von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 6, 2026 | Datenschutzrecht, Internet, Social Media, Plattformen, Verfahrensrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 8.4.2026, 33 R 27/26x Sachverhalt: Der klagende Verein ist eine nach § 3 QEG anerkannte Qualifizierte Einrichtung zur Einbringung innerstaatlicher Verbandsklagen. Die beklagte irische Gesellschaft betreibt zwei Online-Plattformen. Sie...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 26, 2026 | Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 21.4.2026, 10 Ob 18/26h Sachverhalt: Das Fürstliche Landgericht in Liechtenstein ersuchte ein österreichisches Bezirksgericht im Wege der Rechtshilfe um die Vernehmung zweier Zeugen. Diese waren Geschäftsführer bzw. Mitarbeiter einer...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 16, 2026 | Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 19.5.2026, 2 Ob 16/26f Sachverhalt: Die Klägerin machte gegen die beklagte Unternehmerin eine Werklohnforderung von 176.418,55 EUR geltend. Der Auftrag zur Klagebeantwortung wurde nach den §§ 28 ff ZustG elektronisch zugestellt. Die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 17, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 18.3.2026, 6 Ob 218/25i Sachverhalt: Ein Kläger begehrte im Wege des Mandatsverfahrens nach § 549 ZPO die Erlassung eines Unterlassungsauftrags gegen einen Beklagten, der als Hostprovider für die Kommentare Dritter auf seiner Plattform in...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 23, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte, Verfahrensrecht
OLG Linz-Entscheidung vom 5.2.2026, 3 R 100/25h Sachverhalt: Die Antragsgegnerin betreibt zwei soziale Plattformdienste und hat ihren Sitz in Irland. Sie betreibt die Dienste für Nutzer in Europa. Sie ist Hostprovider im Sinn des § 16 ECG. Die Antragstellerin...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 26, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 28.1.2026, 6 Ob 213/24b Sachverhalt: Die Klägerin begehrte wegen auf einer Website veröffentlichter Äußerungen die Unterlassung der Veröffentlichung und Verbreitung sowie die Löschung näher bezeichneter Inhalte. Zur Absicherung dieser...
