EuGH zur Produktbezeichnung „alkoholfreier Gin“: Alkoholfreies Getränk darf selbst mit aufklärendem Zusatz nicht als „Gin“ bezeichnet werden.

von | Nov. 13, 2025 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, UWG, Werberecht

EuGH-Urteil vom 13.11.2025, Rechtssache C‑563/24   Sachverhalt: Der Verband Sozialer Wettbewerb, ein deutscher Verein zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs, klagte ein Unternehmen wegen der Vermarktung eines alkoholfreien Getränks unter der Bezeichnung...

EuG bestätigt starken Schutz für geschützte Ursprungsbezeichnungen: g.U. „Prosecco“ setzt sich gegen Unionsmarke „PriSecco“ durch.

von | Sep. 25, 2025 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, Markenrecht

EuG-Urteil vom 24.9.2025, T‑406/24   Sachverhalt: Die deutsche Manufaktur Jörg Geiger GmbH, Produzent von Schaumweinen (mit und ohne Alkohol), hatte im Jahr 2015 die Unionswortmarke „PriSecco“ für Waren der Klasse 32 („Cocktails, nicht alkoholisch“) eintragen...