von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 16, 2026 | Internetrecht, IT-Recht, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 16.12.2025, 4 Ob 15/25x Sachverhalt: Die klagende Verwertungsgesellschaft machte eigene sowie ihr zum Inkasso abgetretene Ansprüche gegen eine in Deutschland ansässige Aktiengesellschaft geltend, die gewerbsmäßig Cloud-Speicher-Modelle für...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 16, 2026 | Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 16.12.2025, 4 Ob 163/25m Sachverhalt: Die Klägerin führte den Hund ihrer Tochter, einen Cavalier King Charles Spaniel, an der Leine im Bereich des Parkplatzes einer von der Beklagten vermieteten Ferienwohnung aus. Dieser Parkplatz befand...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 19, 2025 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Internetrecht
OGH-Entscheidung vom 26.11.2025, 6 Ob 189/24y Sachverhalt: Dieser Entscheidung liegt ein langjähriger Rechtsstreit des österreichischen Datenschutzjuristen Max Schrems (hier Kläger) gegen Meta Platforms Ireland Ltd (vormals Facebook) zugrunde. Er begehrte...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 4, 2025 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 4.12.2025, verbundene Rechtssachen C-580/23 und C-795/23 Sachverhalt: Den beiden Ausgangsverfahren lagen Rechtsstreitigkeiten um die urheberrechtliche Schutzfähigkeit von Möbelstücken zugrunde. In der schwedischen Rechtssache C-580/23 stritten...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 4, 2025 | Urheberrecht
BGH-Urteil vom 4.12.2025, I ZR 219/24 Sachverhalt: Der deutsche BGH hatte sich mit der Frage zu befassen, ob der Name der Filmfigur Miss Moneypenny aus der James-Bond-Reihe Werktitelschutz nach § 5 dMarkenG genießt. Die Klägerin berief sich darauf, Inhaberin...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 3, 2025 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Internetrecht, Persönlichkeitsrechte
EuGH-Urteil vom 2.12.2025, Rechtssache C‑492/23 Sachverhalt: Im zugrunde liegenden Fall betrieb die rumänische Gesellschaft Russmedia Digital die Website www.publi24.ro, einen Online-Marktplatz, auf dem Nutzer kostenlos oder gegen Entgelt Werbeanzeigen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 2, 2025 | Datenschutzrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 11.11.2025, 1 Ob 155/25p Sachverhalt: Im vorliegenden Fall hatten die Kläger zugunsten ihres landwirtschaftlich genutzten Grundstücks ein Wasserbezugsrecht durch Ersitzung erworben. Dieses Recht belastete die Grundstücke der Beklagten, auf...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 2, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 11.9.2025, 33 R 120/25x Sachverhalt: Gegenstand des Verfahrens war ein Widerspruch gegen die österreichische Wortmarke „Elyse“, die für alkoholische Getränke der Klasse 33 eingetragen war. Die Antragstellerin stützte ihren...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 1, 2025 | Urheberrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 23.1.2025, 5 R 212/24v Sachverhalt: Die klagende Verwertungsgesellschaft ist berechtigt, Werknutzungsbewilligungen für die öffentliche Aufführung von Werken der Tonkunst zu erteilen und das entsprechende Entgelt einzuheben. Bei einer...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 14, 2025 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, IT-Recht, UWG, Werberecht
EuGH-Urteil vom 13.11.2025, Rechtssache C‑654/23 Sachverhalt: Die Inteligo Media SA betreibt das Online-Pressemedium avocatnet.ro, das über Gesetzesänderungen in Rumänien informiert. 2018 führte das Unternehmen ein Abonnementsystem ein, bei dem Nutzer zunächst...
