von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 16, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 22.2.2024, 33 R 136/23x Sachverhalt: Der Inhaber der Wortmarke (Unionsmarke) FOSTER für Waren der Klasse 5 (Pharmazeutische Erzeugnisse und Substanzen; Pharmazeutische Erzeugnisse zur Behandlung von Atemwegserkrankungen) erhob...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 15, 2024 | Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 4.4.2024, 4 Ob 52/24m Sachverhalt: Der Kläger ist Mitglied eines Philatelisten-Klubs. Anlässlich des 90-jährigen Bestehens des Klubs verfasste er in einer Festschrift folgenden Beitrag: Die abgebildete Postkarte gehört zur Sammlung des...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 14, 2024 | Urheberrecht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 4.4.2024, 4 Ob 58/24v Sachverhalt: Die Streitparteien sind im Bereich der Brandschutztechnik tätig. Sie kooperierten in den Jahren 2008 bis 2016, sind mittlerweile aber Konkurrenten. Die Klägerin beanstandete die unberechtigte Verwendung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 14, 2024 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 4.4.2024, 4 Ob 156/23d Sachverhalt: Die Antragstellerin ist Inhaberin einer internationalen Marke mit dem Schutzbereich „Produits pharmaceutiques et chimiques pour l‘hygiène“ (Klasse 5), unter anderem in der Europäischen Union. Das EUIPO...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 14, 2024 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, Urheberrecht
EuGH-Entscheidung vom 30.4.2024, Rechtssache C‑470/21 Sachverhalt: In einem französischen Dekret wurden zwei Datenverarbeitungen zur Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen im Internet eingeführt. Die erste beinhaltet das Sammeln von IP-Adressen durch...
