von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 28, 2022 | Allgemeines, Konsumentenschutzrecht, Urheberrecht, Zivilrecht
Mit 1. Jänner 2022 ist sowohl die Urheberrechtsnovelle, als auch das neue Gewährleistungsrecht in Kraft getreten. Hier ein kurzer Überblick: Das neue Gewährleistungsrecht Das Gewährleistungsrichtlinien-Umsetzungsgesetz (GRUG) hat das österreichische...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 26, 2021 | Allgemeines, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 23.2.2021, 4 Ob 17/21k Sachverhalt: Die Mieterin einer Wohnung vereinbarte mit der Hausverwaltung, dass sie sich in einem Baumarkt eine neue Armatur aussuchen solle; die Vermieterin übernehme die Kosten. Auf die Frage der Hausverwaltung,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 27, 2021 | Allgemeines, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 27.11.2020, 2 Ob 142/20a Sachverhalt: Im Zuge eines Autounfalls wurde ein (mit Gurt gesicherter) Hund getötet. Der Unfall wurde vom Beklagten zumindest leicht fahrlässig verursacht. Die Kläger begehrten vor Gericht die Zahlung von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 19, 2020 | Allgemeines, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 25.3.2020, 6 Ob 177/19a Sachverhalt: Der Beklagte war mit der Einstellung, Fütterung und Versorgung des Reitpferds der Klägerin betraut. Bei einem Unfall zog sich das Pferd Verletzungen zu, aufgrund derer es ein „Pflegefall“ ohne...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 15, 2020 | Allgemeines, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 26.2.2020, 3 Ob 226/19k Sachverhalt: Auf der blauen Piste eines Schigebiets ereignete sich ein Schiunfall zwischen der Klägerin (deutsche Staatsangehörige) und dem damals acht Jahre alten Sohn des Beklagten (niederländischer...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 11, 2020 | Allgemeines, Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH Entscheidung vom 24.1.2020, 8 Ob 137/19h Sachverhalt: Der Kläger war Schriftführer eines Vereins. Dieser Verein bestellte bei der Beklagten Fleischwaren, die vom Verein aber nicht bezahlt wurden. Der Kläger selbst war weder in diese Bestellungen involviert,...
