von Lisa Knapp-Untermoser | Sep 20, 2024 | Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 25.6.2024, 4 Ob 111/24p OLG Wien-Entscheidung vom 29.8.2024, 33 R 10/23t Sachverhalt: Die Antragstellerinnen beantragten bei der Nichtigkeitsabteilung des Österreichischen Patentamts die Nichtigerklärung eines Patents. Die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 9, 2024 | Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht
BGH-Urteil vom 14.11.2023, X ZR 30/21 Sachverhalt: Die Klägerin nahm die Beklagte wegen Verletzung eines europäischen Patents in Anspruch, das eine Polsterumarbeitungsmaschine betrifft. Die Beklagte stellt Polsterumarbeitungsmaschinen her und vertreibt diese...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 30, 2023 | Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Verfahrensrecht
OLG Wien Entscheidung vom 15.6.2023, 33 R 139/22m Sachverhalt: In diesem Verfahren ging es um die Verletzung eines Patents. Die Klägerin beantragte die Erlassung einer einstweiligen Verfügung, wonach es den Beklagten aufgetragen werden möge, es ab sofort zu...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb 21, 2023 | Allgemeines, Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht
Das EU-Einheitspatent kommt! Das neue System wird ab dem 1. Juni 2023 verfügbar sein. Einheitspatente müssen beim Europäischen Patentamt angemeldet werden und werden dann auch von diesem erteilt. Für die Erteilung eines Patents in allen teilnehmenden Staaten ist nur...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug 11, 2021 | Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht
OGH-Entscheidung vom 5.7.2021, 4 Ob 220/20m Sachverhalt: Die Inhaberin eines 2015 angemeldeten Patents stellte die zugrundeliegende Erfindung bereits im Jahr 2009 in der Produktionshalle eines Unternehmens aus. Das Bewusstsein für die Existenz von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb 15, 2021 | Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 26.1.2021, 4 Ob 188/20f Sachverhalt: Die Klägerin entwickelt und produziert Maschinen und Fahrzeuge für den Bau und die Instandhaltung von Bahngleisen und Oberleitungen. Zwei langjährige Mitarbeiter gründeten ein Unternehmen, das die...
