von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 17, 2024 | Internetrecht, Persönlichkeitsrechte, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 26.4.2024, 6 Ob 30/24s Sachverhalt: Der Kläger ist Polizist und war bei einer in Innsbruck veranstalteten Demonstration im Einsatz. (Wie HIER im Blog berichtet, war er infolgedessen Opfer eines „Shitstorms“, als sein Foto mit einem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 14, 2024 | Urheberrecht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 4.4.2024, 4 Ob 58/24v Sachverhalt: Die Streitparteien sind im Bereich der Brandschutztechnik tätig. Sie kooperierten in den Jahren 2008 bis 2016, sind mittlerweile aber Konkurrenten. Die Klägerin beanstandete die unberechtigte Verwendung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 9, 2024 | Markenrecht, Verfahrensrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 31.1.2024, 33 R 179/23w Sachverhalt: Die Antragsgegnerin meldete eine Wort- und eine Wortbildmarke beim Österreichischen Patentamt an. Einige Wochen nach erfolgter Registrierung beantragte die Antragstellerin, die beiden Marken...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 4, 2024 | Datenschutzrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 21.2.2024, 6 Ob 236/23h Sachverhalt: Die Beklagten sind Medieninhaberinnen einer Tageszeitung inkl. Onlineportal. Sie haben ihren Sitz nicht im Sprengel des Erstgerichts. Der Kläger, der im Sprengel des Erstgerichts wohnt, begehrte aufgrund...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 19, 2024 | Markenrecht, Verfahrensrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 10.11.2023, 33 R 122/23p Sachverhalt: Gegen mehrere Marken der Antragsgegnerin waren Widerspruchsverfahren anhängig. Die Antragstellerin äußerte sich in keinem der Verfahren zu den Widersprüchen. Mit den angefochtenen Beschlüssen gab...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez 7, 2023 | Persönlichkeitsrechte, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 4.10.2023, 15 Ns 75/23g Sachverhalt: Die Antragsgegnerin bezeichnete den Antragsteller in einer WhatsApp-Nachricht an eine dritte Person als „Lügenbaron“. Der Antragsteller brachte daraufhin beim Bezirksgericht Baden eine Privatanklage...