von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 30, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 19.2.2024, 33 R 170/23x Sachverhalt: Die Antragstellerin beantragte die Eintragung der Wortmarke „NOVOLINE“ für verschiedene Arten von Sonnenschutzvorrichtungen und Markisen. Die Rechtsabteilung wies den Antrag ab. Dem Zeichen fehle es...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 30, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 16.2.2024, 33 R 129/23t Sachverhalt: Der Antragsteller beantragte die Eintragung der Wortmarke „ALPENLÄNDISCHER VOLKSMUSIKWETTBEWERB“ für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9 (u.a. Ton- und Datenträger), 16 (u.a. Lehr- und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 30, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 3.5.2023, 33 R 133/22d Sachverhalt: Die Antragsgegnerin (Schlumberger) ist Inhaberin der Wortmarke SPARKLING, angemeldet im Jahr 1983, geschützt für Schaumweine und Sekt in Klasse 33. Die Antragstellerin beantragte die Löschung der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 29, 2024 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 24.4.2024, T-157/23, Kneipp / EUIPO – Patou (Joyful by nature) Das deutsche Unternehmen Kneipp meldete das Wortzeichen „Joyful by nature“ als Unionsmarke für kosmetische Mittel an. Ein französisches Unternehmen für Luxuswaren legte gestützt auf die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 19, 2024 | Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 20.3.2024, 6 Ob 39/24i Sachverhalt: Die Klägerin führt einen Fiakerbetrieb. Der beklagte Verein verbreitete einen Folder mit dem Titel „FIAKER-FAKTEN“, der sich inhaltlich gegen die Tätigkeit von Fiakerunternehmen in drei österreichischen...
