von Lisa Knapp-Untermoser | März 28, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 16.1.2024, 33 R 116/23f Sachverhalt: In diesem Widerspruchsverfahren standen einander folgende Marken gegenüber: Die Wortbildmarken snowhow bzw. SNOWHOW für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 41, 42 und 45 und die Wortmarke...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 25, 2024 | EU-Rechtsprechung, Urheberrecht
EuGH-Entscheidung vom 21.3.2024, Rechtssache C-10/22 Sachverhalt: LEA ist eine Organisation für die kollektive Rechtewahrnehmung, die italienischem Recht unterliegt und in Italien zur Vermittlung von Urheberrechten berechtigt ist. Jamendo ist eine seit 2004 in...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 19, 2024 | Maklerrecht
OGH-Entscheidung vom 21.2.2024, 6 Ob 232/23w Sachverhalt: Das beklagte Ehepaar war seit einigen Jahren auf der Suche nach einem Baugrundstück in einer bestimmten Umgebung. In diesem Zusammenhang stand das Ehepaar regelmäßig mit der klagenden Maklerin in...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 19, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 16.1.2024, 33 R 146/23t Sachverhalt: Der Antragsteller meldete die Wortmarke „ICONIC ENTERTAINMENT“ für Dienstleistungen der Klasse 41 beim Österreichischen Patentamt an, im Wesentlichen für Glücksspiel-Dienstleistungen. Die...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 15, 2024 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung
EuGH-Entscheidung vom 14.3.2024, Rechtssache C‑46/23 Sachverhalt: Die Verwaltung von Újpest (Ungarn) beschloss im Februar 2020, finanzielle Unterstützung für Einwohner bereitzustellen, die aufgrund der Covid-19-Pandemie gefährdet waren und bestimmte Kriterien...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 11, 2024 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht
EuGH-Entscheidung vom 7.3.2024, Rechtssache C‑604/22 Sachverhalt: IAB Europe ist ein belgischer Verband, der Unternehmen der digitalen Werbe- und Marketingindustrie vertritt. Zu seinen Mitgliedern gehören Unternehmen, die durch den Verkauf von Werbeplätzen auf...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 11, 2024 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 20.2.2024, 4 Ob 124/23y Sachverhalt: Die Ärztekammer warb in mehreren Tageszeitungen und mittels eines TV-Spots ua mit folgenden Sujets: Die Apothekerkammer sah darin irreführende Tatsachenmitteilungen und beantragte die Erlassung...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 8, 2024 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OLG Wien-Entscheidung vom 21.2.2024, 17 Bs 305/23m Sachverhalt: Der Antragssteller war vor einigen Jahren Vizekanzler der Republik Österreich und Bundesparteivorsitzender sowie Bundesobmann einer politischen Partei. Der Antragsteller ließ sich von seiner...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 7, 2024 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs
EuG-Urteil vom 6.3.2024, Rechtssache T-647/22 Sachverhalt: Sportartikelhersteller Puma meldete im August 2016 folgendes Gemeinschaftsgeschmacksmuster für Turnschuhe an: Etwa ein Jahr vor Einreichung der Anmeldung trug Popstar Rihanna Schuhe von Puma, die ein...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 5, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 30.11.2023, 33 R 115/23h Sachverhalt: Unter der Bezeichnung KOASALAUF findet seit Jahrzehnten eine bekannte Skilanglaufveranstaltung statt. Die Antragstellerin beantragte die Eintragung dieses Namens als Wortmarke beim...
