von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 21, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 12.8.2026, 6 Ob 114/26x Sachverhalt: Ein bekannter Journalist und Nachrichten-Moderator nahm aus nicht näher genannten privaten Gründen eine berufliche Auszeit. Eine Tageszeitung berichtete darüber in einem Online-Artikel und teilte diesen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 18, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 16.6.2026, 5 R 50/26y Sachverhalt: Ein ehemaliger Spitzenpolitiker und nunmehriger Inhaber eines Bezirksvertretungsmandats (Kläger) klagte eine Medieninhaberin (Beklagte) auf Unterlassung, Urteilsveröffentlichung und Zahlung von EUR...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 10, 2026 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 3.9.2026, Rechtssache C‑ 598/24 Sachverhalt: Eine rumänische Lehrerin veröffentlichte im September 2021 auf ihrer Facebook Seite einen 22 Zeilen langen Text mit der Überschrift „Kleiner Leitfaden für Eltern zu Beginn des Schuljahres“. Darin...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 21, 2026 | Datenschutzrecht, Internet, Social Media, Plattformen
VwGH-Entscheidung vom 27.7.2026, Ra 2023/04/0089 Sachverhalt: Ein Beschwerdeführer wandte sich an die Datenschutzbehörde (DSB), da eine andere Person auf einer Online-Plattform seinen Arbeitsplatz, Beruf und Dienstgeber veröffentlicht hatte und damit sein...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 10, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 30.6.2026, 6 Ob 71/26y Sachverhalt: Ein Kläger, der ein Facebook-Profil mit über 67.000 Followern betreibt, veröffentlichte einen Beitrag, in dem er die FPÖ als Gefahr für die Demokratie bezeichnete und eine Prüfung der Partei durch die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 10, 2026 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen
EuGH-Urteil vom 16.7.2026, Rechtssache C‑421/24 Sachverhalt: Ausgangspunkt des Verfahrens waren mehrere YouTube-Kanäle eines Content-Erstellers, auf denen Videos mit Werbung für Glücksspielangebote veröffentlicht wurden. Nach italienischem Recht ist Werbung für...
