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„Beobachten Sie das“: Arzthaftung infolge unterlassener Aufklärung über weitere notwendige Untersuchung eines Tumors

von Lisa Knapp-Untermoser | Dez 30, 2021 | Medizinrecht, Pharmarecht, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 12.10.2021, 1 Ob 159/21w Sachverhalt: Eine Frau entdeckte einen Knoten in ihrer Brust und suchte daraufhin ihren Gynäkologen (Erstbeklagter) auf. Dieser überwies sie an ein Röngteninstitut, wo ein vermutlich gutartiges Fibroadenom gefunden...

BGH zum „digitalen Arztbesuch“: Werbung für ärztliche Fernbehandlungen per App unzulässig

von Lisa Knapp-Untermoser | Dez 10, 2021 | Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht

BGH-Urteil vom 9.12.2021 – I ZR 146/20 Sachverhalt: Eine in der Schweiz ansässige Ärztin warb auf ihrer Internetseite mit der Aussage „Erhalte erstmals in Deutschland Diagnosen, Therapieempfehlung und Krankschreibung per App“ für die von einer...

EuGH: Ist ein Arzneimittel in einem Mitgliedsstaat rezeptfrei, gilt das nicht für die ganze EU

von Lisa Knapp-Untermoser | Jul 8, 2021 | EU-Rechtsprechung, Medizinrecht, Pharmarecht

EuGH-Urteil vom 8.7.2021, Rechtssache C-178/20 Sachverhalt: Das ungarische Unternehmen Pharma Expressz vertrieb in Ungarn Arzneimittel, die in anderen EU-Mitgliedsstaaten rezeptfrei waren (nicht der ärztlichen Verschreibungspflicht unterliegende Arzneimittel)....

EuGH: Zeitung mit unrichtigem Gesundheitstipp ist kein „fehlerhaftes Produkt“

von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 10, 2021 | EU-Rechtsprechung, Konsumentenschutzrecht, Kosmetikrecht, Medizinrecht, Pharmarecht, Produkthaftungsrecht

EuGH-Urteil vom 10.6.2021, Rechtssache C-65/20 Sachverhalt: Wie HIER im Blog berichtet, wurde in einer österreichischen Tageszeitung in einer Rubrik für Gesundheitstipps ein Beitrag veröffentlicht, dem zu entnehmen war, dass Rheumaschmerzen durch die Auflage...

Ästhetische Operation ohne Einhaltung der Überlegungsfrist. Haftet der Arzt?

von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 11, 2021 | Medizinrecht, Pharmarecht, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 18.3.2021, 5 Ob 229/20t Sachverhalt: Die Klägerin verspürte in Folge einer Oberlidstraffung einen Spannungsschmerz und suchte die Ordination des beklagten Arztes auf. Da keine Besserung eintrat, führte der Beklagte ein Midface-Lifting mit...

Deutsches Unternehmen wirbt für Zahnschienen und österreichische Kooperationszahnärzte: Verstoß gegen Zahnärztevorbehalt und Werberecht

von Lisa Knapp-Untermoser | Nov 25, 2020 | Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht

OGH-Entscheidung vom 20.10.2020, 4 Ob 158/20v Sachverhalt: Die Beklagte ist eine deutsche GmbH mit Sitz in Berlin. Sie verkauft individuell angefertigte Zahnschienen aus Kunststoff samt Behandlungsplan, der durch Zahnärzte erstellt wird. Die Mehrheit ihrer...

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