von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 17, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 10.9.2025, T‑288/24 Sachverhalt: Die Berliner Verkehrsbetriebe meldeten beim EUIPO eine Unionshörmarke (Klangmarke) an, bestehend aus einer kurzen Melodie mit vier aufeinanderfolgenden Tönen: Link zur Marke Die Anmeldung bezog sich auf...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 14, 2025 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 29.9.2025, 4 Ob 116/25z Sachverhalt: Die Klägerin, Medieninhaberin der Website www.k*.at und von K*.TV, steht mit der Beklagten, Medieninhaberin der Website www.o*.at (auf der die Tageszeitungen „Ö*“ und „o*“ erscheinen), im...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 8, 2025 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 27.5.2025, 3 R 38/25t Sachverhalt: Die beklagte Mediengesellschaft, Inhaberin zweier auflagenstarker Tageszeitungen, veröffentlichte am 20. Oktober 2021 einen Artikel mit Foto der Klägerin, in dem diese in den Kontext angeblicher...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 26, 2025 | Konsumentenschutzrecht, UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 11.9.2025, 4 Ob 209/24z Sachverhalt: Die Bundesarbeitskammer klagte eine Fitness-Studio-Betreiberin, die in Wien und Niederösterreich drei Studios führt und Mitgliedsverträge ausschließlich mit Verbrauchern abschließt. Mit ihren Kunden...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 25, 2025 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, Markenrecht
EuG-Urteil vom 24.9.2025, T‑406/24 Sachverhalt: Die deutsche Manufaktur Jörg Geiger GmbH, Produzent von Schaumweinen (mit und ohne Alkohol), hatte im Jahr 2015 die Unionswortmarke „PriSecco“ für Waren der Klasse 32 („Cocktails, nicht alkoholisch“) eintragen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 25, 2025 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 28.4.2025, 5 R 203/24w Sachverhalt: Die Klägerin, Herausgeberin eines Gourmet-Magazins, klagte einen Nationalratsabgeordneten auf Unterlassung und Widerruf. Dieser hatte in einem Interview die Inseratenvergabe einer Partei kritisiert...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 23, 2025 | Datenschutzrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 16.7.2025, 2 R 62/25i Sachverhalt: Die Klägerin hatte bei der beklagten Partei, einem in Malta ansässigen Anbieter von Online-Glücksspielen, ein Nutzerkonto eingerichtet. Vor Einbringung der Klage stellte sie ein Auskunftsersuchen nach...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 23, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 7.8.2025, 23 Bs 108/25p Sachverhalt: Ein serbischer Unternehmer erwarb ab Jänner 2023 über in- und ausländische Zwischenhändler große Mengen gefälschten Flüssigwaschmittels, die mit der Marke eines anderen Unternehmens gekennzeichnet...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 19, 2025 | UWG, Werberecht
OLG Wien-Entscheidung vom 24.6.2025, 4 R 197/24f Sachverhalt: Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) klagte die Iglo Austria GmbH wegen versteckter Preiserhöhung beim Produkt „Iglo Atlantik Lachs“. Bis Anfang Februar 2023 enthielt die Packung zwei...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 15, 2025 | EU-Rechtsprechung, Medizinrecht, Pharmarecht
EuGH-Urteil vom 11.9.2025, Rechtssache C‑115/24 Sachverhalt: Gegenstand des Verfahrens war ein Geschäftsmodell im Bereich der Aligner-Therapie (herausnehmbare Kunststoffschienen bei Zahnfehlstellungen). Eine österreichische Zahnärztin kooperierte mit in...
