von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 15, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht, Unternehmensrecht, UWG, Werberecht
EuGH-Urteil vom 10.7.2025, Rechtssache C‑365/24 Sachverhalt: Zwischen zwei schwedischen Unternehmen kam es zu einem markenrechtlichen Streit: Doggy AB produziert Tierfutter und ist Inhaberin sowohl der Unternehmensbezeichnung Doggy AB als auch der schwedischen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 28, 2025 | Unternehmensrecht
OGH-Entscheidung vom 12.5.2025, 19 Ob 2/24v Sachverhalt: Eine Rechtsanwalts-GmbH beantragte bei der Rechtsanwaltskammer Vorarlberg die Genehmigung des neuen Firmenwortlauts „TWP Rechtsanwälte GmbH“. Die Kammer lehnte den Antrag ab, da der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 19, 2025 | IT-Recht, Unternehmensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 17.1.2025, 6 Ob 74/24m Sachverhalt: Die Parteien schlossen einen als „Vorvertrag“ bezeichneten schriftlichen Vertrag, wonach sie gemeinsam Software-Produkte entwickeln und am Markt etablieren wollten. Nach Erzielung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 18, 2024 | Markenrecht, Unternehmensrecht
OLG Graz-Entscheidung vom 18.7.2024, 4 R 111/24m Sachverhalt: Eine GmbH wollte ihren Firmenwortlaut auf „Know Center Research GmbH“ ändern. Bei ihrem Unternehmen handle es sich um ein europaweit führendes Innovations- und Spitzenforschungszentrum für...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 1, 2022 | Markenrecht, Unternehmensrecht
VwGH-Entscheidung vom 3.3.2022, Ra 2020/15/0031 Sachverhalt: Eine GmbH führte jahrelang eine Bezeichnung als Firmenschlagwort und verwendete ein zugehöriges Bildzeichen. Dieses Bildzeichen wurde nach mehrjähriger Verwendung schließlich als Wortbildmarke in der EU...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 10, 2021 | Internetrecht, Konsumentenschutzrecht, Unternehmensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 22.12.2020, 4 Ob153/20h Sachverhalt: Über das Internetportal einer deutschen Betreiberin konnten von österreichischen Kunden Tickets für Flüge gebucht werden. Die Arbeiterkammer klagte die Betreiberin auf Unterlassung; konkret sollte die...
