OLG Wien-Entscheidung vom 20.8.2026, 33 R 101/26d

 

Sachverhalt:

Die Antragstellerin begehrte die Eintragung der Wortmarke „TRUWOOD“ für verschiedene Waren der Klassen 19, 20 und 27, darunter Baumaterialien aus Holz, Holzwerkstoffplatten, Möbel, Arbeitsplatten, Bodenbeläge sowie Wand-, Fußboden- und Deckenverkleidungen.

Das Patentamt wies den Antrag mangels Unterscheidungskraft gemäß § 4 Abs 1 Z 3 MSchG ab. Dagegen erhob die Antragstellerin Rekurs an das OLG Wien. Sie argumentierte, dass es sich bei „TRUWOOD“ um eine eigentümliche Wortneuschöpfung handle. Insbesondere sei die Buchstabenkombination „TRU“ kein eigenständiges englisches oder deutsches Wort und könne unterschiedliche Assoziationen hervorrufen. Die Verbindung mit dem englischen Begriff „WOOD“ für Holz begründe daher lediglich eine Anspielung auf die betreffenden Waren, nicht aber eine unmittelbar beschreibende Aussage.

Zudem verwies die Antragstellerin darauf, dass „Truwood“ bereits als Unionsmarke für Waren der Klasse 19 eingetragen worden sei und der OGH in vergleichbaren Fällen die Schutzfähigkeit zusammengesetzter Wortzeichen bejaht habe.

 

Entscheidung:

Das OLG Wien gab dem Rekurs keine Folge und bestätigte die Abweisung.

Nach § 4 Abs 1 Z 3 MSchG sind Zeichen von der Registrierung ausgeschlossen, denen die erforderliche Unterscheidungskraft fehlt. Diese liegt nur dann vor, wenn das Zeichen geeignet ist, die betroffenen Waren als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und von Waren anderer Unternehmen zu unterscheiden. Fehlt es hingegen an einer solchen Herkunftsfunktion, weil die angesprochenen Verkehrskreise das Zeichen ohne besondere gedankliche Überlegungen als Hinweis auf die Art, Beschaffenheit oder Bestimmung der Waren verstehen, ist eine Registrierung ausgeschlossen.

Nach Ansicht des OLG gehören die englischen Begriffe „true“ und „wood“ zum einfachen englischen Grundwortschatz und werden auch von den maßgeblichen österreichischen Verkehrskreisen ohne Weiteres verstanden. Der Umstand, dass bei „TRUWOOD“ der letzte Buchstabe des Wortes „true“ fehlt und beide Wortbestandteile zusammengeschrieben werden, begründet noch keine unterscheidungskräftige Wortneuschöpfung. Insbesondere bleibt die Aussprache mit „true wood“ phonetisch identisch. Auch beim Lesen wird das Verständnis durch den fehlenden Buchstaben nicht beeinträchtigt.

Im Zusammenhang mit den angemeldeten Waren werde „TRUWOOD“ daher unmittelbar als Hinweis auf „echtes Holz“ verstanden. Die Bezeichnung könne zum Ausdruck bringen, dass die betreffenden Produkte aus echtem Holz bestehen, einen engen Bezug dazu aufweisen oder echtem Holz optisch nachempfunden sind. Damit erschöpfe sich das Zeichen in einer werblich-informativen und beschreibenden Aussage, der jegliche originäre Unterscheidungskraft fehle.

Auch aus der bereits erfolgten Eintragung als Unionsmarke konnte die Antragstellerin nichts gewinnen. Das OLG stellte klar, dass frühere Markeneintragungen keine präjudizielle Wirkung entfalten.

 

 

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