von Lisa Knapp-Untermoser | März 4, 2024 | UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 25.1.2024, 4 Ob 5/24z Sachverhalt: Die Antragstellerin betreibt eine Rechtsanwaltskanzlei in Wien. Die Antragsgegnerin verfügt über Gewerbeberechtigungen für das Sicherheitsgewerbe und für Dienstleistungen in der automatischen...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 4, 2024 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 25.1.2024, 4 Ob 230/23m Sachverhalt: Die Beklagte stellt das Getränk „GRÖBI Waldbeere“ mit folgendem Flaschenetikett her: Tatsächlich enthält das Getränk weder Beeren noch Aromen dieser Früchte. Für sogenannte Erfrischungsgetränke schreibt...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 4, 2024 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 20.12.2023, T‑564/22, DEVICE OF A LION HEAD (fig.) / DEVICE OF A LION HEAD (fig.) Im zugrundeliegenden Widerspruchsverfahren standen sich folgende Marken gegenüber: Beide Marken beanspruchen Schutz für Schmuck in Klasse 14 und Bekleidung in Klasse 25....
