Dr. Lisa Knapp-Untermoser | Rechtsanwalt Wien | Medienrecht Markenrecht Urheberrecht Internetrecht IT-Recht UWG Zivilrecht Wirtschaftsrecht
  • KANZLEI
  • ZUR PERSON
  • BERATUNGSFELDER
  • BLOG
  • KONTAKT
  • HONORAR
  • MARKENSCHUTZ
    • Markenrecherche
    • Markenanmeldung Österreich
    • Markenanmeldung EU
    • Internationale Markenanmeldungen
      • Schutzverweigerungen bei Internationalen Registrierungen „IR-Marken“
      • Refusal of protection for international trademark registrations in Austria („Provisional Refusal“)
    • Abweisung Patentamt
    • Zurückweisung EUIPO
    • Widerspruchsverfahren
    • Löschungsverfahren
    • Designschutz
Seite wählen

Falscher Name beim Online-Dating: OGH verneint wirksame Zustellung eines Zahlungsbefehls.

von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 16, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Verfahrensrecht, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 29.9.2026, 6 Ob 128/26f   Sachverhalt: Die Streitteile lernten einander über eine Onlineplattform kennen, auf der sie jeweils unter einem fiktiven Vor- und Nachnamen auftraten. Der Kläger brachte gegen die Beklagte eine Klage auf Zahlung von...

OLG Wien zur Zulässigkeit kritischer Berichterstattung über Pflegemangel in Krankenhaus.

von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 16, 2026 | UWG, Werberecht, Zivilrecht

OLG Wien-Entscheidung vom 28.8.2026, 5 R 30/26g   Sachverhalt: Nach dem Sturz eines Patienten aus seinem Krankenhausbett berichteten zwei Medien über den bestehenden Pflegemangel und warfen die Frage auf, ob der Patient 20 Minuten oder eine Stunde unbemerkt am...

OGH erneut zur Bedeutung eines „Likes“ auf Facebook.

von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 16, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte

OGH-Entscheidung vom 29.9.2026, 6 Ob 130/26z   Sachverhalt: Der Kläger kündigte auf seinem Facebook-Profil an, mit Unterstützung eines Prozessfinanzierers rechtlich gegen Hass-Postings vorzugehen. Ein anderer Facebook-Nutzer kommentierte diese Ankündigung mit der...

OLG Wien: Kein Markenschutz für „TRUWOOD“ mangels Unterscheidungskraft.

von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 16, 2026 | Markenrecht

OLG Wien-Entscheidung vom 20.8.2026, 33 R 101/26d   Sachverhalt: Die Antragstellerin begehrte die Eintragung der Wortmarke „TRUWOOD“ für verschiedene Waren der Klassen 19, 20 und 27, darunter Baumaterialien aus Holz, Holzwerkstoffplatten, Möbel, Arbeitsplatten,...

OLG Wien: Kein Auskunftsanspruch gegen Buchungsplattform ohne Glaubhaftmachung einer rechtswidrigen Kurzzeitvermietung.

von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 16, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Mietrecht, UWG, Werberecht

OLG Wien-Entscheidung vom 2.7.2026, 1 R 22/26a   Sachverhalt: Die Antragstellerin vermietet gewerbsmäßig Wohnobjekte in Wien zur kurzfristigen Beherbergung, nutzt dafür aber nicht die von der Antragsgegnerin betriebene Buchungsplattform. Sie vermutete, dass...

About

Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

Kategorien

November 2026
M D M D F S S
 1
2345678
9101112131415
16171819202122
23242526272829
30  
« Okt.    
© 2012-2026 Lisa Knapp-Untermoser | Impressum | Datenschutzerklärung