Dr. Lisa Knapp-Untermoser | Rechtsanwalt Wien | Medienrecht Markenrecht Urheberrecht Internetrecht IT-Recht UWG Zivilrecht Wirtschaftsrecht
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Stromanbieter will „smarte Zähler“ verwenden. Droht eine unzulässige Verarbeitung personenbezogener Daten?

von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 19, 2022 | Datenschutzrecht, IT-Recht, Produkthaftungsrecht

OGH-Entscheidung vom 6.4.2022, 6 Ob 36/22w   Sachverhalt: Zwischen den Streitteilen besteht ein Strom-Nutzungsvertrag. Seit dem Jahr 2019 werden bei Kunden der Beklagten analoge Stromzähler gegen „smarte Zähler“ ausgetauscht. Der Unterschied zum bisherigen analogen...

Datenschutzrecht: Herausgabe personenbezogener Daten an einen Genossenschafter

von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 4, 2022 | Datenschutzrecht

OGH-Entscheidung vom 22.12.2021, 6 Ob 214/21w   Sachverhalt: Die Antragsgegnerin ist eine eingetragene Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaft mit beschränkter Haftung. Der Antragsteller ist Genossenschafter der Antragsgegnerin. Der Genossenschaftsvertrag enthielt...

Lehrerbewertungs-App zulässig. Meinungsäußerungsfreiheit der Schüler wichtiger als Interessen der Lehrer.

von Lisa Knapp-Untermoser | Feb 18, 2022 | Datenschutzrecht, Internetrecht, Persönlichkeitsrechte

OGH-Entscheidung vom 2.2.2022, 6 Ob 129/21w   Sachverhalt: Auf der Lehrerbewertungs-App der Beklagten können Schüler*innen Schulen und Lehrer*innen bewerten, wobei sie 1-5 Sterne in mehreren Kategorien vergeben können (Unterricht, Fairness, Respekt,...

Unternehmen kauft Online-Shop samt Kundenstock: Dürfen personenbezogene (Kunden)Daten verwendet werden?

von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 15, 2021 | Datenschutzrecht, Internetrecht, UWG, Werberecht

OGH-Entscheidung vom 28.9.2021, 4 Ob 95/21f   Sachverhalt: Ein Unternehmen verkaufte über einen Webshop Sportnahrung und versandte an ihre Kunden regelmäßige Newsletter in Form von E-Mails. Ihre Datenschutzerklärung enthielt ua folgende Klausel: „Wir können...

Datenschutz vs. Bonitätsdatenbank: OGH zum Informationsinteresse künftiger Gläubiger

von Lisa Knapp-Untermoser | Aug 23, 2021 | Datenschutzrecht

OGH-Entscheidung vom 23.6.2021, 6 Ob 87/21v   Sachverhalt: Die Beklagte betreibt eine Auskunftei über Kreditverhältnisse. Sie sammelt und verarbeitet Zahlungserfahrungsdaten, die ihr von Inkassounternehmen und anderen Unternehmen als Datensatz übermittelt werden....

EuGH: Auch „nicht federführende“ Behörden können bei grenzüberschreitender Datenverarbeitung gegen DSGVO-Verstöße vorgehen

von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 16, 2021 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Internetrecht

EuGH-Urteil vom 15.6.2021, Rechtssache C-645/19   Sachverhalt: 2015 erhob der Präsident der CBPL (des belgischen Ausschusses für den Schutz des Privatlebens) eine Unterlassungsklage gegen Facebook Ireland, Facebook Inc. und Facebook Belgium. Es wurde die...
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Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

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