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DrSmile und die österreichische Zahnärztekammer vor dem EuGH: Welche Rechtsordnung gilt für telemedizinische Zahnbehandlungen?

von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 15, 2025 | EU-Rechtsprechung, Medizinrecht, Pharmarecht

EuGH-Urteil vom 11.9.2025, Rechtssache C‑115/24   Sachverhalt: Gegenstand des Verfahrens war ein Geschäftsmodell im Bereich der Aligner-Therapie (herausnehmbare Kunststoffschienen bei Zahnfehlstellungen). Eine österreichische Zahnärztin kooperierte mit in...

EuGH zu Bio-Kennzeichnung auf Arzneitee: Traditionelles pflanzliches Arzneimittel darf nicht mit Bio-Logo vermarktet werden.

von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 26, 2025 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, Medizinrecht, Pharmarecht

EuGH-Urteil vom 26.6.2025, Rechtssache C‑618/23   Sachverhalt: Im Zentrum des Verfahrens stand ein Rechtsstreit zwischen zwei Herstellern traditioneller pflanzlicher Arzneitees. Die Beklagte (SALUS) vertreibt Arzneitees, wie zB „Salbeiblätter“ oder „Bio...

Schönheits-OP: Aufklärungspflicht verletzt, aber keine Haftung des Arztes. Einwand des rechtmäßigen Alternativverhaltens.

von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 13, 2025 | Medizinrecht, Pharmarecht, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 27.5.2025, 9 Ob 55/25s   Sachverhalt: Die Klägerin unterzog sich beim beklagten Arzt einer kosmetischen Nasenoperation (Rhinoplastik). Die Operation erfolgte unstrittig lege artis, jedoch klagte die Patientin nachträglich über Schmerzen am...

EuGH zur Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben für Nahrungsergänzungsmittel die „Botanicals“ enthalten.

von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 30, 2025 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, Medizinrecht, Pharmarecht

EuGH-Urteil vom 30.4.2025, Rechtssache C‑386/23   Sachverhalt: Der deutsche Verband Sozialer Wettbewerb e. V. klagte die Novel Nutriology GmbH, die ein Nahrungsergänzungsmittel mit den Inhaltsstoffen „Safran-Extrakt“ und „Melonensaft-Extrakt“ vertreibt, die...

EuGH: Ist D Mannose als Arzneimittel einzustufen?

von Lisa Knapp-Untermoser | März 14, 2025 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, Medizinrecht, Pharmarecht

EuGH-Urteil vom 13.3.2025, Rechtssache C‑589/23   Sachverhalt: Das erste beklagte Unternehmen vertreibt das Produkt Femannose als Medizinprodukt „zur Behandlung und Prävention von Zystitis (Blasenentzündung) sowie anderen Harnwegsinfekten“. In dem Produkt waren...

EuGH zur Zulässigkeit von Werbeaktionen im Arzneimittelbereich.

von Lisa Knapp-Untermoser | März 4, 2025 | EU-Rechtsprechung, Konsumentenschutzrecht, Medizinrecht, Pharmarecht

EuGH-Urteil vom 27.2.2025, Rechtssache C‑517/23   Sachverhalt: Die niederländische Versandapotheke DocMorris führte seit 2012 verschiedene Werbeaktionen für verschreibungspflichtige Arzneimittel durch, die sich an deutsche Kunden richteten. Diese umfassten unter...
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Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

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