Dr. Lisa Knapp-Untermoser | Rechtsanwalt Wien | Medienrecht Markenrecht Urheberrecht Internetrecht IT-Recht UWG Zivilrecht Wirtschaftsrecht
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Erschöpfungsgrundsatz: Bei identischen Parallelmarken bedarf Einfuhr aus Drittstaat der Zustimmung des nationalen Markeninhabers im Zielland

von Lisa Knapp-Untermoser | Dez 2, 2021 | Markenrecht

OGH-Entscheidung vom 17.9.2021, 4 Ob 135/21p   Sachverhalt: Das Zeichen „Schweppes“ ist weltweit für Getränke bekannt (u.a. Tonic Water). Es existiert zwar keine entsprechende Unionsmarke, aber das Zeichen ist seit Langem in allen Mitgliedstaaten der Europäischen...

Geschmacksmuster für Heizsocken: Ausschließlich technisch bedingten Merkmalen darf kein Geschmacksmusterschutz gewährt werden.

von Lisa Knapp-Untermoser | Nov 30, 2021 | Geschmacksmusterrecht, Designs, UWG, Werberecht

OGH-Entscheidung vom 22.9.2021, 4 Ob 72/21y   Sachverhalt: Die Streitparteien vertreiben Heizsocken mit folgendem Aussehen (links Klägerin, rechts Beklagte):             Für die Klägerin ist folgendes Gemeinschaftsgeschmacksmuster...

EuGH zu Werbeanzeigen im E-Mail-Postfach: „Inbox Advertising“ nur zulässig, wenn Nutzer eingewilligt haben

von Lisa Knapp-Untermoser | Nov 25, 2021 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, UWG, Werberecht

EuGH-Urteil vom 25.11.2021, Rechtssache C‑102/20   Sachverhalt: Die Streitparteien sind zwei miteinander im Wettbewerb stehende Stromlieferanten. Eine Werbeagentur schaltete im Auftrag des beklagten Unternehmens Werbeeinblendungen in E‑Mail-Postfächern von...

Fehlt der Marke „MyFlat“ die Unterscheidungskraft? Konkret angemeldete Waren und Dienstleistungen sind zu beurteilen.

von Lisa Knapp-Untermoser | Nov 25, 2021 | Markenrecht

OGH-Entscheidung vom 28.9.2021, 4 Ob 153/21k   Sachverhalt: Die Antragstellerin meldete beim Patentamt zwei Marken an: Die Wortmarke „MYFLAT“ sowie eine Wort-Bild-Marke mit folgendem Aussehen:         Beide Marken wurden für Waren...

OGH zum Rechnungslegungsanspruch bei unlauterer Verwertung von Geschäftsgeheimnissen

von Lisa Knapp-Untermoser | Nov 24, 2021 | UWG, Werberecht

OGH-Entscheidung vom 22.9.2021, 4 Ob 114/21z   Sachverhalt: Die Klägerin handelt auf dem Parallelmarkt für Mobiltelefone. Zur Kundenakquise benötigt die Klägerin Informationen von den bei ihr angestellten Handelsvertretern. Die Handelsvertreter kontaktieren...
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Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

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