von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 4, 2026 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 18.12.2025, 6 Ob 186/25h Sachverhalt: Eine in Österreich ansässige Nutzerin (Antragstellerin) erhielt über einen längeren Zeitraum auf zwei von einer irischen Gesellschaft (Antragsgegnerin) betriebenen Online-Kommunikationsplattformen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 30, 2026 | EU-Rechtsprechung, Verfahrensrecht, Zivilrecht
EuGH-Urteil vom 15.1.2026, Rechtssache C‑77/24 Sachverhalt: Ein in Österreich wohnhafter Kunde des inzwischen insolventen maltesischen Glücksspielanbieters Titanium Brace Marketing klagte vor österreichischen Gerichten gegen die beiden Geschäftsführer der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 18, 2025 | Internetrecht, IT-Recht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 24.6.2025, 3 Ob 32/25i Sachverhalt: Die beklagte Partei hatte eine Exekution auf die Domain „l*.at“ erwirkt. Die klagende Partei (eine Gesellschaft aus Gibraltar) erhob dagegen Widerspruch nach § 37 EO mit der Begründung, sie...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 16, 2025 | IT-Recht, Urheberrecht, UWG, Werberecht, Verfahrensrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 27.2.2025, 2 R 6/25d Sachverhalt: Die Streitparteien sind beide im Bereich Software-Entwicklung, Software-Vertrieb und Dienstleistungen im EDV-Bereich tätig. Die Klägerin ist Inhaberin eines Werknutzungsrechts an einer bestimmten...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 20, 2025 | Internetrecht, IT-Recht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 28.5.2025, 3 Ob 13/25w Sachverhalt: In einem Exekutionsverfahren begehrte die betreibende Partei zur Einbringung einer titulierten Geldforderung die Pfändung der Rechte der Verpflichteten an einer Internet-Domain. Entscheidung: Das...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 16, 2025 | Arbeitsrecht, UWG, Werberecht, Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 22.5.2025, 4 Ob 118/24t Sachverhalt: Die Klägerin und alle Beklagten bieten IT-Beratung und Softwarelösungen für Geschäftskunden an. In dieser Branche besteht eine enge Beziehung zwischen Kunden und Kundenbetreuern. Die Klägerin sah sich im...
