Dr. Lisa Knapp-Untermoser | Rechtsanwalt Wien | Medienrecht Markenrecht Urheberrecht Internetrecht IT-Recht UWG Zivilrecht Wirtschaftsrecht
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Stromanbieter will „smarte Zähler“ verwenden. Droht eine unzulässige Verarbeitung personenbezogener Daten?

von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 19, 2022 | Datenschutzrecht, IT-Recht, Produkthaftungsrecht

OGH-Entscheidung vom 6.4.2022, 6 Ob 36/22w   Sachverhalt: Zwischen den Streitteilen besteht ein Strom-Nutzungsvertrag. Seit dem Jahr 2019 werden bei Kunden der Beklagten analoge Stromzähler gegen „smarte Zähler“ ausgetauscht. Der Unterschied zum bisherigen analogen...

Kein Anspruch auf Maklerprovision nach endgültigem Scheitern der Verhandlungen (selbst bei späterem Zustandekommen des Geschäfts).

von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 19, 2022 | Maklerrecht, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 6.4.2022, 6 Ob 38/22i   Sachverhalt: Ein Immobilienverkauf scheiterte im ersten Anlauf an den Preisvorstellungen der Verkäuferin. Der (hohe) Verkaufspreis war zwischen der „ersten“ Maklerin und der Verkäuferin vereinbart worden. Die Verkäuferin...

Auto wird nach Unfall abgeschleppt und verwahrt. Herausgabepflicht trotz Zahlungsverweigerung. Zivilrechtsweg unzulässig.

von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 18, 2022 | Verfahrensrecht, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 6.4.2022, 6 Ob 138/21v   Sachverhalt: Die Klägerin hatte einen Autounfall und ließ ihr Auto schwer beschädigt an der Unfallstelle zurück. Der Beklagte schleppte das Auto über Auftrag eines Polizeiorgans auf sein Betriebsgelände ab. Die Klägerin...

COVID-19-Pandemie: Mietzinsminderung im Umfang der Gebrauchsbeeinträchtigung

von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 17, 2022 | Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 29.3.2022, 4 Ob 218/21v   Sachverhalt: Die Klägerin ist Mieterin eines Geschäftslokals. Sie betreibt dort ein Handels- und Gastronomieunternehmen. Der Verkaufsraum nimmt etwa zwei Drittel der gemieteten Gesamtfläche ein, auf der restlichen Fläche...

Muss eine britische Prozesspartei eine Sicherheitsleistung für Prozesskosten in Österreich erlegen?

von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 12, 2022 | Verfahrensrecht, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 29.3.2022, 4 Ob 30/22y   Sachverhalt: Der Kläger wohnt im Vereinigten Königreich. Er klagte seine österreichische Vertragspartnerin vor einem österreichischen Gericht auf Zahlung und Feststellung. Der Vertrag beinhaltete eine...
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Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

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