von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 25, 2025 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, Markenrecht
EuG-Urteil vom 24.9.2025, T‑406/24 Sachverhalt: Die deutsche Manufaktur Jörg Geiger GmbH, Produzent von Schaumweinen (mit und ohne Alkohol), hatte im Jahr 2015 die Unionswortmarke „PriSecco“ für Waren der Klasse 32 („Cocktails, nicht alkoholisch“) eintragen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 26, 2025 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, Medizinrecht, Pharmarecht
EuGH-Urteil vom 26.6.2025, Rechtssache C‑618/23 Sachverhalt: Im Zentrum des Verfahrens stand ein Rechtsstreit zwischen zwei Herstellern traditioneller pflanzlicher Arzneitees. Die Beklagte (SALUS) vertreibt Arzneitees, wie zB „Salbeiblätter“ oder „Bio...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 26, 2025 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, Markenrecht, UWG, Werberecht
EuG-Urteil vom 25.6.2025, T‑239/23 Sachverhalt: Ein italienisches Unternehmen meldete beim EUIPO die Wortmarke „NERO CHAMPAGNE“ zur Eintragung als Unionsmarke an. Die Anmeldung bezog sich unter anderem auf „Weine gemäß den Anforderungen der Produktspezifikation...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 30, 2025 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, Medizinrecht, Pharmarecht
EuGH-Urteil vom 30.4.2025, Rechtssache C‑386/23 Sachverhalt: Der deutsche Verband Sozialer Wettbewerb e. V. klagte die Novel Nutriology GmbH, die ein Nahrungsergänzungsmittel mit den Inhaltsstoffen „Safran-Extrakt“ und „Melonensaft-Extrakt“ vertreibt, die...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 14, 2025 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, Medizinrecht, Pharmarecht
EuGH-Urteil vom 13.3.2025, Rechtssache C‑589/23 Sachverhalt: Das erste beklagte Unternehmen vertreibt das Produkt Femannose als Medizinprodukt „zur Behandlung und Prävention von Zystitis (Blasenentzündung) sowie anderen Harnwegsinfekten“. In dem Produkt waren...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 21, 2024 | EU-Rechtsprechung, Kosmetikrecht, Lebensmittelrecht
EuGH-Urteil vom 4.10.2024, Rechtssache C‑240/23 Sachverhalt: Das EU-Bio-Logo kennzeichnet einheitlich biologisch erzeugte Produkte und erleichtert deren Vermarktung. Es darf nur verwendet werden, wenn eine zugelassene Kontrollstelle die Einhaltung strenger...
