von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 20, 2026 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Persönlichkeitsrechte
EuGH-Urteil vom 9.7.2026, Rechtssache C‑199/24 Sachverhalt: Der EuGH hatte über ein Vorabentscheidungsersuchen aus Schweden zu entscheiden, das die Reichweite des sogenannten Medienprivilegs nach Art. 85 DSGVO betraf. Ausgangspunkt war ein Rechtsstreit zwischen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 6, 2026 | Datenschutzrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 1.12.2026, 13 R 70/25x Sachverhalt: Ein Kläger begehrte von einem Unternehmen auf Grundlage von Art 15 Abs 3 DSGVO die Übermittlung einer digitalen Kopie seiner personenbezogenen Daten, insbesondere von Rechnungskopien und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 6, 2026 | Datenschutzrecht, Internet, Social Media, Plattformen, Verfahrensrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 8.4.2026, 33 R 27/26x Sachverhalt: Der klagende Verein ist eine nach § 3 QEG anerkannte Qualifizierte Einrichtung zur Einbringung innerstaatlicher Verbandsklagen. Die beklagte irische Gesellschaft betreibt zwei Online-Plattformen. Sie...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 16, 2026 | Datenschutzrecht, Internet, Social Media, Plattformen, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 20.5.2026, 4 Ob 28/26k Sachverhalt: Die Beklagte betreibt eine Onlineplattform zur weltweiten Vermittlung von Unterkünften. Der Vertrag über die Unterbringung kommt unmittelbar zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Unterkunftgeber...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 27, 2026 | Datenschutzrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 27.4.2026, 4 Ob 4/26f Sachverhalt: Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) klagte eine Wirtschaftsauskunftei, die entgeltliche Bonitätsauskünfte anbietet. Diese kostenpflichtigen Produkte sind für die Vorlage bei Dritten, wie Vermietern...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 22, 2026 | Datenschutzrecht
OGH-Entscheidung vom 22.4.2026, 6 Ob 174/25v Sachverhalt: Der Kläger begehrte von der Republik Österreich Auskunft nach Art 15 DSGVO über die von der DSN, der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst, verarbeiteten personenbezogenen Daten. Hintergrund waren...
