von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 16, 2026 | Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 19.5.2026, 2 Ob 16/26f Sachverhalt: Die Klägerin machte gegen die beklagte Unternehmerin eine Werklohnforderung von 176.418,55 EUR geltend. Der Auftrag zur Klagebeantwortung wurde nach den §§ 28 ff ZustG elektronisch zugestellt. Die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 17, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 18.3.2026, 6 Ob 218/25i Sachverhalt: Ein Kläger begehrte im Wege des Mandatsverfahrens nach § 549 ZPO die Erlassung eines Unterlassungsauftrags gegen einen Beklagten, der als Hostprovider für die Kommentare Dritter auf seiner Plattform in...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 23, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte, Verfahrensrecht
OLG Linz-Entscheidung vom 5.2.2026, 3 R 100/25h Sachverhalt: Die Antragsgegnerin betreibt zwei soziale Plattformdienste und hat ihren Sitz in Irland. Sie betreibt die Dienste für Nutzer in Europa. Sie ist Hostprovider im Sinn des § 16 ECG. Die Antragstellerin...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 26, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 28.1.2026, 6 Ob 213/24b Sachverhalt: Die Klägerin begehrte wegen auf einer Website veröffentlichter Äußerungen die Unterlassung der Veröffentlichung und Verbreitung sowie die Löschung näher bezeichneter Inhalte. Zur Absicherung dieser...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 26, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Medienrecht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 28.1.2026, 6 Ob 185/24k Sachverhalt: Die Antragstellerin ist eine in Österreich lebende Unternehmerin und Inhaberin einer international registrierten Modemarke. Sie sah sich auf einer von der Antragsgegnerin betriebenen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 10, 2026 | Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 18.12.2025, 6 Ob 209/25s Sachverhalt: In einem Verfahren zur Bekämpfung von Hass im Netz erwirkte die klagende Partei gegen die beklagte Partei einen Unterlassungsauftrag nach § 549 Abs. 1 ZPO. Gleichzeitig beantragte die klagende Partei...
