Dr. Lisa Knapp-Untermoser | Rechtsanwalt Wien | Medienrecht Markenrecht Urheberrecht Internetrecht IT-Recht UWG Zivilrecht Wirtschaftsrecht
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Löschungsantrag nach § 32 MSchG: Wann gilt eine ausländische Unternehmensbezeichnung als im Inland benutzt?

von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 23, 2025 | Markenrecht

OLG Wien-Entscheidung vom 14.07.2025, 33 R 105/25s   Sachverhalt: Im Januar 2020 gründete ein französischer Unternehmer die Gesellschaft „Ventio“, die Antragstellerin, als französische SAS. Bereits Ende Dezember 2019 hatte er verschiedene Internet-Domains mit dem...

OGH: Bloße Firmenfortführung ist keine Markenbenutzung. Markenrechtsverletzung erst bei markenmäßiger Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen.

von Lisa Knapp-Untermoser | Okt. 23, 2025 | Markenrecht

OGH-Entscheidung vom 29.9.2025, 4 Ob 215/24g   Sachverhalt: Ein Rechtsanwalt und Steuerberater ist Inhaber einer seit 2006 registrierten österreichischen Wort-Bildmarke mit dem Wortbestandteil „*TAX“ für Steuerberatungs- und...

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Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

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