von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 26, 2023 | Internetrecht, UWG, Werberecht
BGH-Urteil vom 26.1.2023 – I ZR 27/22 Sachverhalt: Die Klägerin ist eine Matratzenherstellerin. Die Beklagten sind Gesellschaften der Amazon-Gruppe. Im Rahmen des Amazon-Partnerprogramms können Dritte (sogenannte Affiliates) auf der eigenen Webseite Links zu...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez 23, 2022 | Internetrecht, Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 22.11.2022, 4 Ob 134/22t Sachverhalt: Der Kläger betreibt ein Einzelunternehmen und ist Inhaber der Marke „AIRBUTLER“ für die Klassen 7, 11 (u.a. Geräte für Kühlung, Heizung, Trocknung und Ventilation) und 21, unter welcher...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez 15, 2022 | Internetrecht, UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 22.11.2022, 4 Ob 33/22i Sachverhalt: Die klagende Stadt Wien verfügt über ca 1.800 Gemeindebauten mit rund 220.000 Wohnungen, die sie an einkommensschwächere, wohnungsbedürftige Personen vermietet. Eine Untervermietung ist untersagt. Die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez 14, 2022 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
EuGH-Urteil vom 8.12.2022, Rechtssache C‑460/20 Sachverhalt: Über Geschäftsführungsmitglieder einer Investmentgruppe wurde auf einer Website kritisch berichtet. Die Betreiber dieser Website wollen nach eigenen Angaben, „durch aktive Aufklärung und permanente...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov 30, 2022 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, Zivilrecht
EuGH-Urteil vom 24.11.2022, Rechtssache C‑358/21 Sachverhalt: Zwei Unternehmen schlossen einen Vertrag über die Verpackung und Befüllung von Schachteln. Durch einen zweiten Vertrag wurde der vereinbarte Preis geändert. In diesem Vertrag hieß es, dass er den...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov 11, 2022 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, UWG, Werberecht, Zivilrecht
BGH-Urteil vom 10.11.2022 – I ZR 241/19 Sachverhalt: Beide Prozessparteien vertreiben im Internet Taschenmesser. Die Beklagte bot auf Amazon ein Schweizer Offiziersmesser an. Die Angebotsseite enthielt unter der Zwischenüberschrift „Weitere technische...
