von Lisa Knapp-Untermoser | Dez 4, 2023 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Entscheidung vom 29.11.2023, Rechtssache T-12/23 Sachverhalt: Die Klägerin meldete folgendes Bildzeichnen beim EUIPO als Unionsmarke für Waren (Bekleidung, Schuhe, Kopfbedeckungen) in Klasse 25 an: Die Inhaberin folgender Bildmarke – ebenfalls für...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez 1, 2023 | UWG, Werberecht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 21.11.2023, 4 Ob 159/23w Sachverhalt: In diesem Verfahren ging es grundsätzlich um irreführende Werbemaßnahmen der Beklagten. Trotz Vertragsauflösung hatte diese weiterhin mit Produkten der Klägerin geworben. Das Erstgericht erließ ohne...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov 28, 2023 | Medienrecht, Produkthaftungsrecht, Zivilrecht
OLG Wien Entscheidung vom 27.11.2023, 33 R 109/23a Sachverhalt: Die Klägerin war Moderatorin bei „o**.TV“. Die Beklagte ist Medieninhaberin der Tageszeitungen „Ö***“ (Kaufausgabe) und „o***“ (Gratis-Ausgabe). Die Klägerin warf dem Geschäftsführer und Herausgeber...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov 28, 2023 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 17.10.2023, 4 Ob 100/23v Sachverhalt: Der Beklagte ist Einzelunternehmer mit Sitz in Deutschland und tritt (auch) in Österreich mit der Bezeichnung „Wirtschaftskanzlei“ auf. Er ist weder in Deutschland noch in Österreich als Rechtsanwalt...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov 28, 2023 | Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 23.10.2023, 6 Ob 191/23s Sachverhalt: Die Streitteile wohnen in unmittelbarer Nachbarschaft und befinden sich in einem langandauernden Streit. Unter anderem wurde die Hausfassade der Beklagten beschädigt. Die Beklagte wollte daraufhin...
