von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 28, 2026 | Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OLG Linz-Entscheidung vom 9.4.2026, 2 R 38/26k Sachverhalt: Die Klägerin ist Eigentümerin eines Hauses mit Garten. Der beklagte Tourismusverein ließ rund 400 bis 530 Meter entfernt auf dem Dach einer Kapelle eine 360°-Panoramakamera installieren, deren...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 27, 2026 | Persönlichkeitsrechte, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 30.6.2026, 6 Ob 109/26m Sachverhalt: Bei den drei Antragstellerinnen handelt es sich um eine Mutter und ihre beiden minderjährigen Kinder. Ihr Ehemann ist Polizist. Der Antragsgegner suchte den Wohnort der Familie über einen Zeitraum von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 20, 2026 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Persönlichkeitsrechte
EuGH-Urteil vom 9.7.2026, Rechtssache C‑199/24 Sachverhalt: Der EuGH hatte über ein Vorabentscheidungsersuchen aus Schweden zu entscheiden, das die Reichweite des sogenannten Medienprivilegs nach Art. 85 DSGVO betraf. Ausgangspunkt war ein Rechtsstreit zwischen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 15, 2026 | UWG, Werberecht
OLG Wien-Entscheidung vom 3.9.2025, 33 R 123/25p Sachverhalt: Im Zuge einer Abspaltung wurde der Teilbetrieb „Schnittholz“ einer GmbH auf eine neu gegründete Gesellschaft übertragen. Die Spaltung wurde im November 2024 in das Firmenbuch eingetragen. Operativ...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 9, 2026 | EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 9.7.2026, Rechtssache C‑788/24 Sachverhalt: Im Mittelpunkt des Verfahrens stand eine wissenschaftliche Onlineausgabe der Manuskripte von Anne Frank, die auf einer Internetseite unentgeltlich abrufbar gemacht worden war. Die Manuskripte waren in...
