von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 9, 2021 | Datenschutzrecht, Konsumentenschutzrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 20.4.2021, 4 Ob 63/21z Sachverhalt: Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) klagte die Betreiberin einer Fluglinie, da sie zahlreiche Klauseln aus deren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Beförderungsbedingungen für Fluggäste und Gepäck...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 8, 2021 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 20.4.2021, 4 Ob 48/21v Sachverhalt: Die Inhaberin der seit 1997 eingetragenen Unionsmarke „Smoking“ (Wort-Bild) erhob Widerspruch gegen die österreichische Markenanmeldung „SmoKings“ (Wort-Bild): Beide...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 4, 2021 | EU-Rechtsprechung, IT-Recht
EuGH-Urteil vom 3.6.2021, Rechtssache C‑762/19 Sachverhalt: Die Klägerin (ein lettisches Unternehmen) betreibt eine Datenbank und eine Website mit Stellenanzeigen für den Arbeitsmarkt. Die Website ist mit Meta-Tags ausgestattet, die es Internet-Suchmaschinen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 21, 2021 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 20.4.2021, 4 Ob 19/21d Sachverhalt: Die Klägerin ist Herstellerin verschiedener Wodka-Produkte, die sie weltweit unter dem Kennzeichen „ABSOLUT“ vertreibt. Sie ist zudem Inhaberin mehrerer Marken, die den Begriff „ABSOLUT“ enthalten. Diese...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 18, 2021 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht, Zivilrecht
BGH-Entscheidung vom 18. Mai 2021 – VI ZR 441/19 Sachverhalt: Der Kläger war in den 1980er Jahren Schüler der Odenwaldschule, wo er über mehrere Jahre sexuell missbraucht wurde. Seit über 20 Jahren machte er auf das Missbrauchsgeschehen aufmerksam und trug...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 18, 2021 | Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 20.4.2021, 4 Ob 215/20a Sachverhalt: Der Kläger ist Berufsfotograf und stellte im Auftrag der Beklagten für deren Unternehmen im Rahmen der mehr als 15-jährigen Geschäftsbeziehung rund 250.000 Lichtbilder her. Die Streitteile trafen keine...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 18, 2021 | Datenschutzrecht
OGH-Entscheidung vom 15.4.2021, 6 Ob 35/21x Sachverhalt: Die Beklagte verfügt über eine Gewerbeberechtigung als Adressenverlag und ermöglichte ihren werbetreibenden Kunden den zielgerichteten Versand von Werbung. Sie erhob auch Informationen zu den...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 11, 2021 | Medizinrecht, Pharmarecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 18.3.2021, 5 Ob 229/20t Sachverhalt: Die Klägerin verspürte in Folge einer Oberlidstraffung einen Spannungsschmerz und suchte die Ordination des beklagten Arztes auf. Da keine Besserung eintrat, führte der Beklagte ein Midface-Lifting mit...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 11, 2021 | Erbrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 29.4.2021, 2 Ob 4/21h Sachverhalt: In diesem Verfahren ging es um die Formgültigkeit eines Testaments, das aus zwei genähten Blättern bestand. Das Testament begünstigte die drei Enkel des Erblassers die eine Erbantrittserklärung zu je einem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 4, 2021 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 15.3.2021, 4 Ob 221/20h Sachverhalt: Die Fassbinderei Pauscha wurde 1875 im Gebiet des heutigen Sloweniens als Familienbetrieb gegründet. Die Pauscha Fassbinderei GmbH wurde zuletzt ohne operative Beteiligung der Familie Pauscha geführt....
