von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 22, 2026 | Verfahrensrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 25.6.2026, 4 R 43/26m Sachverhalt: Die Klägerin begehrte von der Beklagten die Unterlassung bestimmter tierärztlicher Tätigkeiten. Zusätzlich begehrte sie die Veröffentlichung des klagsstattgebenden Urteils auf den Social Media...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 27, 2026 | Persönlichkeitsrechte, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 30.6.2026, 6 Ob 109/26m Sachverhalt: Bei den drei Antragstellerinnen handelt es sich um eine Mutter und ihre beiden minderjährigen Kinder. Ihr Ehemann ist Polizist. Der Antragsgegner suchte den Wohnort der Familie über einen Zeitraum von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 6, 2026 | Datenschutzrecht, Internet, Social Media, Plattformen, Verfahrensrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 8.4.2026, 33 R 27/26x Sachverhalt: Der klagende Verein ist eine nach § 3 QEG anerkannte Qualifizierte Einrichtung zur Einbringung innerstaatlicher Verbandsklagen. Die beklagte irische Gesellschaft betreibt zwei Online-Plattformen. Sie...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 26, 2026 | Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 21.4.2026, 10 Ob 18/26h Sachverhalt: Das Fürstliche Landgericht in Liechtenstein ersuchte ein österreichisches Bezirksgericht im Wege der Rechtshilfe um die Vernehmung zweier Zeugen. Diese waren Geschäftsführer bzw. Mitarbeiter einer...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 16, 2026 | Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 19.5.2026, 2 Ob 16/26f Sachverhalt: Die Klägerin machte gegen die beklagte Unternehmerin eine Werklohnforderung von 176.418,55 EUR geltend. Der Auftrag zur Klagebeantwortung wurde nach den §§ 28 ff ZustG elektronisch zugestellt. Die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 17, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 18.3.2026, 6 Ob 218/25i Sachverhalt: Ein Kläger begehrte im Wege des Mandatsverfahrens nach § 549 ZPO die Erlassung eines Unterlassungsauftrags gegen einen Beklagten, der als Hostprovider für die Kommentare Dritter auf seiner Plattform in...
