von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 19, 2022 | Datenschutzrecht, IT-Recht, Produkthaftungsrecht
OGH-Entscheidung vom 6.4.2022, 6 Ob 36/22w Sachverhalt: Zwischen den Streitteilen besteht ein Strom-Nutzungsvertrag. Seit dem Jahr 2019 werden bei Kunden der Beklagten analoge Stromzähler gegen „smarte Zähler“ ausgetauscht. Der Unterschied zum bisherigen analogen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 4, 2022 | Datenschutzrecht
OGH-Entscheidung vom 22.12.2021, 6 Ob 214/21w Sachverhalt: Die Antragsgegnerin ist eine eingetragene Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaft mit beschränkter Haftung. Der Antragsteller ist Genossenschafter der Antragsgegnerin. Der Genossenschaftsvertrag enthielt...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb 18, 2022 | Datenschutzrecht, Internetrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 2.2.2022, 6 Ob 129/21w Sachverhalt: Auf der Lehrerbewertungs-App der Beklagten können Schüler*innen Schulen und Lehrer*innen bewerten, wobei sie 1-5 Sterne in mehreren Kategorien vergeben können (Unterricht, Fairness, Respekt,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 15, 2021 | Datenschutzrecht, Internetrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 28.9.2021, 4 Ob 95/21f Sachverhalt: Ein Unternehmen verkaufte über einen Webshop Sportnahrung und versandte an ihre Kunden regelmäßige Newsletter in Form von E-Mails. Ihre Datenschutzerklärung enthielt ua folgende Klausel: „Wir können...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug 23, 2021 | Datenschutzrecht
OGH-Entscheidung vom 23.6.2021, 6 Ob 87/21v Sachverhalt: Die Beklagte betreibt eine Auskunftei über Kreditverhältnisse. Sie sammelt und verarbeitet Zahlungserfahrungsdaten, die ihr von Inkassounternehmen und anderen Unternehmen als Datensatz übermittelt werden....
von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 16, 2021 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Internetrecht
EuGH-Urteil vom 15.6.2021, Rechtssache C-645/19 Sachverhalt: 2015 erhob der Präsident der CBPL (des belgischen Ausschusses für den Schutz des Privatlebens) eine Unterlassungsklage gegen Facebook Ireland, Facebook Inc. und Facebook Belgium. Es wurde die...
