von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 14, 2025 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, IT-Recht, UWG, Werberecht
EuGH-Urteil vom 13.11.2025, Rechtssache C‑654/23 Sachverhalt: Die Inteligo Media SA betreibt das Online-Pressemedium avocatnet.ro, das über Gesetzesänderungen in Rumänien informiert. 2018 führte das Unternehmen ein Abonnementsystem ein, bei dem Nutzer zunächst...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 14, 2025 | Urheberrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 15.9.2025, 2 R 107/25g Sachverhalt: Die Klägerin betreibt seit rund einem Jahrhundert einen Verlag, der sowohl Belletristik als auch Sachbücher verlegt. Im April 2024 erschien bei ihr eine Biografie über den Vorsitzenden einer...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 13, 2025 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, UWG, Werberecht
EuGH-Urteil vom 13.11.2025, Rechtssache C‑563/24 Sachverhalt: Der Verband Sozialer Wettbewerb, ein deutscher Verein zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs, klagte ein Unternehmen wegen der Vermarktung eines alkoholfreien Getränks unter der Bezeichnung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 13, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 12.11.2025, T‑464/24 Sachverhalt: Ein Schweizer Unternehmen (Antragstellerin) ist Inhaberin einer internationalen Registrierung mit Schutzerstreckung auf die Europäische Union. Diese ältere Marke (Gewährleistungsmarke) besteht aus einem gelben...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 12, 2025 | Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 21.10.2025, 4 Ob 3/25g Sachverhalt: Die klagende Verwertungsgesellschaft nimmt die Aufführungs-, Sende- und Zurverfügungstellungsrechte für Musikwerke für Textautoren, Komponisten und Musikverleger wahr. Die Beklagte betreibt in zumindest...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 7, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 1.10.2025, Rechtssache T‑566/24 Sachverhalt: Die Anmelderin, ein polnisches Unternehmen, beantragte beim EUIPO die Eintragung einer Unionsmarke für verschiedene Waren der Klassen 6, 16 und 21, darunter Aluminiumfolien, Müllbeutel, Backpapier...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 7, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 24.9.2025, Rechtssache T‑33/25 Sachverhalt: Die Klägerin meldete beim EUIPO die Wort-Bild-Marke „CRAVE NO MORE“ als Unionsmarke an. Die Anmeldung umfasste Waren der Klassen 1, 5, 29, 30 und 32, insbesondere pflanzliche Extrakte,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 5, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 19.08.2025, 33 R 62/25t Sachverhalt: Die Antragstellerin meldete die Wort- und Verbandsmarke „PSYMEDIZIN ÖSTERREICH“ für Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 41 und 44 an (u.a. Druckereierzeugnisse, Bücher, Zeitschriften,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 5, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 12.08.2025, 33 R 114/25i Sachverhalt: Der Antragsteller begehrte die Eintragung der Wortmarken „PACK“, „PACK LEADER“ und „PACK MEMBER“ für verschiedene Waren und Dienstleistungen in den Klassen 9, 12, 37 und 39, insbesondere im Bereich...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 4, 2025 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 10.06.2025, 15 R 74/25z Sachverhalt: Der klagende Polizist war im Februar 2021 bei einer Demonstration gegen COVID-19-Maßnahmen im Einsatz. Ein Dritter veröffentlichte auf Facebook ein Foto des Klägers mit einem Text, der ihm...
