Dr. Lisa Knapp-Untermoser | Rechtsanwalt Wien | Medienrecht Markenrecht Urheberrecht Internetrecht IT-Recht UWG Zivilrecht Wirtschaftsrecht
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OLG Wien: Zu enges Unterlassungsangebot und bloße Löschung des Fotos auf Facebook beseitigen Wiederholungsgefahr nicht.

von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 8, 2026 | Internetrecht, Urheberrecht

OLG Wien-Entscheidung vom 18.3.2026, 33 R 23/26h   Sachverhalt: Der Beklagte veröffentlichte auf seinem Facebook-Account ein vom Kläger geschaffenes Lichtbild mit dem Titel „Frohe Weihnachten“, ohne dessen Zustimmung einzuholen oder ihn als Urheber zu nennen....

OLG Linz zur Auskunft über Nutzerdaten bei massiver Herabwürdigung auf sozialen Plattformen.

von Lisa Knapp-Untermoser | März 23, 2026 | Internetrecht, Persönlichkeitsrechte, Verfahrensrecht

OLG Linz-Entscheidung vom 5.2.2026, 3 R 100/25h   Sachverhalt: Die Antragsgegnerin betreibt zwei soziale Plattformdienste und hat ihren Sitz in Irland. Sie betreibt die Dienste für Nutzer in Europa. Sie ist Hostprovider im Sinn des § 16 ECG. Die Antragstellerin...

OLG Wien zu den Grenzen bei politischer Wahlwerbung mit NS-Assoziationen.

von Lisa Knapp-Untermoser | März 23, 2026 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, UWG, Werberecht

OLG Wien-Entscheidung vom 7.4.2025, 1 R 41/25v   Sachverhalt: Der Kläger war ein Abgeordneter zum Nationalrat und Bundesparteiobmann einer politischen Partei. Beklagte Partei war ein Verein, der im Vorfeld der Nationalratswahl politische Werbung schaltete und...

OGH: Lootboxen sind kein Glücksspiel, wenn im Spiel die Geschicklichkeit überwiegt und nicht der Zufall beim Öffnen der Packs.

von Lisa Knapp-Untermoser | März 6, 2026 | Internetrecht, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 28.1.2026, 4 Ob 82/25z   Sachverhalt: Ein Spieler eines Fußball-Simulationsspiels erwarb im Zeitraum von 2014 bis 2020 für insgesamt 5.521,93 EUR eine virtuelle Währung namens „Points“. Diese sogenannten Points konnten in einem...

Auskunftsansprüche nach § 13 Abs 3 ECG sind im Außerstreitverfahren geltend zu machen.

von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 26, 2026 | Internetrecht, Verfahrensrecht, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 28.1.2026, 6 Ob 213/24b   Sachverhalt: Die Klägerin begehrte wegen auf einer Website veröffentlichter Äußerungen die Unterlassung der Veröffentlichung und Verbreitung sowie die Löschung näher bezeichneter Inhalte. Zur Absicherung dieser...

OGH zur Herausgabe von Nutzerdaten durch Plattformbetreiber.

von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 26, 2026 | Internetrecht, Medienrecht, Verfahrensrecht

OGH-Entscheidung vom 28.1.2026, 6 Ob 185/24k   Sachverhalt: Die Antragstellerin ist eine in Österreich lebende Unternehmerin und Inhaberin einer international registrierten Modemarke. Sie sah sich auf einer von der Antragsgegnerin betriebenen...
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Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

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