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Grundstückverkauf nach Immobilienmaklerkontakt doch „privat“ abgewickelt: Makler hat dennoch Anspruch auf Provision. Maklervertrag auch konkludent möglich.

von Lisa Knapp-Untermoser | März 19, 2024 | Maklerrecht

OGH-Entscheidung vom 21.2.2024, 6 Ob 232/23w   Sachverhalt: Das beklagte Ehepaar war seit einigen Jahren auf der Suche nach einem Baugrundstück in einer bestimmten Umgebung. In diesem Zusammenhang stand das Ehepaar regelmäßig mit der klagenden Maklerin in...

„ICONIC ENTERTAINMENT“: Keine Unterscheidungskraft für Unterhaltungsdienstleistungen. Kein Markenschutz.

von Lisa Knapp-Untermoser | März 19, 2024 | Markenrecht

OLG Wien-Entscheidung vom 16.1.2024, 33 R 146/23t   Sachverhalt: Der Antragsteller meldete die Wortmarke „ICONIC ENTERTAINMENT“ für Dienstleistungen der Klasse 41 beim Österreichischen Patentamt an, im Wesentlichen für Glücksspiel-Dienstleistungen. Die...

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Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

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