von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 10, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 30.6.2026, 6 Ob 71/26y Sachverhalt: Ein Kläger, der ein Facebook-Profil mit über 67.000 Followern betreibt, veröffentlichte einen Beitrag, in dem er die FPÖ als Gefahr für die Demokratie bezeichnete und eine Prüfung der Partei durch die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 10, 2026 | Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 30.6.2026, 6 Ob 192/25s Sachverhalt: Die Klägerin ist eine 1963 gegründete Stiftung, deren Tätigkeit insbesondere die Sammlung, Archivierung und wissenschaftliche Auswertung von Quellen zu Widerstand und Verfolgung, Nationalsozialismus und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 10, 2026 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen
EuGH-Urteil vom 16.7.2026, Rechtssache C‑421/24 Sachverhalt: Ausgangspunkt des Verfahrens waren mehrere YouTube-Kanäle eines Content-Erstellers, auf denen Videos mit Werbung für Glücksspielangebote veröffentlicht wurden. Nach italienischem Recht ist Werbung für...
