von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 15, 2026 | EU-Rechtsprechung, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 14.4.2026, Rechtssache C‑590/23 Sachverhalt: Der Rechtsstreit zwischen den Gründungsmitgliedern der Musikgruppe Kraftwerk sowie der Pelham GmbH und zwei Komponisten beschäftigt die deutschen Gerichte seit mehr als zwei Jahrzehnten. Im Zentrum...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 14, 2026 | Datenschutzrecht
OGH-Entscheidung vom 18.3.2026, 6 Ob 215/25y Sachverhalt: Der Kläger nutzte privat zwei Tablets, auf denen jeweils ein bei der beklagten Partei registriertes Konto aktiviert war. Im Jahr 2021 stellte er ein Auskunftsbegehren nach Art 15 DSGVO und verlangte...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 14, 2026 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung
EuGH-Urteil vom 19.3.2026, Rechtssache C-526/24 Sachverhalt: Eine in Österreich wohnhafte Person meldete sich für den Newsletter des in Deutschland ansässigen Optikerunternehmens Brillen Rottler an und gab dabei ihre personenbezogenen Daten über die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 14, 2026 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 22.1.2026, 33 R 165/25i Sachverhalt: Die Antragsgegnerin ist Inhaberin der internationalen Marke Nr. 1449613 „BUTTERFINGER“, die seit dem 20. Dezember 2018 bei der WIPO für Waren der Klasse 30 registriert ist. Die Schutzwirkung dieser...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 14, 2026 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 29.1.2026, 33 R 139/25s Sachverhalt: Die Antragstellerin begehrte die Eintragung der Wortmarke „haag“ für Waren der Klassen 18 und 25 sowie für Handelsdienstleistungen der Klasse 35. Umfasst waren insbesondere Lederwaren, Taschen,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 8, 2026 | Internetrecht, Urheberrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 18.3.2026, 33 R 23/26h Sachverhalt: Der Beklagte veröffentlichte auf seinem Facebook-Account ein vom Kläger geschaffenes Lichtbild mit dem Titel „Frohe Weihnachten“, ohne dessen Zustimmung einzuholen oder ihn als Urheber zu nennen....
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 3, 2026 | UWG, Werberecht
OLG Wien-Entscheidung vom 29.9.2025, 4 R 28/25d Sachverhalt: Die beklagte Tierärztin war zunächst ohne eigene Ordination als Wohnsitztierärztin tätig und führte selbstständige tierärztliche Konsiliartätigkeiten in Form von Sonografien und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 3, 2026 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 9.2.2026, 5 R 138/25p Sachverhalt: Dem Verfahren lag ein markenrechtlicher Streit zwischen zwei Vermietern mobiler WC-Kabinen zugrunde. Die Klägerin ist Inhaberin einer Wortbildmarke für sanitäre Anlagen und einschlägige...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 27, 2026 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 26.3.2026, Rechtssache C‑412/24 Sachverhalt: Dem Verfahren liegt ein Rechtsstreit zwischen den Gesellschaften Fauré Le Page und Goyard ST Honoré zugrunde. Fauré Le Page Paris hatte im Jahr 2011 zwei französische Marken mit der Bezeichnung „Fauré...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 23, 2026 | Internetrecht, Persönlichkeitsrechte, Verfahrensrecht
OLG Linz-Entscheidung vom 5.2.2026, 3 R 100/25h Sachverhalt: Die Antragsgegnerin betreibt zwei soziale Plattformdienste und hat ihren Sitz in Irland. Sie betreibt die Dienste für Nutzer in Europa. Sie ist Hostprovider im Sinn des § 16 ECG. Die Antragstellerin...
