Dr. Lisa Knapp-Untermoser | Rechtsanwalt Wien | Medienrecht Markenrecht Urheberrecht Internetrecht IT-Recht UWG Zivilrecht Wirtschaftsrecht
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Erfindung wird vor Patentanmeldung ausgestellt: Neuheitsschädliche Offenbarung. Patent nichtig.

von Lisa Knapp-Untermoser | Aug 11, 2021 | Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht

OGH-Entscheidung vom 5.7.2021, 4 Ob 220/20m   Sachverhalt: Die Inhaberin eines 2015 angemeldeten Patents stellte die zugrundeliegende Erfindung bereits im Jahr 2009 in der Produktionshalle eines Unternehmens aus. Das Bewusstsein für die Existenz von...

Verwertung von Geschäftsgeheimnissen ohne kommerziellen Wert: Kein wirtschaftlicher Nachteil

von Lisa Knapp-Untermoser | Feb 15, 2021 | Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, UWG, Werberecht

OGH-Entscheidung vom 26.1.2021, 4 Ob 188/20f   Sachverhalt: Die Klägerin entwickelt und produziert Maschinen und Fahrzeuge für den Bau und die Instandhaltung von Bahngleisen und Oberleitungen. Zwei langjährige Mitarbeiter gründeten ein Unternehmen, das die...

Patentverletzung: Kein Anspruch auf Rechnungslegung wenn kein Verkauf nachgewiesen

von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 26, 2019 | Medizinrecht, Pharmarecht, Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Verfahrensrecht

OGH-Entscheidung vom 26.3.2019, 4 Ob 217/18t   Sachverhalt: Die Klägerin war Inhaberin eines europäischen Patents betreffend ein gebrauchsfertiges Blasenkatheterset. Sie behauptete, die Beklagte habe mit dem Feilhalten des Eingriffsgegenstands im Tarifkatalog des...

OGH zur Berechnung des angemessenen Entgelts für Patentverletzung

von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 19, 2015 | Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht

OGH-Entscheidung vom 22.9.2015, 4 Ob 3/15t Sachverhalt: Die Beklagte verletzte durch die Herstellung eines Arzneimittels (Blutgerinnungskonzentrat) – unter Kombination des patentierten Verfahrens mit einem weiteren Verfahren – ein österreichisches...

Patentamt erhöht Gebühren ab 1. Juli 2014

von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 26, 2014 | Allgemeines, Geschmacksmusterrecht, Designs, Markenrecht, Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Uncategorized

Die Anmeldung von Marken, Patenten und Mustern wird teurer. Auch Verlängerungs-, Recherche- und Verfahrensgebühren, etc werden angehoben. Das Österreichische Patentamt erhöht ab 1. Juli 2014 die Gebühren. Nähere Infos auf der Website des Patentamtes: LINK Wer sparen...

Einsatz eines Computers begründet nicht die erforderliche Technizität für Gebrauchsmuster

von Lisa Knapp-Untermoser | Feb 20, 2014 | Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht

Entscheidung des OPMS vom 11.12.2013, OBGM 1/13 Gebrauchsmusteranmeldung: Die Antragstellerin meldete im Juli 2011 ein Gebrauchsmuster mit dem Titel „Verfahren zum Lösen gewöhnlicher Differentialgleichungen“ an. Die Technische Abteilung des Österreichischen...
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Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

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