von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 21, 2026 | Datenschutzrecht, Internet, Social Media, Plattformen
VwGH-Entscheidung vom 27.7.2026, Ra 2023/04/0089 Sachverhalt: Ein Beschwerdeführer wandte sich an die Datenschutzbehörde (DSB), da eine andere Person auf einer Online-Plattform seinen Arbeitsplatz, Beruf und Dienstgeber veröffentlicht hatte und damit sein...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 20, 2026 | UWG, Werberecht
OLG Wien-Entscheidung vom 28.4.2026, 33 R 186/25b Sachverhalt: Die Klägerin betreibt ein Hotel in Wien. Der Beklagte ist Hauptmieter einer ebenfalls in Wien gelegenen Wohnung, die nach dem Flächenwidmungsplan in einer Wohnzone liegt. Eine Ausnahmebewilligung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 11, 2026 | Geschmacksmusterrecht, Designs, Urheberrecht
BGH-Urteil vom 2.7.2026, I ZR 96/22 Sachverhalt: Die Klägerin stellt seit Jahrzehnten das modulare Möbelsystem „USM Haller“ her. Kennzeichnend für das System sind hochglanzverchromte Rundrohre, die über kugelförmige Verbindungsknoten zu einem quaderförmigen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 10, 2026 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 30.6.2026, 6 Ob 71/26y Sachverhalt: Ein Kläger, der ein Facebook-Profil mit über 67.000 Followern betreibt, veröffentlichte einen Beitrag, in dem er die FPÖ als Gefahr für die Demokratie bezeichnete und eine Prüfung der Partei durch die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 10, 2026 | Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 30.6.2026, 6 Ob 192/25s Sachverhalt: Die Klägerin ist eine 1963 gegründete Stiftung, deren Tätigkeit insbesondere die Sammlung, Archivierung und wissenschaftliche Auswertung von Quellen zu Widerstand und Verfolgung, Nationalsozialismus und...
