von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 22, 2025 | Datenschutzrecht, Erbrecht
OGH-Entscheidung vom 11.12.2024, 6 Ob 147/24x Sachverhalt: Der Kläger ist Rechtsnachfolger seines 2014 verstorbenen Vaters. Die beklagte Österreichische Notariatskammer führt das Österreichische Zentrale Testamentsregister (ÖZTR). Im Verlassenschaftsverfahren...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 18, 2023 | Erbrecht
OGH-Entscheidung vom 27.6.2023, 2 Ob 106/23m Sachverhalt: Der 2020 verstorbene Erblasser setzte seine Tochter mit fremdhändigem Testament zur Alleinerbin ein. Wenige Tage vor seinem Tod errichtete der (schwerkranke, aber testierfähige) Erblasser ein weiteres,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 13, 2023 | Erbrecht
OGH-Entscheidung vom 31.3.2023, 2 Ob 35/23w Sachverhalt: Der Erblasser war zum Zeitpunkt der Testamentserrichtung ansprechbar, konnte Fragen aber nur durch Nicken oder Augenkontakt beantworten. Der Notar las ihm den Entwurf des vorliegenden Testaments vor und...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 17, 2023 | Erbrecht
OGH-Entscheidung vom 21.2.2023, 2 Ob 15/23d Sachverhalt: 2018 verstarb ein Mann, der seine Ehegattin hinterließ. In seinem Testament aus dem Jahr 2015 setzte er seine Pflegerin und deren Ehemann als seine Erben ein. Im folgenden Gerichtsverfahren war strittig, ob...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug. 17, 2022 | Erbrecht, UWG, Werberecht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 30.5.2022, 2 Ob 68/22x Sachverhalt: Ein 2019 verstorbener Mann hinterließ mehrere Erben, darunter seine Witwe. Der Verstorbene war an drei Unternehmen beteiligt. Besprechungen über eine mögliche Erbteilung mit den Erben scheiterten. Ein...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 15, 2022 | Erbrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 30.5.2022, 2 Ob 63/22m Sachverhalt: Der verstorbene Erblasser schloss vor seinem Tod mit seiner Ehefrau einen „Erbvertrag samt Testament“ in Notariatsaktsform ab. Nach dessen Inhalt setzen die Eheleute einander wechselseitig als Erben ein. Der...
