von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 14, 2025 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, IT-Recht, UWG, Werberecht
EuGH-Urteil vom 13.11.2025, Rechtssache C‑654/23 Sachverhalt: Die Inteligo Media SA betreibt das Online-Pressemedium avocatnet.ro, das über Gesetzesänderungen in Rumänien informiert. 2018 führte das Unternehmen ein Abonnementsystem ein, bei dem Nutzer zunächst...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 14, 2025 | Urheberrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 15.9.2025, 2 R 107/25g Sachverhalt: Die Klägerin betreibt seit rund einem Jahrhundert einen Verlag, der sowohl Belletristik als auch Sachbücher verlegt. Im April 2024 erschien bei ihr eine Biografie über den Vorsitzenden einer...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 13, 2025 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, UWG, Werberecht
EuGH-Urteil vom 13.11.2025, Rechtssache C‑563/24 Sachverhalt: Der Verband Sozialer Wettbewerb, ein deutscher Verein zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs, klagte ein Unternehmen wegen der Vermarktung eines alkoholfreien Getränks unter der Bezeichnung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 13, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 12.11.2025, T‑464/24 Sachverhalt: Ein Schweizer Unternehmen (Antragstellerin) ist Inhaberin einer internationalen Registrierung mit Schutzerstreckung auf die Europäische Union. Diese ältere Marke (Gewährleistungsmarke) besteht aus einem gelben...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 12, 2025 | Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 21.10.2025, 4 Ob 3/25g Sachverhalt: Die klagende Verwertungsgesellschaft nimmt die Aufführungs-, Sende- und Zurverfügungstellungsrechte für Musikwerke für Textautoren, Komponisten und Musikverleger wahr. Die Beklagte betreibt in zumindest...
