von Lisa Knapp-Untermoser | Jul 19, 2024 | Konsumentenschutzrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 25.6.2024, 4 Ob 96/24g Sachverhalt: Der Kläger kaufte 2019 von der Beklagten ihren Pkw Baujahr 2008 mit einem Kilometerstand von 95.500 km um EUR 9.100. Das Fahrzeug wies ein noch sieben Monate gültiges „Pickerl“ (Prüfplakette nach § 57a...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jul 12, 2024 | Internetrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 18.6.2024, 6 Ob 120/23z Sachverhalt: Die Kläger betreiben eine Rechtsanwaltskanzlei. Die Beklagte betreibt die Internetsuchmaschine „Google“. Im Rahmen des Dienstes „Local Listings“ können registrierte Nutzer Bewertungen durch Vergabe von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jul 10, 2024 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 3.5.2024, 33 R 171/23v Sachverhalt: Die Klägerin war von November 2014 bis Mai 2015 bei einer Tageszeitung tätig. Die Beklagte ist Medieninhaberin der Kauf- und Gratisausgabe dieser Tageszeitung. Sechs Jahre später veröffentlichte die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jul 5, 2024 | Urheberrecht
BGH-Urteil vom 27. Juni 2024 – I ZR 102/23 Sachverhalt: Der Kläger ist Schriftsteller. Im Jahr 2013 verhandelte er mit der Beklagten darüber, dass diese das Lektorat für sein neues Buch übernehmen sollte. Das Buch wurde im Jahr darauf im Eigenverlag des...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jul 5, 2024 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 3.7.2024, T‑597/22 Sachverhalt: In Österreich war die Marke „Sophienwald“ (Wort-Bild) bereits vor einigen Jahren Gegenstand eines Rechtsstreits. Da Bezeichnungen, die Orte bezeichnen, die von den beteiligten Verkehrskreisen aktuell oder zukünftig...
