von Lisa Knapp-Untermoser | Sep 23, 2021 | Konsumentenschutzrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 6.8.2021, 6 Ob 115/21m Sachverhalt: Der Eigentümer zweier Wohnungen kontaktierte die Beklagte als Immobilienmaklerin für den Verkauf seiner beiden Wohnungen. Der Kläger ging zunächst von einem zu erzielenden Gesamtkaufpreis von etwa EUR...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 10, 2021 | EU-Rechtsprechung, Konsumentenschutzrecht, Kosmetikrecht, Medizinrecht, Pharmarecht, Produkthaftungsrecht
EuGH-Urteil vom 10.6.2021, Rechtssache C-65/20 Sachverhalt: Wie HIER im Blog berichtet, wurde in einer österreichischen Tageszeitung in einer Rubrik für Gesundheitstipps ein Beitrag veröffentlicht, dem zu entnehmen war, dass Rheumaschmerzen durch die Auflage...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 9, 2021 | Datenschutzrecht, Konsumentenschutzrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 20.4.2021, 4 Ob 63/21z Sachverhalt: Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) klagte die Betreiberin einer Fluglinie, da sie zahlreiche Klauseln aus deren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Beförderungsbedingungen für Fluggäste und Gepäck...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb 10, 2021 | Internetrecht, Konsumentenschutzrecht, Unternehmensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 22.12.2020, 4 Ob153/20h Sachverhalt: Über das Internetportal einer deutschen Betreiberin konnten von österreichischen Kunden Tickets für Flüge gebucht werden. Die Arbeiterkammer klagte die Betreiberin auf Unterlassung; konkret sollte die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez 22, 2020 | Internetrecht, Konsumentenschutzrecht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 4.11.2020, 3 Ob 95/20x Sachverhalt: Die Beklagte interessierte sich privat für Projekte des Klägers, in welche eine Investition nur mit Bitcoins möglich war. Der Kläger war bei einem diesbezüglich vereinbarten Treffen bei der Beklagten in...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 9, 2020 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, Konsumentenschutzrecht
EuGH-Urteil vom 8.10.2020, Rechtssache C‑641/19 Sachverhalt: Die PE Digital GmbH aus Deutschland betreibt die Partnervermittlungs-Website „Parship“ (www.parship.de). Sie bietet ihren Nutzern zwei Formen der Mitgliedschaft an, nämlich die kostenlose...
