Auskunftsansprüche gegen Social-Media-Plattformen: OGH bestätigt Anwendung irischen Rechts für irische Plattformen. Abweichung vom Herkunftslandprinzip nur zum Schutz der Menschenwürde oder der öffentlichen Ordnung.

von | Feb. 25, 2026 | Internetrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 28.1.2026, 6 Ob 221/24d   Sachverhalt: Der Antragsteller ist Bürgermeister einer oberösterreichischen Gemeinde. Auf einer von der in Irland ansässigen Antragsgegnerin (zB Meta) betriebenen Plattform veröffentlichte ein Nutzer einen Beitrag,...

Persönlichkeitsrechtsverletzung im Internet: Österreichische Gerichte zuständig für Auskunftsansprüche gegen Online-Plattformen.

von | Feb. 4, 2026 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Verfahrensrecht

OGH-Entscheidung vom 18.12.2025, 6 Ob 186/25h   Sachverhalt: Eine in Österreich ansässige Nutzerin (Antragstellerin) erhielt über einen längeren Zeitraum auf zwei von einer irischen Gesellschaft (Antragsgegnerin) betriebenen Online-Kommunikationsplattformen...

Plagiatsjäger als „ekeliges Schwein“ bezeichnet: OGH zur internationalen Zuständigkeit bei der Nutzerdaten-Auskunft von Plattformen.

von | Jan. 26, 2026 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 18.12.2025, 6 Ob 206/24y   Sachverhalt: Der Antragsteller ist ein als Plagiatsjäger bekannter Wissenschaftler mit Wohnsitz und Mittelpunkt seiner Interessen in Österreich. Im Februar 2024 wurde in mehreren Medien über eine von ihm...