von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 26, 2025 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, Medizinrecht, Pharmarecht
EuGH-Urteil vom 26.6.2025, Rechtssache C‑618/23 Sachverhalt: Im Zentrum des Verfahrens stand ein Rechtsstreit zwischen zwei Herstellern traditioneller pflanzlicher Arzneitees. Die Beklagte (SALUS) vertreibt Arzneitees, wie zB „Salbeiblätter“ oder „Bio...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 13, 2025 | Medizinrecht, Pharmarecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 27.5.2025, 9 Ob 55/25s Sachverhalt: Die Klägerin unterzog sich beim beklagten Arzt einer kosmetischen Nasenoperation (Rhinoplastik). Die Operation erfolgte unstrittig lege artis, jedoch klagte die Patientin nachträglich über Schmerzen am...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 30, 2025 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, Medizinrecht, Pharmarecht
EuGH-Urteil vom 30.4.2025, Rechtssache C‑386/23 Sachverhalt: Der deutsche Verband Sozialer Wettbewerb e. V. klagte die Novel Nutriology GmbH, die ein Nahrungsergänzungsmittel mit den Inhaltsstoffen „Safran-Extrakt“ und „Melonensaft-Extrakt“ vertreibt, die...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 14, 2025 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, Medizinrecht, Pharmarecht
EuGH-Urteil vom 13.3.2025, Rechtssache C‑589/23 Sachverhalt: Das erste beklagte Unternehmen vertreibt das Produkt Femannose als Medizinprodukt „zur Behandlung und Prävention von Zystitis (Blasenentzündung) sowie anderen Harnwegsinfekten“. In dem Produkt waren...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 4, 2025 | EU-Rechtsprechung, Konsumentenschutzrecht, Medizinrecht, Pharmarecht
EuGH-Urteil vom 27.2.2025, Rechtssache C‑517/23 Sachverhalt: Die niederländische Versandapotheke DocMorris führte seit 2012 verschiedene Werbeaktionen für verschreibungspflichtige Arzneimittel durch, die sich an deutsche Kunden richteten. Diese umfassten unter...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 29, 2025 | Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 17.12.2024, 4 Ob 140/24b Sachverhalt: Ein Zahnarzt bewarb die Eröffnung seiner Zweitordination in der lokalen „Bürgerinfo“, die als amtliche Mitteilung kostenlos an alle Haushalte verteilt wird. Der redaktionell gestaltete...
