Urheberrechtsverletzung durch ausländische Website: Zurverfügungstellung im Internet verletzt österreichisches Urheberrecht. Kein „Commercial Effect“ nötig.

OGH-Entscheidung vom 24.6.2025, 4 Ob 132/24a   Sachverhalt: Ein österreichischer Berufsfotografenverband klagte einen niederländischen Unternehmer wegen der unerlaubten Verwendung eines Lichtbilds auf dessen Website. Das Foto zeigte LED-Beleuchtung in einer...

EuGH zum Schutzumfang von nationalen Unternehmensbezeichnungen: Schwedischer „Kreuzschutz“ vereinbar mit Unionsrecht.

EuGH-Urteil vom 10.7.2025, Rechtssache C‑365/24   Sachverhalt: Zwischen zwei schwedischen Unternehmen kam es zu einem markenrechtlichen Streit: Doggy AB produziert Tierfutter und ist Inhaberin sowohl der Unternehmensbezeichnung Doggy AB als auch der schwedischen...