von Lisa Knapp-Untermoser | Feb 21, 2023 | Allgemeines, Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht
Das EU-Einheitspatent kommt! Das neue System wird ab dem 1. Juni 2023 verfügbar sein. Einheitspatente müssen beim Europäischen Patentamt angemeldet werden und werden dann auch von diesem erteilt. Für die Erteilung eines Patents in allen teilnehmenden Staaten ist nur...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 23, 2023 | Allgemeines, Markenrecht
Aktuelle Förderungsmöglichkeit für Marken und Designs!Bis zum 8. Dezember 2023 können kleine und mittlere Unternehmen (KMU) über das EU-Finanzhilfeprogramm „Ideas Powered for business SME Fund“ Förderungen beantragen. Eine Erstattung von bis zu EUR 1.000 der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 1, 2022 | Allgemeines, Internetrecht, Konsumentenschutzrecht, UWG, Werberecht, Zivilrecht
Die „Omnibus“-Richtlinie wurde mit den Modernisierungsrichtlinie-Umsetzungsgesetzen (MoRUG I und II) in Österreich umgesetzt. Beide Gesetze traten am 20. Juli 2022 in Kraft. Wichtige Änderungen betreffen das UWG, das Preisauszeichnungsgesetz (PrAG), das Fern- und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 28, 2022 | Allgemeines, Konsumentenschutzrecht, Urheberrecht, Zivilrecht
Mit 1. Jänner 2022 ist sowohl die Urheberrechtsnovelle, als auch das neue Gewährleistungsrecht in Kraft getreten. Hier ein kurzer Überblick: Das neue Gewährleistungsrecht Das Gewährleistungsrichtlinien-Umsetzungsgesetz (GRUG) hat das österreichische...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 26, 2021 | Allgemeines, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 23.2.2021, 4 Ob 17/21k Sachverhalt: Die Mieterin einer Wohnung vereinbarte mit der Hausverwaltung, dass sie sich in einem Baumarkt eine neue Armatur aussuchen solle; die Vermieterin übernehme die Kosten. Auf die Frage der Hausverwaltung,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 27, 2021 | Allgemeines, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 27.11.2020, 2 Ob 142/20a Sachverhalt: Im Zuge eines Autounfalls wurde ein (mit Gurt gesicherter) Hund getötet. Der Unfall wurde vom Beklagten zumindest leicht fahrlässig verursacht. Die Kläger begehrten vor Gericht die Zahlung von...
