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Facebook-Posting über Obsorgestreit verletzt Persönlichkeitsrechte

von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 13, 2022 | Familienrecht, Internetrecht, Persönlichkeitsrechte

OGH-Entscheidung vom 15.12.2021, 7 Ob 197/21b Sachverhalt: Ein Ehepaar mit drei gemeinsamen Kindern wurde 2014 einvernehmlich geschieden. Im Scheidungsvergleich wurde vereinbart, dass beiden Elternteilen weiterhin die gemeinsame Obsorge für die Kinder zukommt....

Begründen strafrechtliche Dauerdelikte „automatisch“ ein fortgesetztes ehewidriges Verhalten? (Besitz von Kinderpornographie)

von Lisa Knapp-Untermoser | Sep 7, 2021 | Familienrecht

OGH-Entscheidung vom 27.7.2021, 4 Ob 56/21w Sachverhalt: Eine Frau klagte auf Ehescheidung aus dem Alleinverschulden Ihres Ehemannes. Dieser habe eine außereheliche Beziehung mit einer jüngeren Frau; überdies fand die Klägerin unter dem Bett des Ehemannes...

Geheime Aufnahmen von Streitgesprächen

von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 15, 2021 | Datenschutzrecht, Familienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht

OGH-Entscheidung vom 18.2.2021, 6 Ob 16/21b Sachverhalt: Der Klägerin wurde aufgrund ihres Alkoholkonsums die Obsorge über ihre Kinder entzogen. Im Rahmen des Obsorgeverfahrens spielte der Alkohol- bzw Drogenkonsum der Klägerin eine zentrale Rolle. Während...

Ehrenbeleidigung: Spekulative Äußerungen über Inzest vor dem Jugendamt

von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 27, 2020 | Familienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 16.9.2020, 6 Ob 144/20z Sachverhalt: Der Sohn des Klägers hatte zwei Töchter mit der Beklagten, geboren 2011 und 2012; der Kläger ist somit deren Großvater. Der Kläger hat zudem eine Stieftochter, die wiederum Mutter eines behinderten...

Handyvideos zu Beweiszwecken

von Lisa Knapp-Untermoser | Aug 16, 2020 | Datenschutzrecht, Familienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht

OGH-Entscheidung vom 20.5.2020, 6 Ob 206/19s Sachverhalt: Die Klägerin und ihr Exlebensgefährte haben eine gemeinsame Tochter. Nachdem dieser eine neue Beziehung eingegangen war und die Klägerin von diesem Verhältnis erfahren hatte, entwickelten sich...

Heimliche Tonaufnahmen zu Beweiszwecken?

von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 17, 2020 | Familienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 20.1.2020, 1 Ob 1/20h Sachverhalt: Zwischen den Streitparteien war ein Scheidungsverfahren und ein Pflegschaftsverfahren betreffend die gemeinsamen Kinder anhängig. Der Beklagte konfrontierte die Klägerin immer wieder damit, sie sei...

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