EuG: „Emmentaler“ kann nicht als Unionsmarke für Käse geschützt werden. Wird als Bezeichnung für Käsesorte verstanden.

Urteil des EuG vom 24.5.2023 in der Rechtssache T‑2/21   Sachverhalt: Emmentaler Switzerland mit Sitz in Bern meldete das Wortzeichen „EMMENTALER“ in Klasse 29 für die Ware „Käse mit der geschützten Ursprungsbezeichnung ‚Emmentaler‘“ bei der WIPO als internationale...