Dr. Lisa Knapp-Untermoser | Rechtsanwalt Wien | Medienrecht Markenrecht Urheberrecht Internetrecht IT-Recht UWG Zivilrecht Wirtschaftsrecht
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BGH zur wettbewerbsrechtlichen Haftung von Amazon für Affiliate-Partner

von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 26, 2023 | Internetrecht, UWG, Werberecht

BGH-Urteil vom 26.1.2023 – I ZR 27/22   Sachverhalt: Die Klägerin ist eine Matratzenherstellerin. Die Beklagten sind Gesellschaften der Amazon-Gruppe. Im Rahmen des Amazon-Partnerprogramms können Dritte (sogenannte Affiliates) auf der eigenen Webseite Links zu...

Wortlaut des „Wiener Taxitarifs“ nicht eindeutig. Verzicht auf Zuschläge ist kein unlauterer Rechtsbruch.

von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 24, 2023 | UWG, Werberecht

OGH-Entscheidung vom 20.12.2022, 4 Ob 123/22z   Sachverhalt: Klägerin und Erstbeklagte sind Taxiunternehmer. Die Zweitbeklagte vermittelt über eine App Fahrten an die Erstbeklagte. Die Fahrpreise werden von der Zweitbeklagten vorgegeben und beim Fahrgast eingehoben....

SME Fund 2023: EU-Förderung für Markenanmeldungen und Geschmacksmusteranmeldungen

von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 23, 2023 | Allgemeines, Markenrecht

Aktuelle Förderungsmöglichkeit für Marken und Designs!Bis zum 8. Dezember 2023 können kleine und mittlere Unternehmen (KMU) über das EU-Finanzhilfeprogramm „Ideas Powered for business SME Fund“ Förderungen beantragen. Eine Erstattung von bis zu EUR 1.000 der...

EuGH: Amazon haftet für Markenrechtsverletzungen auf Amazon-Marketplace (Louboutin Schuhe)

von Lisa Knapp-Untermoser | Dez 23, 2022 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht

EuGH-Urteil vom 22.12.2022, Rechtssachen C‑148/21 und C‑184/21   Sachverhalt: Christian Louboutin ist ein französischer Designer von Luxusschuhen und ‑handtaschen. Seit Mitte der 1990er Jahre bringt er an seinen hochhackigen Schuhen eine rote Außensohle an. Der rote...

„Dynamische Suchanzeigen“ bei Google-AdWords: Unternehmen haftet auch ohne aktives Buchen einer fremden Marke für Markenrechtsverletzung

von Lisa Knapp-Untermoser | Dez 23, 2022 | Internetrecht, Markenrecht, UWG, Werberecht

OGH-Entscheidung vom 22.11.2022, 4 Ob 134/22t   Sachverhalt: Der Kläger betreibt ein Einzelunternehmen und ist Inhaber der Marke „AIRBUTLER“ für die Klassen 7, 11 (u.a. Geräte für Kühlung, Heizung, Trocknung und Ventilation) und 21, unter welcher...
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Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

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