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Gewalt- und Morddrohungen nach Auflösung der häuslichen Gemeinschaft: Unterhaltsanspruch verwirkt.

von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 9, 2024 | Familienrecht

OGH-Entscheidung vom 5.3.2024, 1 Ob 22/24b   Sachverhalt: Ein Ehepaar wurde aus dem überwiegenden Verschulden der Frau geschieden. Der Ehe entstammen drei minderjährige Kinder. Vor Kriegsbeginn verbrachte die Familie regelmäßig Zeit in der Ukraine. Der Mann bezog...

Systematische Überwachung des höchstpersönlichen Lebensbereichs im Scheidungsverfahren: Einstweilige Verfügung (Anti-Stalking und Gewaltschutz)

von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 7, 2023 | Familienrecht, Persönlichkeitsrechte

OGH-Entscheidung vom 22.3.2023, 7 Ob 38/23y   Sachverhalt: Ein Ehepaar ließ sich nach insgesamt 13-jähriger Beziehung scheiden. Sie lebten bis September 2022 gemeinsam im ehelichen Wohnhaus. Im Juli 2022 teilte die Ehefrau (Antragstellerin) dem Ehemann...

Scheidungskatzen: WEN mag der Kater lieber oder WER mag den Kater lieber?

von Lisa Knapp-Untermoser | März 14, 2023 | Familienrecht, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 27.1.2023, 1 Ob 254/22t   Sachverhalt: Ein Ehepaar ließ sich scheiden. Während der Ehe hatte sich das Paar einen Kater und eine weitere Katze angeschafft. Im Zuge des außerstreitigen Aufteilungsverfahrens war zu entscheiden, bei welchem ehemaligen...

Abmeldung von Schule wegen Corona-Maßnahmen: Kindeswohlgefährdung mangels adäquatem Ersatz möglich

von Lisa Knapp-Untermoser | Apr. 17, 2022 | Familienrecht, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 23.2.2022, 4 Ob 222/21g   Sachverhalt: Die Mutter eines schulpflichtigen Kindes lehnte die allgemein gültigen Corona-Maßnahmen der Schule (Maske, Tests, Abstand) ab und meldete das Kind deshalb zum häuslichen Unterricht gemäß § 11...

Facebook-Posting über Obsorgestreit verletzt Persönlichkeitsrechte

von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 13, 2022 | Familienrecht, Internetrecht, Persönlichkeitsrechte

OGH-Entscheidung vom 15.12.2021, 7 Ob 197/21b   Sachverhalt: Ein Ehepaar mit drei gemeinsamen Kindern wurde 2014 einvernehmlich geschieden. Im Scheidungsvergleich wurde vereinbart, dass beiden Elternteilen weiterhin die gemeinsame Obsorge für die Kinder zukommt....

Begründen strafrechtliche Dauerdelikte „automatisch“ ein fortgesetztes ehewidriges Verhalten? (Besitz von Kinderpornographie)

von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 7, 2021 | Familienrecht

OGH-Entscheidung vom 27.7.2021, 4 Ob 56/21w   Sachverhalt: Eine Frau klagte auf Ehescheidung aus dem Alleinverschulden Ihres Ehemannes. Dieser habe eine außereheliche Beziehung mit einer jüngeren Frau; überdies fand die Klägerin unter dem Bett des Ehemannes...
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Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

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