahren...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 2, 2025 | Medienrecht
OGH-Entscheidung vom 9.12.2024, 15 Os 117/24f Sachverhalt: Ein Polizist erhob beim Landesgericht Steyr Privatanklage gegen einen Mann wegen des Vergehens der üblen Nachrede nach § 111 StGB. Der Mann hatte auf seiner öffentlich einsehbaren Facebook-Seite ein...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 19, 2024 | Internetrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 19.11.2024, 4 Ob 194/24v Sachverhalt: Die Streitteile stehen mit ihren Barbershops in Wien im Wettbewerb und betreiben zu ihren Geschäften jeweils Internetseiten. Die Klägerin war der Ansicht, dass der Beklagte sie durch eine auffallend...