von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 28, 2024 | Markenrecht, Uncategorized
OLG Wien-Entscheidung vom 6.6.2024, 33 R 36/24t Sachverhalt: Die Antragstellerin begehrte für ihre internationale Wortmarke „BEST FOR ALL“ Schutz in Österreich. Die Marke war für Dienstleistungen der Klasse 40 eingetragen, nämlich...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 28, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 6.6.2024, 33 R 6/24f Sachverhalt: Eine Antragstellerin begehrte die Eintragung der Wortbildmarke „Boutique Hotel Wörthersee Velden“ für verschiedene Dienstleistungen im Zusammenhang mit Hotelbeherbergung,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 4, 2024 | Persönlichkeitsrechte, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 25.6.2024, 4 Ob 35/24m Sachverhalt: Die Erstbeklagte ist Inhaberin eines österreichischen Patents betreffend einen Zweitakt-Verbrennungsmotor. Sie brachte gegen die (hier) Klägerin beim Handelsgericht Wien eine Klage ein, mit der sie der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 4, 2024 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung
EuGH-Urteil vom 11.7.2024, Rechtssache C‑757/22 Sachverhalt: Auf Facebook (in der EU betrieben von Meta Platforms Ireland Ltd) befand sich ein „App-Zentrum“, in dem Nutzern kostenlose Spieleanwendungen von Drittanbietern zugänglich gemacht wurden. Wenn der...
