von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 17, 2024 | Geschmacksmusterrecht, Designs, Internetrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 19.3.2024, 4 Ob 185/23v Sachverhalt: Die Beklagte ist Inhaberin des folgenden Europäischen Gemeinschaftsgeschmacksmusters: Die Klägerin vertrieb die folgenden Schutzhüllen für Trinkflaschen über Amazon: Amazon bietet Händlern im Rahmen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 5, 2024 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 19.3.2024, 4 Ob 137/23k Sachverhalt: Die Klägerinnen sind Fernsehveranstalterinnen, die eine mit Sitz in Deutschland, die andere mit Sitz in Österreich. Die Beklagte bietet gegenüber gewerblichen Kunden (Netzbetreibern, Hotels, Stadien etc)...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 11, 2024 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Internetrecht, IT-Recht
EuGH-Entscheidung vom 7.3.2024, Rechtssache C‑604/22 Sachverhalt: IAB Europe ist ein belgischer Verband, der Unternehmen der digitalen Werbe- und Marketingindustrie vertritt. Zu seinen Mitgliedern gehören Unternehmen, die durch den Verkauf von Werbeplätzen auf...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 5, 2024 | Internetrecht, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 25.1.2024, 4 Ob 120/23k Sachverhalt: Der Kläger besuchte gerade einen Vergnügungspark, als es dort zu einem Stromausfall kam. Dabei beobachtete er, wie mehrere Personen aus diversen Fahrgeschäften befreit wurden. Er machte davon einige...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb 15, 2024 | Internetrecht, UWG, Werberecht
OLG Wien-Entscheidung vom 26.7.2023, 3 R 31/23k Sachverhalt: Beide Streitparteien stellen Gleisbaumaschinen her. Der Geschäftsführer und Gesellschafter der Beklagten postete auf der Plattform „LinkedIn“ einen Text, wonach das Unternehmen für Nachhaltigkeit...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 18, 2024 | Internetrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 19.12.2023, 4 Ob 80/23b Sachverhalt: Der VKI klagte einen Mobilfunk- und Internetanbieter. Wie fast alle Internetserviceprovider verfügt die Beklagte über kein selbständiges Leitungsnetz bis zum Kunden, sondern bedient sich für den letzten...
