von Lisa Knapp-Untermoser | März 23, 2026 | Internetrecht, Persönlichkeitsrechte, Verfahrensrecht
OLG Linz-Entscheidung vom 5.2.2026, 3 R 100/25h Sachverhalt: Die Antragsgegnerin betreibt zwei soziale Plattformdienste und hat ihren Sitz in Irland. Sie betreibt die Dienste für Nutzer in Europa. Sie ist Hostprovider im Sinn des § 16 ECG. Die Antragstellerin...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 26, 2026 | Internetrecht, Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 28.1.2026, 6 Ob 213/24b Sachverhalt: Die Klägerin begehrte wegen auf einer Website veröffentlichter Äußerungen die Unterlassung der Veröffentlichung und Verbreitung sowie die Löschung näher bezeichneter Inhalte. Zur Absicherung dieser...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 26, 2026 | Internetrecht, Medienrecht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 28.1.2026, 6 Ob 185/24k Sachverhalt: Die Antragstellerin ist eine in Österreich lebende Unternehmerin und Inhaberin einer international registrierten Modemarke. Sie sah sich auf einer von der Antragsgegnerin betriebenen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 10, 2026 | Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 18.12.2025, 6 Ob 209/25s Sachverhalt: In einem Verfahren zur Bekämpfung von Hass im Netz erwirkte die klagende Partei gegen die beklagte Partei einen Unterlassungsauftrag nach § 549 Abs. 1 ZPO. Gleichzeitig beantragte die klagende Partei...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 4, 2026 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 18.12.2025, 6 Ob 186/25h Sachverhalt: Eine in Österreich ansässige Nutzerin (Antragstellerin) erhielt über einen längeren Zeitraum auf zwei von einer irischen Gesellschaft (Antragsgegnerin) betriebenen Online-Kommunikationsplattformen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 30, 2026 | EU-Rechtsprechung, Verfahrensrecht, Zivilrecht
EuGH-Urteil vom 15.1.2026, Rechtssache C‑77/24 Sachverhalt: Ein in Österreich wohnhafter Kunde des inzwischen insolventen maltesischen Glücksspielanbieters Titanium Brace Marketing klagte vor österreichischen Gerichten gegen die beiden Geschäftsführer der...
