von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 2, 2026 | Allgemeines, Markenrecht, Uncategorized
SME Fund 2026: Aktuelle Förderung für Marken- und DesignanmeldungenEs ist wieder soweit Vom 2. Februar bis zum 4. Dezember 2026 können kleine und mittlere Unternehmen (KMU) über das EU-Finanzhilfeprogramm „Ideas Powered for business SME Fund“ wieder Förderungen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 10, 2024 | Uncategorized, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 6.3.2024, 7 Ob 7/24s Sachverhalt: Ein 15-Jähriger erlitt im Zuge der Teilnahme an einem Fahrsicherheitstraining einen Unfall, bei dem er sich eine Fraktur des Beines zuzog. Zum Unfallszeitpunkt bestand ein Unfallversicherungsvertrag mit dem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 26, 2014 | Allgemeines, Geschmacksmusterrecht, Designs, Markenrecht, Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Uncategorized
Die Anmeldung von Marken, Patenten und Mustern wird teurer. Auch Verlängerungs-, Recherche- und Verfahrensgebühren, etc werden angehoben. Das Österreichische Patentamt erhöht ab 1. Juli 2014 die Gebühren. Nähere Infos auf der Website des Patentamtes: LINK Wer sparen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 25, 2013 | Allgemeines, Uncategorized
VwGH-Entscheidung: VwGH 29.8.2013, Zlen. 2012/16/0159 bis 0160 Sachverhalt: Eine Liegenschaft samt Villa in Tirol mit einem Verkehrswert von mindestens 1,5 Millionen Euro wurde im Rahmen einer sog. „Hausverlosung“ zum Verkauf angeboten. Nachdem sämtliche...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 25, 2013 | Allgemeines, Uncategorized
VwGH-Entscheidung: VwGH 17.6.2013, Zl. 2012/11/0235 Im Ausgangsfall wurde dem Geschäftsführer einer Gastgewerbe-GmbH die Bezahlung einer Geldbuße auferlegt, weil er nicht ausreichend dafür sorgte, dass in dem aus mehr als einem Raum bestehenden Gastgewerbebetrieb...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 20, 2013 | Allgemeines, Uncategorized
OGH-Entscheidung: OGH 22.5.2013, 15 Os 40/13s Der Privatankläger hatte seinen Verfolgungsantrag beim örtlich unzuständigen Gericht eingebracht. Während das OLG die Rechtsansicht vertrat, dass die Verjährungsfrist nicht gewahrt wäre, stellte der OGH aufgrund einer...
