von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 21, 2024 | EU-Rechtsprechung, Kosmetikrecht, Lebensmittelrecht
EuGH-Urteil vom 4.10.2024, Rechtssache C‑240/23 Sachverhalt: Das EU-Bio-Logo kennzeichnet einheitlich biologisch erzeugte Produkte und erleichtert deren Vermarktung. Es darf nur verwendet werden, wenn eine zugelassene Kontrollstelle die Einhaltung strenger...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 10, 2024 | Kosmetikrecht, Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
BGH-Urteil vom 10.10.2024 – I ZR 108/22 Sachverhalt: Die deutsche Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs klagte eine Drogeriemarktkette. Diese bot ein Desinfektionsmittel zum Verkauf an, bei dem es sich um ein Biozidprodukt im Sinne der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 20, 2024 | EU-Rechtsprechung, Kosmetikrecht, UWG, Werberecht
EuGH-Urteil vom 20.6.2024, Rechtssache C‑296/23 Sachverhalt: Die Drogeriemarktkette dm bot ein Desinfektionsmittel zum Verkauf an, dessen Etikett folgende Angaben enthielt: „Ökologisches Universal Breitband Desinfektionsmittel“ „Haut-, Hände- und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 7, 2021 | Kosmetikrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 27.7.2021, 4 Ob 99/21v Sachverhalt: Das beklagte Unternehmen warb mit folgenden Abbildungen und den darin enthaltenen Werbeaussagen „Stoppt das Schwitzen“ sowie „Nummer 1 in Italien“ und „Nummer 1 in Österreich“ für Deodorants: Zur Wirkung:...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 10, 2021 | EU-Rechtsprechung, Konsumentenschutzrecht, Kosmetikrecht, Medizinrecht, Pharmarecht, Produkthaftungsrecht
EuGH-Urteil vom 10.6.2021, Rechtssache C-65/20 Sachverhalt: Wie HIER im Blog berichtet, wurde in einer österreichischen Tageszeitung in einer Rubrik für Gesundheitstipps ein Beitrag veröffentlicht, dem zu entnehmen war, dass Rheumaschmerzen durch die Auflage...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 22, 2020 | EU-Rechtsprechung, Kosmetikrecht
EuGH-Urteil vom 17.12.2020, Rechtssache C‑667/19 Sachverhalt: Die Klägerin, Inhaberin eines polnischen Schönheitssalons, kaufte kosmetische Mittel eines amerikanischen Herstellers bei dem beklagten Vertriebsunternehmen. Auf der Verpackung der Produkte befanden...
