von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 18, 2026 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, Medizinrecht, Pharmarecht
EuGH-Urteil vom 17.9.2026, Rechtssache C‑657/24 Sachverhalt: Die Kyberg Pharma Vertriebs-GmbH vertreibt ein Nahrungsergänzungsmittel in Kapselform, das unter anderem Glucomannan, einen aus der Konjakpflanze gewonnenen löslichen Ballaststoff, enthält. Auf der...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 13, 2026 | Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 20.2.2026, 4 Ob 154/25p Sachverhalt: Die Österreichische Zahnärztekammer beantragte gegen eine in Österreich niedergelassene Zahnärztin eine einstweilige Verfügung. Sie warf ihr vor, an zahnärztlichen Tätigkeiten mitzuwirken, die in...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 15, 2025 | Lebensmittelrecht, Medizinrecht, Pharmarecht
BGH-Urteil vom 9.10.2025, I ZR 135/24 Sachverhalt: Die Beklagte vertreibt Kollagen-Trinkampullen als Lebensmittel und bewarb diese auf ihrer Website mit verschiedenen Aussagen über Kollagen und dessen Bedeutung für die Haut. Gegenstand des...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 15, 2025 | EU-Rechtsprechung, Medizinrecht, Pharmarecht
EuGH-Urteil vom 11.9.2025, Rechtssache C‑115/24 Sachverhalt: Gegenstand des Verfahrens war ein Geschäftsmodell im Bereich der Aligner-Therapie (herausnehmbare Kunststoffschienen bei Zahnfehlstellungen). Eine österreichische Zahnärztin kooperierte mit in...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 15, 2025 | Lebensmittelrecht, Medizinrecht, Pharmarecht
BGH-Urteil vom 5.6.2025, I ZR 109/22 Sachverhalt: Die Beklagte vertrieb das Nahrungsergänzungsmittel „Adapto Genie ANTI STRESS KOMPLEX“ und bewarb dieses auf ihrer Website mit gesundheitsbezogenen Aussagen zu den enthaltenen Safran- und Melonensaft-Extrakten....
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 26, 2025 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, Medizinrecht, Pharmarecht
EuGH-Urteil vom 26.6.2025, Rechtssache C‑618/23 Sachverhalt: Im Zentrum des Verfahrens stand ein Rechtsstreit zwischen zwei Herstellern traditioneller pflanzlicher Arzneitees. Die Beklagte (SALUS) vertreibt Arzneitees, wie zB „Salbeiblätter“ oder „Bio...
