von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 13, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht, Uncategorized
EuG-Urteil vom 26.2.2025, T‑40/24 Sachverhalt: Die schottische The Benriach Distillery Company Ltd beantragte beim EUIPO die Eintragung der Wortmarke PORTSOY für „Scotch Whisky“ (Klasse 33). Das portugiesischen Weininstitut Instituto dos Vinhos do Douro e do Porto...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 13, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 5.2.2025, T‑219/24 Sachverhalt: Die Quality First GmbH aus Deutschland meldete 2021 beim EUIPO die Wortmarke „MORE Nutrition“ als Unionsmarke an. Die Anmeldung umfasste eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen, insbesondere im Bereich...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 13, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 5.2.2025, T‑195/24 Sachverhalt: Die maltesische Fluggesellschaft VistaJet beantragte 2022 beim EUIPO die Eintragung einer Unionsmarke für verschiedene Dienstleistungen der privaten Luftbeförderung (Klasse 39) mit folgendem Aussehen: Die Marke wurde...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 9, 2025 | Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 11.4.2025, 4 Ob 107/24z Sachverhalt: Ein Polizist (Kläger) wurde über einen längeren Zeitraum von einem psychisch kranken Mann (Beklagter) im Internet belästigt und verleumdet. Der Beklagte litt an paranoider Schizophrenie und einer...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 30, 2025 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, Medizinrecht, Pharmarecht
EuGH-Urteil vom 30.4.2025, Rechtssache C‑386/23 Sachverhalt: Der deutsche Verband Sozialer Wettbewerb e. V. klagte die Novel Nutriology GmbH, die ein Nahrungsergänzungsmittel mit den Inhaltsstoffen „Safran-Extrakt“ und „Melonensaft-Extrakt“ vertreibt, die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 30, 2025 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 26.3.2025, 6 Ob 50/24g Sachverhalt: Ein österreichischer Geschäftsführer einer Baugesellschaft beauftragte für ein Bauvorhaben eine slowakische Subunternehmerin. Als diese nicht bezahlt wurde, veröffentlichte ein von ihr beauftragtes...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 29, 2025 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 26.3.2025, 6 Ob 32/25m Sachverhalt: Ein ehemaliger Politiker klagte zwei Medienunternehmen derselben Mediengruppe (Print und Online) auf Schadenersatz. Die Beklagten hatten im August und September 2022 mehrfach über einen angeblichen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 28, 2025 | Internetrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 26.3.2025, 6 Ob 49/25m Sachverhalt: Im Jahr 2020 kandidierten mehrere Personen gemeinsam für eine wahlwerbende Liste bei einer Stadtvertretungswahl. Für Wahlwerbezwecke wurde zuvor ein Gruppenfoto angefertigt, auf dem sowohl die späteren...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 25, 2025 | Internetrecht, Medienrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 12.2.2025, 17 Bs 383/24h Sachverhalt: Der Privatankläger und der Angeklagte führten wiederholt hitzige Diskussionen zu politischen Themen auf Facebook. In mehreren öffentlichen Postings bezeichnete der Angeklagte den...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 25, 2025 | Urheberrecht
OLG Linz-Entscheidung vom 25.3.2025, 2 R 36/25i Sachverhalt: Die Klägerin, eine Unterlizenznehmerin der UEFA-Champions-League, machte geltend, dass in einem Lokal des Beklagten ein Fussballspiel öffentlich übertragen wurde, ohne dass eine Lizenz dafür...
