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EuGH zu Vitaminen in Lebensmitteln: Zugesetzte Vitamine („Vitamin A“ etc.) sind im Zutatenverzeichnis anzugeben

von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 28, 2022 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht

EuGH-Urteil vom 24.3.2022, Rechtssache C‑533/20 Sachverhalt: Ein ungarisches Unternehmen vertreibt Margarine. Die Kennzeichnung der Margarine enthält u. a. die Angabe „Vitamine (A, D)“. Die zuständige Behörde in Ungarn vertrat die Auffassung, dass diese Angabe nicht...

EuGH: Nährwertangaben auf Verpackungsvorderseiten dürfen sich nicht auf eine bestimmte Zubereitungsweise beziehen, wenn verschiedene Zubereitungsweisen möglich sind

von Lisa Knapp-Untermoser | Nov 12, 2021 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht

EuGH-Urteil vom 11.11.2021 in der Rechtssache C‑388/20 Sachverhalt: Das deutsche Lebensmittelunternehmen Dr. Oetker produziert und vertreibt ein Müsli unter der Bezeichnung „Dr. Oetker Vitalis Knuspermüsli Schoko+Keks“. Auf der Vorderseite der Verpackung sind...

Nahrungsergänzungsmittel kann Herzleistung steigern? Unwahre Werbeaussagen mit gesundheitsbezogenen Angaben sind unlauter und irreführend

von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 20, 2020 | Lebensmittelrecht, Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht

OGH-Entscheidung vom 30.3.2020, 4 Ob 200/19v Sachverhalt: Der Beklagte bewarb seine als Nahrungsergänzungsmittel bezeichneten Produkte „Coenzym Q10 Kapseln“, „L-Carnitin Tartrat (Lonza)“ und „L-Carnosin Kapseln“ mit krankheitsbezogen Werbeaussagen....

EuGH zur geschützten Ursprungsbezeichnung „Aceto Balsamico di Modena“: Nicht-geografische Begriffe sind nicht einzeln geschützt

von Lisa Knapp-Untermoser | Dez 5, 2019 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht

EuGH-Urteil vom 4.12.2019, Rechtssache C‑432/18 Sachverhalt: Ein deutscher Hersteller von Essig-Produkten verwendete auf den Etiketten seiner Produkte u.a. die Begriffe „Balsamico“ und „Deutscher balsamico“. Die Bezeichnung „Aceto Balsamico di Modena“...

Grundsatz der Nachahmungsfreiheit: Stieleis „MAGNUM DOUBLE“ kommt keine wettbewerbliche Eigenart zu. Gleichförmiges Eis zulässig.

von Lisa Knapp-Untermoser | Aug 2, 2019 | Lebensmittelrecht, UWG, Werberecht

OGH-Entscheidung vom 5.7.2019, 4 Ob 80/19x Sachverhalt: Die Klägerin vertreibt unter der Dachmarke MAGNUM unter anderem das Stieleis MAGNUM DOUBLE, das einen ovalen Speiseeiskörper aufweist, der dreifach ummantelt ist, und zwar zunächst mit einer Schicht...

EuGH: Anspielung auf eingetragene Ursprungsbezeichnung durch Bildzeichen?

von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 7, 2019 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, Markenrecht, UWG, Werberecht

EuGH-Urteil vom 2.5.2019, Rechtssache C‑614/17 Sachverhalt: Die Stiftung Queso Manchego ist damit beauftragt, die geschützte Ursprungsbezeichnung „queso manchego“ zu verwalten und zu schützen. Diese Ursprungsbezeichnung erfasst Käsesorten, die in der Mancha...

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