von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 1, 2022 | Markenrecht, Unternehmensrecht
VwGH-Entscheidung vom 3.3.2022, Ra 2020/15/0031 Sachverhalt: Eine GmbH führte jahrelang eine Bezeichnung als Firmenschlagwort und verwendete ein zugehöriges Bildzeichen. Dieses Bildzeichen wurde nach mehrjähriger Verwendung schließlich als Wortbildmarke in der EU...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb 10, 2021 | Internetrecht, Konsumentenschutzrecht, Unternehmensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 22.12.2020, 4 Ob153/20h Sachverhalt: Über das Internetportal einer deutschen Betreiberin konnten von österreichischen Kunden Tickets für Flüge gebucht werden. Die Arbeiterkammer klagte die Betreiberin auf Unterlassung; konkret sollte die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 12, 2019 | Markenrecht, Unternehmensrecht
OGH-Entscheidung vom 27.2.2019, 6 Ob 37/19p Sachverhalt: Ein Unternehmen beantragte die Eintragung seiner Firma beim Firmenbuchgericht. Der Firmenwortlaut enthielt ein „_“-Zeichen, also einen „Unterstrich“ bzw. „underscore“. Das Firmenbuchgericht wies das...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov 12, 2018 | Unternehmensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 26.9.2018, 6 Ob 117/18a Sachverhalt: Der Kläger machte verschiedene Ansprüche gegen die Beklagten gerichtlich geltend und stützte sich dabei auf den Umstand, dass er im Zusammenwirken mit den Beklagten in der Beratung und Vermittlung von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep 29, 2015 | Unternehmensrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 11.8.2015, 4 Ob 71/15t Sachverhalt: Die Klägerin und der Beklagte waren Gesellschafter einer Offenen Gesellschaft (OG). Gegenstand des Unternehmens war der Handel mit Mobiltelefonen, Computern und Zubehör sowie der Verkauf von Internetverträgen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jul 23, 2014 | Unternehmensrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 24. Juni 2014, 4 Ob 95/14w Sachverhalt: Die beklagten Gesellschaften sind Holdinggesellschaften und jeweils Muttergesellschaften einer Tochtergesellschaft mit jeweils mehreren Enkelgesellschaften. Die Zweitbeklagte die 100%-ige Tochter der...