Dr. Lisa Knapp-Untermoser | Rechtsanwalt Wien | Medienrecht Markenrecht Urheberrecht Internetrecht IT-Recht UWG Zivilrecht Wirtschaftsrecht
  • KANZLEI
  • ZUR PERSON
  • BERATUNGSFELDER
  • BLOG
  • KONTAKT
  • HONORAR
  • MARKENSCHUTZ
    • Markenrecherche
    • Markenanmeldung Österreich
    • Markenanmeldung EU
    • Internationale Markenanmeldungen
      • Schutzverweigerungen bei Internationalen Registrierungen „IR-Marken“
      • Refusal of protection for international trademark registrations in Austria („Provisional Refusal“)
    • Abweisung Patentamt
    • Zurückweisung EUIPO
    • Widerspruchsverfahren
    • Löschungsverfahren
    • Designschutz
Seite wählen

Arzt gibt Monatsbedarf an Ozempic-Abnehmspritzen ohne ärztliche Aufsicht an Patienten ab = Eingriff in Apothekenvorbehalt.

von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 16, 2024 | Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht

OGH-Entscheidung vom 19.3.2024, 4 Ob 42/24s   Sachverhalt: Die Apothekerkammer klagte einen Facharzt für plastische Chirurgie. Er gab mehreren adipösen Patienten das Medikament Ozempic (auch bekannt als „Abnehmspritze“) zur Selbstanwendung mit nach Hause, und...

OLG Wien: Marke „LIPIZZANER“ grundsätzlich als Hinweis auf eine betriebliche Herkunft geeignet. Keine Rechtsgrundlage für umfassendes Freihaltebedürfnis.

von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 16, 2024 | Markenrecht

OLG Wien-Entscheidung vom 1.2.2024, 33 R 112/23t     Sachverhalt: Die Spanische Hofreitschule meldete die Wortmarke LIPIZZANER für Waren und Dienstleistungen der Klassen 3, 4, 8, 9, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 28 bis 34, 41, 43 und 44 beim Österreichischen...

Markenrechtlicher Benutzungszwang: Benutzung für nur ähnliche Waren oder Dienstleistungen ist nicht rechtserhaltend.

von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 16, 2024 | Markenrecht

OLG Wien-Entscheidung vom 12.2.2024, 33 R 106/23k     Sachverhalt: Die Antragsgegnerin ist Inhaberin der seit 2013 registrierten Wortmarke „Burning Hot“. Die Marke ist (grob zusammengefasst) für Hardware und Software insbesondere für Casino- und Glücksspiel,...

About

Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

Kategorien

April 2024
M D M D F S S
1234567
891011121314
15161718192021
22232425262728
2930  
« März   Mai »
© 2012-2025 Lisa Knapp-Untermoser | Impressum | Datenschutzerklärung