von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 28, 2026 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 27.4.2026, 4 Ob 107/25a Sachverhalt: Die Klägerin betreibt in der Südsteiermark seit Jahren gehobene Ferienwohnungen und Zimmer unter der Bezeichnung „Golden Hill“: Diese Bezeichnung ist seit 2014 Bestandteil ihrer Firma und wird von ihr...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 27, 2026 | Datenschutzrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 27.4.2026, 4 Ob 4/26f Sachverhalt: Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) klagte eine Wirtschaftsauskunftei, die entgeltliche Bonitätsauskünfte anbietet. Diese kostenpflichtigen Produkte sind für die Vorlage bei Dritten, wie Vermietern...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 27, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OLG Graz-Entscheidung vom 5.3.2025, 5 R 12/26p Sachverhalt: Ein Polizist (Kläger) wurde während einer Amtshandlung von einem Dritten gefilmt. Dieser Dritte veröffentlichte das Video auf Facebook zusammen mit dem Text, der dem Kläger vorwarf, im Dienst eine...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 22, 2026 | Datenschutzrecht
OGH-Entscheidung vom 22.4.2026, 6 Ob 174/25v Sachverhalt: Der Kläger begehrte von der Republik Österreich Auskunft nach Art 15 DSGVO über die von der DSN, der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst, verarbeiteten personenbezogenen Daten. Hintergrund waren...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 22, 2026 | Persönlichkeitsrechte
BGH-Urteil vom 23.4.2026, I ZR 41/24 Sachverhalt: Der BGH hatte erneut über den langjährigen Streit um das Buch „Vermächtnis. Die Kohl-Protokolle“ zu entscheiden. Im Mittelpunkt standen diesmal Ansprüche der Witwe und Alleinerbin Helmut Kohls auf Auskunft und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 22, 2026 | UWG, Werberecht
OLG Linz-Entscheidung vom 5.2.2025, 2 R 11/25p Sachverhalt: Die Klägerin und die Beklagten sind unmittelbare Mitbewerber in der Wasch- und Reinigungsmittelindustrie. Die Klägerin vertreibt Produkte unter der Marke „G*“, die Beklagten bewarben ihre unter der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 18, 2026 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 13.5.2026, T‑24/25 Sachverhalt: Das EuG befasste sich mit einem Löschungsantrag gegen die Unionsmarke „Obelix“, die für Waren der Klasse 13 eingetragen war (u.a. für Schusswaffen, Munition, Projektile, Handgranaten, Maschinengewehre, Mörser,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 15, 2026 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 7.5.2026, 33 R 12/26s Sachverhalt: Die Inhaberin der internationalen Wortmarke „Mehr als ein Danke. merci.“ begehrte Schutz in Österreich für Waren der Klasse 30, darunter Süßwaren, Schokolade und Gebäck. Die Rechtsabteilung des...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 15, 2026 | EU-Rechtsprechung, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 30.4.2026, Rechtssache C‑127/24 Sachverhalt: Eine deutsche Verwertungsgesellschaft für musikalische Urheberrechte, die GEMA, klagte gegen die Betreiberin eines Seniorenwohnheims. In dieser Einrichtung leben 89 pflegebedürftige Personen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 15, 2026 | Urheberrecht
OLG Linz-Entscheidung vom 19.3.2026, 1 R 27/26k Sachverhalt: Der Beklagte betreibt einen Friseursalon und eine dazugehörige geschäftliche Website. Im Jahr 2022 lud er von einer Internetplattform ein Lichtbild herunter und veröffentlichte es auf seiner Website....
