von Lisa Knapp-Untermoser | Jul 8, 2021 | EU-Rechtsprechung, Medizinrecht, Pharmarecht
EuGH-Urteil vom 8.7.2021, Rechtssache C-178/20 Sachverhalt: Das ungarische Unternehmen Pharma Expressz vertrieb in Ungarn Arzneimittel, die in anderen EU-Mitgliedsstaaten rezeptfrei waren (nicht der ärztlichen Verschreibungspflicht unterliegende Arzneimittel)....
von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 10, 2021 | EU-Rechtsprechung, Konsumentenschutzrecht, Kosmetikrecht, Medizinrecht, Pharmarecht, Produkthaftungsrecht
EuGH-Urteil vom 10.6.2021, Rechtssache C-65/20 Sachverhalt: Wie HIER im Blog berichtet, wurde in einer österreichischen Tageszeitung in einer Rubrik für Gesundheitstipps ein Beitrag veröffentlicht, dem zu entnehmen war, dass Rheumaschmerzen durch die Auflage...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 11, 2021 | Medizinrecht, Pharmarecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 18.3.2021, 5 Ob 229/20t Sachverhalt: Die Klägerin verspürte in Folge einer Oberlidstraffung einen Spannungsschmerz und suchte die Ordination des beklagten Arztes auf. Da keine Besserung eintrat, führte der Beklagte ein Midface-Lifting mit...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov 25, 2020 | Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 20.10.2020, 4 Ob 158/20v Sachverhalt: Die Beklagte ist eine deutsche GmbH mit Sitz in Berlin. Sie verkauft individuell angefertigte Zahnschienen aus Kunststoff samt Behandlungsplan, der durch Zahnärzte erstellt wird. Die Mehrheit ihrer...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov 13, 2020 | EU-Rechtsprechung, Kosmetikrecht, Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 22.9.2020, 4 Ob 135/20m Sachverhalt: Die Streitteile stehen durch die Herstellung und den Vertrieb von Schnelldiagnostika (In-vitro-Diagnosetests, Schwangerschafts- und Ovulationstests) im Wettbewerbsverhältnis. Die Produkte der Beklagten...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 16, 2020 | EU-Rechtsprechung, Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
EuGH-Urteil vom 11.6.2020, Rechtssache C‑786/18 Sachverhalt: Der Pharmakonzern Novartis stellt das Arzneimittel Voltaren Schmerzgel mit dem Wirkstoff Diclofenac her und vertreibt es. Der Pharmakonzern Ratiopharm vertreibt wiederum das apothekenpflichtige...
