von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 2, 2026 | Konsumentenschutzrecht, UWG, Werberecht
Seit 27. September 2026 gelten in Österreich strengere Vorgaben für Nachhaltigkeitswerbung und Verbraucherinformationen. Grundlage ist die sogenannte EmpCo-Richtlinie, die Richtlinie (EU) 2024/825 zur Stärkung der Verbraucher für den ökologischen Wandel durch besseren...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 29, 2026 | Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 8.4.2026, 33 R 33/26d Sachverhalt: Zwischen einer Rechtsanwaltskanzlei und der später beklagten Mandantin bestand kurzfristig ein Mandatsverhältnis. Nachdem die Beklagte das Mandat aufgelöst hatte, bewertete sie die Kanzlei...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 22, 2026 | Datenschutzrecht
VwGH-Entscheidung vom 24.6.2026, Ro 2025/04/0007 Sachverhalt: Die Revisionswerberin, ein Unternehmen mit Gewerbeberechtigung als Adressverlag und Direktwerbeunternehmen, betrieb die Datenanwendung „DAM-Zielgruppenadressen“, über die personenbezogene Daten für...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 22, 2026 | Verfahrensrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 25.6.2026, 4 R 43/26m Sachverhalt: Die Klägerin begehrte von der Beklagten die Unterlassung bestimmter tierärztlicher Tätigkeiten. Zusätzlich begehrte sie die Veröffentlichung des klagsstattgebenden Urteils auf den Social Media...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 21, 2026 | Datenschutzrecht
OGH-Entscheidungen vom 12.8.2026, 6 Ob 147/25y, 6 Ob 148/25w, 6 Ob 151/25m Sachverhalt: Der OGH hat sich in drei Parallelentscheidungen mit der datenschutzrechtlichen Zulässigkeit der Verarbeitung personenbezogener Daten durch eine Kreditauskunftei befasst....
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 21, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 12.8.2026, 6 Ob 114/26x Sachverhalt: Ein bekannter Journalist und Nachrichten-Moderator nahm aus nicht näher genannten privaten Gründen eine berufliche Auszeit. Eine Tageszeitung berichtete darüber in einem Online-Artikel und teilte diesen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 18, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 16.6.2026, 5 R 50/26y Sachverhalt: Ein ehemaliger Spitzenpolitiker und nunmehriger Inhaber eines Bezirksvertretungsmandats (Kläger) klagte eine Medieninhaberin (Beklagte) auf Unterlassung, Urteilsveröffentlichung und Zahlung von EUR...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 18, 2026 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, Medizinrecht, Pharmarecht
EuGH-Urteil vom 17.9.2026, Rechtssache C‑657/24 Sachverhalt: Die Kyberg Pharma Vertriebs-GmbH vertreibt ein Nahrungsergänzungsmittel in Kapselform, das unter anderem Glucomannan, einen aus der Konjakpflanze gewonnenen löslichen Ballaststoff, enthält. Auf der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 17, 2026 | Markenrecht
BGH-Urteil vom 17.9.2026, I ZB 58/25 Sachverhalt: Wie bereits der OGH (siehe HIER und HIER im Blog) hat auch der deutsche BGH der Farbe Orange für eine Baumarktkette den markenrechtlichen Schutz abgesprochen. Die Markeninhaberin ist Inhaberin einer im Jahr 2010...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 11, 2026 | Urheberrecht
BGH-Urteil vom 3.9.2026, I ZR 74/22 Sachverhalt: Der deutsche BGH hat in der seit Jahrzehnten geführten Auseinandersetzung um das Sampling einer Rhythmussequenz aus dem Kraftwerk Titel „Metall auf Metall“ erneut entschieden. Im Mittelpunkt stand die Frage,...
