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EuGH: Nährwertangaben auf Verpackungsvorderseiten dürfen sich nicht auf eine bestimmte Zubereitungsweise beziehen, wenn verschiedene Zubereitungsweisen möglich sind

von Lisa Knapp-Untermoser | Nov 12, 2021 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht

EuGH-Urteil vom 11.11.2021 in der Rechtssache C‑388/20 Sachverhalt: Das deutsche Lebensmittelunternehmen Dr. Oetker produziert und vertreibt ein Müsli unter der Bezeichnung „Dr. Oetker Vitalis Knuspermüsli Schoko+Keks“. Auf der Vorderseite der Verpackung sind...

Nahrungsergänzungsmittel kann Herzleistung steigern? Unwahre Werbeaussagen mit gesundheitsbezogenen Angaben sind unlauter und irreführend

von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 20, 2020 | Lebensmittelrecht, Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht

OGH-Entscheidung vom 30.3.2020, 4 Ob 200/19v Sachverhalt: Der Beklagte bewarb seine als Nahrungsergänzungsmittel bezeichneten Produkte „Coenzym Q10 Kapseln“, „L-Carnitin Tartrat (Lonza)“ und „L-Carnosin Kapseln“ mit krankheitsbezogen Werbeaussagen....

EuGH zur geschützten Usprungsbezeichnung „Aceto Balsamico di Modena“: Nicht-geografische Begriffe sind nicht einzeln geschützt

von Lisa Knapp-Untermoser | Dez 5, 2019 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht

EuGH-Urteil vom 4.12.2019, Rechtssache C‑432/18 Sachverhalt: Ein deutscher Hersteller von Essig-Produkten verwendete auf den Etiketten seiner Produkte u.a. die Begriffe „Balsamico“ und „Deutscher balsamico“. Die Bezeichnung „Aceto Balsamico di Modena“...

Grundsatz der Nachahmungsfreiheit: Stieleis „MAGNUM DOUBLE“ kommt keine wettbewerbliche Eigenart zu. Gleichförmiges Eis zulässig.

von Lisa Knapp-Untermoser | Aug 2, 2019 | Lebensmittelrecht, UWG, Werberecht

OGH-Entscheidung vom 5.7.2019, 4 Ob 80/19x Sachverhalt: Die Klägerin vertreibt unter der Dachmarke MAGNUM unter anderem das Stieleis MAGNUM DOUBLE, das einen ovalen Speiseeiskörper aufweist, der dreifach ummantelt ist, und zwar zunächst mit einer Schicht...

EuGH: Anspielung auf eingetragene Ursprungsbezeichnung durch Bildzeichen?

von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 7, 2019 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, Markenrecht, UWG, Werberecht

EuGH-Urteil vom 2.5.2019, Rechtssache C‑614/17 Sachverhalt: Die Stiftung Queso Manchego ist damit beauftragt, die geschützte Ursprungsbezeichnung „queso manchego“ zu verwalten und zu schützen. Diese Ursprungsbezeichnung erfasst Käsesorten, die in der Mancha...

Werbung mit nicht nachgewiesenen gesundheitsbezogenen Angaben

von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 17, 2019 | Lebensmittelrecht, Markenrecht, Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht

OGH-Entscheidung vom 26.2.2019, 4 Ob 147/18y Sachverhalt: Die Klägerin ist Inhaberin der Unionsmarke „Original nach Maria Treben“. Unter dieser Marke verkauft sie im Direktvertrieb verschiedene Produkte, wie etwa Schwedenbitter, Kräutermischungen, Balsam etc....

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