von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 10, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 30.6.2026, 6 Ob 71/26y Sachverhalt: Ein Kläger, der ein Facebook-Profil mit über 67.000 Followern betreibt, veröffentlichte einen Beitrag, in dem er die FPÖ als Gefahr für die Demokratie bezeichnete und eine Prüfung der Partei durch die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 10, 2026 | Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 30.6.2026, 6 Ob 192/25s Sachverhalt: Die Klägerin ist eine 1963 gegründete Stiftung, deren Tätigkeit insbesondere die Sammlung, Archivierung und wissenschaftliche Auswertung von Quellen zu Widerstand und Verfolgung, Nationalsozialismus und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 10, 2026 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen
EuGH-Urteil vom 16.7.2026, Rechtssache C‑421/24 Sachverhalt: Ausgangspunkt des Verfahrens waren mehrere YouTube-Kanäle eines Content-Erstellers, auf denen Videos mit Werbung für Glücksspielangebote veröffentlicht wurden. Nach italienischem Recht ist Werbung für...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 9, 2026 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 9.7.2026, Rechtssache C‑788/24 Sachverhalt: Im Mittelpunkt des Verfahrens stand eine wissenschaftliche Onlineausgabe der Manuskripte von Anne Frank, die auf einer Internetseite unentgeltlich abrufbar gemacht worden war. Die Manuskripte waren in...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 6, 2026 | Datenschutzrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 1.12.2026, 13 R 70/25x Sachverhalt: Ein Kläger begehrte von einem Unternehmen auf Grundlage von Art 15 Abs 3 DSGVO die Übermittlung einer digitalen Kopie seiner personenbezogenen Daten, insbesondere von Rechnungskopien und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 6, 2026 | Datenschutzrecht, Internet, Social Media, Plattformen, Verfahrensrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 8.4.2026, 33 R 27/26x Sachverhalt: Der klagende Verein ist eine nach § 3 QEG anerkannte Qualifizierte Einrichtung zur Einbringung innerstaatlicher Verbandsklagen. Die beklagte irische Gesellschaft betreibt zwei Online-Plattformen. Sie...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 3, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 29.4.2026, 2 R 178/25y Sachverhalt: Ein in der Öffentlichkeit bekannter Publizist, der sich juristisch gegen Hasskommentare zur Wehr setzt, wurde von einem Medienunternehmen in mehreren Beiträgen kritisiert. Diese Beiträge, die auf der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 2, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 26.5.2026, 6 Ob 86/25b Sachverhalt: Der Kläger ist Polizist und war im Februar 2021 bei einer Demonstration gegen Covid 19 Maßnahmen in Innsbruck im Einsatz. Im Zuge dieses Einsatzes wurde er fotografiert beziehungsweise gefilmt. Ein...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 26, 2026 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte
EuGH-Urteil vom 18.6.2026, Rechtssache C-232/25 Sachverhalt: Der EuGH hatte in diesem Verfahren über die internationale Zuständigkeit bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch audiovisuelle Inhalte zu entscheiden. Kläger waren eine natürliche Person, ein...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 26, 2026 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen
EuGH-Urteil vom 16.6.2026, verbundene Rechtssachen C‑188/24 und C‑190/24 Sachverhalt: Der EuGH hatte in zwei verbundenen Rechtssachen über die Auslegung der Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr (RL 2000/31/EG) zu entscheiden. Im ersten Verfahren...
