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Urheberpersönlichkeitsrechts vs. Baumpflanzung: Stadt Wien darf als Eigentümerin des Hundertwasserhauses Vorplatz umgestalten (begrünen).

von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 14, 2024 | Urheberrecht

OGH-Entscheidung vom 26.4.2024, 4 Ob 72/24b   Sachverhalt: Die beklagte Stadt Wien errichtete vor ca 40 Jahren nach Plänen des Malers Friedensreich Hundertwasser und des Architekten Josef Krawina im 3. Bezirk in Wien ein Gebäude, das heute als...

„Shitstorm“: Opfer kann gesamten Schadenersatz im Wege der Solidarhaftung von einem der Schädiger verlangen.

von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 14, 2024 | Datenschutzrecht, Internetrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht

OGH-Entscheidung vom 26.4.2024, 6 Ob 210/23k   Sachverhalt: Der Kläger ist Polizist. Er stand im Februar 2021 bei einer Demonstration gegen Covid-19-Maßnahmen im Einsatz und wurde dabei fotografiert bzw gefilmt. Ein Dritter veröffentlichte das Video auf Facebook...

Marke „BIG MAC“ für Geflügelprodukte? Keine rechtserhaltende Benutzung.

von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 14, 2024 | Markenrecht

EuG-Urteil vom 5.6.2024, T-58/23| Supermac’s/EUIPO – McDonald’s International Property (BIG MAC)   Sachverhalt: Im Jahr 1996 wurde die Unionsmarke „BIG MAC“ von McDonald’s angemeldet. Im Jahr 2017 stellte die irische Schnellrestaurantkette Supermac’s einen...

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Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

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