von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 10, 2021 | EU-Rechtsprechung, Konsumentenschutzrecht, Kosmetikrecht, Medizinrecht, Pharmarecht, Produkthaftungsrecht
EuGH-Urteil vom 10.6.2021, Rechtssache C-65/20 Sachverhalt: Wie HIER im Blog berichtet, wurde in einer österreichischen Tageszeitung in einer Rubrik für Gesundheitstipps ein Beitrag veröffentlicht, dem zu entnehmen war, dass Rheumaschmerzen durch die Auflage...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 9, 2021 | Datenschutzrecht, Konsumentenschutzrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 20.4.2021, 4 Ob 63/21z Sachverhalt: Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) klagte die Betreiberin einer Fluglinie, da sie zahlreiche Klauseln aus deren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Beförderungsbedingungen für Fluggäste und Gepäck...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb 10, 2021 | Internetrecht, Konsumentenschutzrecht, Unternehmensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 22.12.2020, 4 Ob153/20h Sachverhalt: Über das Internetportal einer deutschen Betreiberin konnten von österreichischen Kunden Tickets für Flüge gebucht werden. Die Arbeiterkammer klagte die Betreiberin auf Unterlassung; konkret sollte die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez 22, 2020 | Internetrecht, Konsumentenschutzrecht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 4.11.2020, 3 Ob 95/20x Sachverhalt: Die Beklagte interessierte sich privat für Projekte des Klägers, in welche eine Investition nur mit Bitcoins möglich war. Der Kläger war bei einem diesbezüglich vereinbarten Treffen bei der Beklagten in...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 9, 2020 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, Konsumentenschutzrecht
EuGH-Urteil vom 8.10.2020, Rechtssache C‑641/19 Sachverhalt: Die PE Digital GmbH aus Deutschland betreibt die Partnervermittlungs-Website „Parship“ (www.parship.de). Sie bietet ihren Nutzern zwei Formen der Mitgliedschaft an, nämlich die kostenlose...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep 15, 2020 | Konsumentenschutzrecht, Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 23.7.2020, 1 Ob 127/20p Sachverhalt: Die Beklagte war Besitzerin eines Ferienhauses im Sprengel des Erstgerichts. Sie benutze das Haus zumeist in den Sommermonaten, wobei sie jedoch nicht durchgehend anwesend war, sondern nur wochenweise....
