von Lisa Knapp-Untermoser | März 8, 2022 | Konsumentenschutzrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 16.12.2021, 4 Ob 102/21k Sachverhalt: Die Beklagte bewarb Mobilfunkangebote. Dabei warb sie unter anderem für Mobiltelefone und Handy-Tarife mit und ohne Mindestvertragsdauer. Manche Tarife („SIM Only“) wurden ohne Mindestvertragsdauer angeboten...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 4, 2022 | Internet, Social Media, Plattformen, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 16.12.2021, 4 Ob 175/21w Sachverhalt: Die Streitteile sind im Handel mit Sportnahrungsmitteln und Nahrungsergänzungsmitteln tätig. Die Klägerin erwarb im Rahmen eines Asset Deals sämtliche Vermögenswerte einer insolventen Gesellschaft aus dem...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 1, 2022 | Internet, Social Media, Plattformen, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 16.12.2021, 4 Ob 117/21s Sachverhalt: In einer Tageszeitung erschien folgende Doppelseite: Die Medieninhaberin einer konkurrierenden Tageszeitung klagte die Betreiberin des...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 24, 2022 | Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
BGH-Urteil vom 24. Februar 2022 – I ZR 2/21 Sachverhalt: Eine TV-Produzentin bewarb mit den Worten „SIMPLY THE BEST – DIE tina turner STORY“ eine Show auf Plakaten. Auf den Plakaten war eine Sängerin abgebildet, die große Ähnlichkeit mit...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 18, 2022 | Datenschutzrecht, Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 2.2.2022, 6 Ob 129/21w Sachverhalt: Auf der Lehrerbewertungs-App der Beklagten können Schüler*innen Schulen und Lehrer*innen bewerten, wobei sie 1-5 Sterne in mehreren Kategorien vergeben können (Unterricht, Fairness, Respekt,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 16, 2022 | Konsumentenschutzrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 23.11.2021, 4 Ob 119/21k Sachverhalt: Ein Bauunternehmen wurde von einer Hausverwaltung mit der Neuherstellung einer Dachkonstruktion samt Isolierung beauftragt. Wenige Tage danach entschied sich die Eigentümergemeinschaft gegen die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 16, 2022 | UWG, Werberecht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 23.11.2021, 4 Ob 178/21m Sachverhalt: Die in Österreich ansässige Klägerin war am Kauf eines Münchner Unternehmens interessiert, das Medieninhaber eines deutschen Fachmediums war. Die beiden Unternehmen schlossen eine Vereinbarung, nur...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 15, 2022 | Arbeitsrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 25.11.2021, 9 ObA 130/21i Sachverhalt: Eine Arbeitnehmerin, die in der Familien- und Jugendbetreuung tätig war, weigerte sich einen Mund-Nasen-Schutz als Corona-Schutzmaßnahme zu tragen. Da wiederholte Gespräche und Androhungen von Konsequenzen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 9, 2022 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 23.11.2021, 4 Ob 187/21k Sachverhalt: Die Streitparteien sind jeweils Medieninhaber von Tageszeitungen sowie der zugehörigen Internetseiten. Auf der Website der Beklagten wurden mit den Worten „100 Euro Rabatt auf alles“ Gutscheine...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 2, 2022 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 23.11.2021, 4 Ob 150/21v Sachverhalt: Die Beklagte verkauft Nahrungsergänzungsmittel und warb mit der Werbeaussage „Deine Nr. 1“. Die Klägerin fand, dass diese Werbeaussage irreführend ist, weil sie als überprüfbare Tatsachenbehauptung...
