von Lisa Knapp-Untermoser | März 21, 2025 | EU-Rechtsprechung, Konsumentenschutzrecht, Zivilrecht
EuGH-Urteil vom 20.3.2025, Rechtssache C-365/23 Sachverhalt: Ein minderjähriger Basketballspieler schloss 2009, vertreten durch seine Eltern, einen 15-jährigen Vertrag mit einem lettischen Unternehmen ab. Das Unternehmen verpflichtete sich, umfassende...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 18, 2025 | Konsumentenschutzrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 13.2.2025, 9 Ob 116/24k Sachverhalt: Die Bundesarbeiterkammer klagte die Betreiberin einer Lieferplattform. Diese Plattform ermöglicht es Unternehmen, Speisen und Getränke online anzubieten, wobei der Vertrag direkt zwischen dem Kunden und...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 4, 2025 | EU-Rechtsprechung, Konsumentenschutzrecht, Medizinrecht, Pharmarecht
EuGH-Urteil vom 27.2.2025, Rechtssache C‑517/23 Sachverhalt: Die niederländische Versandapotheke DocMorris führte seit 2012 verschiedene Werbeaktionen für verschreibungspflichtige Arzneimittel durch, die sich an deutsche Kunden richteten. Diese umfassten unter...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 19, 2025 | Konsumentenschutzrecht
OGH-Entscheidung vom 21.1.2025, 4 Ob 189/24h Sachverhalt: Ein Reiseveranstalter bot Maturareisen mit Party- und Eventcharakter an und hatte für den Zeitraum 27.6. bis 9.7.2020 eine solche Reise nach Istrien (Kroatien) geplant. Im Zuge der sich ausbreitenden...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 14, 2025 | Konsumentenschutzrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 17.12.2024, 4 Ob 76/24s Sachverhalt: Der VKI klagte einen Mobilfunkanbieter auf Unterlassung, der in seinem Online-Shop etwa wie folgt mit „Smartphones für 0 Euro“ warb: Ein Sternchenverweis führte zu einem Zusatz, der nach längerem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 19, 2024 | Konsumentenschutzrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 25.6.2024, 4 Ob 96/24g Sachverhalt: Der Kläger kaufte 2019 von der Beklagten ihren Pkw Baujahr 2008 mit einem Kilometerstand von 95.500 km um EUR 9.100. Das Fahrzeug wies ein noch sieben Monate gültiges „Pickerl“ (Prüfplakette nach § 57a...
