von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 28, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 9.1.2024, 33 R 147/23i Sachverhalt: Der Antragsteller meldete die Wortbildmarke für Dienstleistungen der Klassen 35, 36 und 45 beim Österreichischen Patentamt an. Die Rechtsabteilung des Patentamtes wies den Antrag ab. Das...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 28, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 16.1.2024, 33 R 116/23f Sachverhalt: In diesem Widerspruchsverfahren standen einander folgende Marken gegenüber: Die Wortbildmarken snowhow bzw. SNOWHOW für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 41, 42 und 45 und die Wortmarke...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 25, 2024 | EU-Rechtsprechung, Urheberrecht
EuGH-Entscheidung vom 21.3.2024, Rechtssache C-10/22 Sachverhalt: LEA ist eine Organisation für die kollektive Rechtewahrnehmung, die italienischem Recht unterliegt und in Italien zur Vermittlung von Urheberrechten berechtigt ist. Jamendo ist eine seit 2004 in...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 19, 2024 | Maklerrecht
OGH-Entscheidung vom 21.2.2024, 6 Ob 232/23w Sachverhalt: Das beklagte Ehepaar war seit einigen Jahren auf der Suche nach einem Baugrundstück in einer bestimmten Umgebung. In diesem Zusammenhang stand das Ehepaar regelmäßig mit der klagenden Maklerin in...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 19, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 16.1.2024, 33 R 146/23t Sachverhalt: Der Antragsteller meldete die Wortmarke „ICONIC ENTERTAINMENT“ für Dienstleistungen der Klasse 41 beim Österreichischen Patentamt an, im Wesentlichen für Glücksspiel-Dienstleistungen. Die...
