von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 28, 2023 | Markenrecht
OLG Wien Entscheidung vom 14.11.2023, 33 R 98/23h Sachverhalt: Die Antragstellerin meldete die Wortmarke CDXP für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 41 und 42 an. Das Patentamt wies den Antrag mit der Begründung ab, das Zeichen sei ausschließlich...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 21, 2023 | Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht, UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 17.10.2023, 4 Ob 13/23z Sachverhalt: Die Klägerin betreibt eine Supermarktkette. Der Beklagte ist ein Verein mit dem Ziel der Verhinderung bzw Verringerung von Tiermissbrauch und Tierausbeutung. Er kritisiert insbesondere die Schweinehaltung mit...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 21, 2023 | Produkthaftungsrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 18.10.2023, 9 Ob 54/23s Sachverhalt: Der Kläger wurde 2010 an der Hüfte operiert. Bei der Operation wurde eine von der Beklagten im Jahr 2009 in Verkehr gebrachte Hüftprothese mit einer modularen Schenkelhalskomponente verwendet. Im...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov. 9, 2023 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OLG Wien-Entscheidung vom 23.8.2023, 17 Bs 119/23h Sachverhalt: Gegenstand des Verfahrens war eine Rezension auf dem Google-Unternehmensprofil einer Kinderärztin. Ein Nutzer bewertete unter einem Pseudonym die Arztpraxis der Antragstellerin mit einem von fünf...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 29, 2023 | Lebensmittelrecht, Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 12.9.2023, 4 Ob 68/23p Sachverhalt: Die Streitteile stehen auf dem Markt des Vertriebs von Nahrungsergänzungsmitteln mit Spermidin im Wettbewerb. Das Nahrungsergänzungsmittel der Beklagten enthält einen Spermidingehalt von 5 mg pro Gramm. Der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 17, 2023 | Datenschutzrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 25.9.2023, 6 Ob 160/23g Sachverhalt: Im Februar 2022 befand der OGH die App „Lernsieg“ bzw. die dadurch vorgenommene Datenverarbeitung (Bewertung und Veröffentlichung) für zulässig. Die Entscheidung kann HIER im Blog nachgelesen werden. Im...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 10, 2023 | Geschmacksmusterrecht, Designs, Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 12.9.2023, 4 Ob 16/23s Sachverhalt: Die Antragstellerin begehrte die Eintragung der untenstehenden Abbildung als „sonstige“ Marke (§ 23 Abs 1 Z 11 Patentamtsverordnung), in eventu als Positionsmarke, in eventu als Farbmarke, in eventu als...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 10, 2023 | Urheberrecht, UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 12.9.2023, 4 Ob 45/23f Sachverhalt: Das beklagte Inkassoinstitut wurde im Auftrag eines Schweizer Unternehmens tätig, welches Verträge mit Kunden schließt, die Urheberrechte oder Werknutzungsrechte an Bildern besitzen. Das Inkassoinstitut...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 8, 2023 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 30.8.2023, 6 Ob 166/22p Sachverhalt: Der Kläger ist österreichischer Pilot und ehemaliger Profifußballer. Sein Bruder wurde vor etwa drei Jahren bereits dazu verurteilt, bestimmte Äußerungen über den Kläger zu unterlassen; ebenso wurde ihm...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 26, 2023 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 31.5.2023, 33 R 45/23i Sachverhalt: Die Antragstellerin beantragte die Eintragung der Wortmarke BRENNERALM für Dienstleistungen der Klasse 43 (insb. Beherbergungsdienstleistungen; Verpflegung von Gästen). Die Rechtsabteilung des...
