von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 18, 2024 | Medizinrecht, Pharmarecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 21.11.2023, 3 Ob 9/23d Sachverhalt: Der Beklagte ist Facharzt für Gynäkologie und Geburtshilfe. Bei einer Patientin stellte er eine Schwangerschaft fest. Das Erst-Trimester-Screening fiel unauffällig aus. Auch beim Organscreening zwei...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez 20, 2023 | Medizinrecht, Pharmarecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 13.11.2023, 3 Ob 179/23d Sachverhalt: Die adipöse Klägerin unterzog sich einer laparoskopischen Magenbypass-Operation. Aufgrund der vorherigen monatelangen umfangreichen Abklärung zwischen Chirurgie, Psychosomatik und Stoffwechselambulanz...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 29, 2023 | Lebensmittelrecht, Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 12.9.2023, 4 Ob 68/23p Sachverhalt: Die Streitteile stehen auf dem Markt des Vertriebs von Nahrungsergänzungsmitteln mit Spermidin im Wettbewerb. Das Nahrungsergänzungsmittel der Beklagten enthält einen Spermidingehalt von 5 mg pro Gramm. Der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 22, 2023 | Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 28.3.2023, 4 Ob 15/23v Sachverhalt: Die Österreichische Apothekerkammer (Beklagte) betreibt auf ihrer Website Werbung für den Berufsstand der Apothekerschaft. Sie veröffentlichte dort, auf ihrem YouTube-Kanal sowie auf Fernsehsendern von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 23, 2023 | Medizinrecht, Pharmarecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 17.2.2023, 6 Ob 78/22x Sachverhalt: Die Klägerin wurde 2014 im Krankenhaus der Beklagten operiert. Bald nach der Operation traten Beschwerden auf und es waren weitere Behandlungen notwendig. Die Klägerin machte ihre Ansprüche gegen das...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 15, 2023 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, Medizinrecht, Pharmarecht
EuGH-Urteil vom 2.3.2023, Rechtssache C‑760/21 Sachverhalt: Das österreichische Unternehmen Kwizda Pharma vertreibt vier Produkte, durch deren Inhaltsstoffe die Anhaftung von Bakterien an den Schleimhäuten der Harnwege verhindert werden soll. Kwizda meldete dem...