von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 4, 2026 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 18.12.2025, 6 Ob 186/25h Sachverhalt: Eine in Österreich ansässige Nutzerin (Antragstellerin) erhielt über einen längeren Zeitraum auf zwei von einer irischen Gesellschaft (Antragsgegnerin) betriebenen Online-Kommunikationsplattformen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 2, 2026 | Allgemeines, Markenrecht, Uncategorized
SME Fund 2026: Aktuelle Förderung für Marken- und DesignanmeldungenEs ist wieder soweit Vom 2. Februar bis zum 4. Dezember 2026 können kleine und mittlere Unternehmen (KMU) über das EU-Finanzhilfeprogramm „Ideas Powered for business SME Fund“ wieder Förderungen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 30, 2026 | EU-Rechtsprechung, Verfahrensrecht, Zivilrecht
EuGH-Urteil vom 15.1.2026, Rechtssache C‑77/24 Sachverhalt: Ein in Österreich wohnhafter Kunde des inzwischen insolventen maltesischen Glücksspielanbieters Titanium Brace Marketing klagte vor österreichischen Gerichten gegen die beiden Geschäftsführer der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 28, 2026 | Internetrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 18.12.2025, 6 Ob 228/24h Sachverhalt: Der Kläger kaufte zwischen Oktober 2017 und Oktober 2021 über den PlayStation Store um insgesamt 20.748,61 Euro virtuelle Währung namens Points. Vertraglich und technisch ist der Points-Kauf dem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 26, 2026 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 18.12.2025, 6 Ob 206/24y Sachverhalt: Der Antragsteller ist ein als Plagiatsjäger bekannter Wissenschaftler mit Wohnsitz und Mittelpunkt seiner Interessen in Österreich. Im Februar 2024 wurde in mehreren Medien über eine von ihm...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 23, 2026 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 18.12.2025, Rechtssache C‑323/24 Sachverhalt: Im Ausgangsverfahren stritten Deity Shoes, S.L. und zwei Wettbewerber um die Verletzung sowie die Nichtigkeit mehrerer eingetragener und nicht eingetragener Gemeinschaftsgeschmacksmuster für...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 23, 2026 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 18.12.2025, Rechtssache C‑168/24 Sachverhalt: Der französische Modedesigner W. X. gründete 1978 eine Gesellschaft für Kleidung und Modeaccessoires und ließ mehrere Wortmarken mit seinem Namen eintragen. Nach der Insolvenz der Gesellschaft erwarb...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 23, 2026 | EU-Rechtsprechung, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 15.1.2026, Rechtssache C‑822/24 Sachverhalt: Die bluechip Computer AG, ein Hersteller, Importeur und Händler von PCs, Notebooks und Workstations mit eingebauten Speichermedien, wurde von der deutschen Zentralstelle für private...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 16, 2026 | Internetrecht, IT-Recht, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 16.12.2025, 4 Ob 15/25x Sachverhalt: Die klagende Verwertungsgesellschaft machte eigene sowie ihr zum Inkasso abgetretene Ansprüche gegen eine in Deutschland ansässige Aktiengesellschaft geltend, die gewerbsmäßig Cloud-Speicher-Modelle für...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 16, 2026 | Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 16.12.2025, 4 Ob 163/25m Sachverhalt: Die Klägerin führte den Hund ihrer Tochter, einen Cavalier King Charles Spaniel, an der Leine im Bereich des Parkplatzes einer von der Beklagten vermieteten Ferienwohnung aus. Dieser Parkplatz befand...
