von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 16, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 29.9.2026, 6 Ob 128/26f Sachverhalt: Die Streitteile lernten einander über eine Onlineplattform kennen, auf der sie jeweils unter einem fiktiven Vor- und Nachnamen auftraten. Der Kläger brachte gegen die Beklagte eine Klage auf Zahlung von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 16, 2026 | UWG, Werberecht, Zivilrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 28.8.2026, 5 R 30/26g Sachverhalt: Nach dem Sturz eines Patienten aus seinem Krankenhausbett berichteten zwei Medien über den bestehenden Pflegemangel und warfen die Frage auf, ob der Patient 20 Minuten oder eine Stunde unbemerkt am...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 16, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 29.9.2026, 6 Ob 130/26z Sachverhalt: Der Kläger kündigte auf seinem Facebook-Profil an, mit Unterstützung eines Prozessfinanzierers rechtlich gegen Hass-Postings vorzugehen. Ein anderer Facebook-Nutzer kommentierte diese Ankündigung mit der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 16, 2026 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 20.8.2026, 33 R 101/26d Sachverhalt: Die Antragstellerin begehrte die Eintragung der Wortmarke „TRUWOOD“ für verschiedene Waren der Klassen 19, 20 und 27, darunter Baumaterialien aus Holz, Holzwerkstoffplatten, Möbel, Arbeitsplatten,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 16, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Mietrecht, UWG, Werberecht
OLG Wien-Entscheidung vom 2.7.2026, 1 R 22/26a Sachverhalt: Die Antragstellerin vermietet gewerbsmäßig Wohnobjekte in Wien zur kurzfristigen Beherbergung, nutzt dafür aber nicht die von der Antragsgegnerin betriebene Buchungsplattform. Sie vermutete, dass...