Juli 5, 2024 | Dr. Lisa Knapp-Untermoser | Rechtsanwalt Wien | Medienrecht Markenrecht Urheberrecht Internetrecht IT-Recht UWG Zivilrecht Wirtschaftsrecht

BGH: Recht auf Anerkennung der Rechtsposition als Werkschöpfer auch im Zweipersonenverhältnis gewährleitstet. (Nicht nur Äußerungen gegenüber Dritten relevant.)

von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 5, 2024 | Urheberrecht

BGH-Urteil vom 27. Juni 2024 – I ZR 102/23 Sachverhalt: Der Kläger ist Schriftsteller. Im Jahr 2013 verhandelte er mit der Beklagten darüber, dass diese das Lektorat für sein neues Buch übernehmen sollte. Das Buch wurde im Jahr darauf im Eigenverlag des...

EuG: Unionsmarke „Sophienwald“ gelöscht. Zusammenhang zwischen geografischem Ort und fraglichen Waren.

von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 5, 2024 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht

EuG-Urteil vom 3.7.2024, T‑597/22 Sachverhalt: In Österreich war die Marke „Sophienwald“ (Wort-Bild) bereits vor einigen Jahren Gegenstand eines Rechtsstreits. Da Bezeichnungen, die Orte bezeichnen, die von den beteiligten Verkehrskreisen aktuell oder zukünftig...

BGH zur Werbung mit dem Begriff „klimaneutral“: Mehrdeutiger Begriff muss in der Werbung selbst erläutert werden.

von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 5, 2024 | Lebensmittelrecht, UWG, Werberecht

BGH-Urteil vom 27.6.2024 – I ZR 98/23 Sachverhalt: Die deutsche Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs klagte ein Unternehmen, das Produkte aus Fruchtgummi und Lakritz herstellt. Die Produkte sind im Lebensmitteleinzelhandel, an Kiosken und an...

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BGH: Recht auf Anerkennung der Rechtsposition als Werkschöpfer auch im Zweipersonenverhältnis gewährleitstet. (Nicht nur Äußerungen gegenüber Dritten relevant.)

EuG: Unionsmarke „Sophienwald“ gelöscht. Zusammenhang zwischen geografischem Ort und fraglichen Waren.

BGH zur Werbung mit dem Begriff „klimaneutral“: Mehrdeutiger Begriff muss in der Werbung selbst erläutert werden.

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