von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 15, 2021 | Datenschutzrecht, Internetrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 28.9.2021, 4 Ob 95/21f Sachverhalt: Ein Unternehmen verkaufte über einen Webshop Sportnahrung und versandte an ihre Kunden regelmäßige Newsletter in Form von E-Mails. Ihre Datenschutzerklärung enthielt ua folgende Klausel: „Wir können...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 14, 2021 | Internetrecht, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 17.9.2021, 4 Ob 132/21x Sachverhalt: Die Klägerin ist Betreiberin eines österreichischen Fernsehsenders. Die Beklagte (YouTube) betreibt unter der Domain www.youtube.com eine Online-Videoplattform als Host-Service-Provider. Ihre...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 11, 2021 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 28.9.2021, 4 Ob 108/21t Sachverhalt: Die beiden Streitparteien sind mit der Sammlung von Altkleidern befasst. Die Beklagte gestaltete ihre Container wie folgt; u.a. mit großflächigen Verweisen auf karitative Organisationen: In Wirklichkeit...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 7, 2021 | EU-Rechtsprechung, IT-Recht
EuGH-Urteil vom 6.10.2021, Rechtssache C‑13/20 Sachverhalt: Das belgische Unternehmen Top System entwickelt Computerprogramme und erbringt IT‑Dienstleistungen. Der Selor ist eine belgische Behörde, die für die Auswahl zukünftiger Beamten zuständig ist. Seit...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep 29, 2021 | Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 14.9.2021, 8 ObA 42/21s Sachverhalt: Ein Diplomkrankenpfleger war in einem Alten- und Pflegeheim angestellt und zuletzt in der Funktion eines Bereichsverantwortlichen-Stellvertreters tätig. Im Herbst 2020 wurde das Dienstverhältnis mit...
