von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 13, 2024 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Entscheidung vom 18.1.2024, Rechtssache C‑367/21 Sachverhalt: Hewlett Packard ist Inhaberin von Unionsmarken mit dem Wortbestandteil „HP“. Das Unternehmen vertreibt Computerhardware über autorisierte Vertreter, die Produkte nicht an Händler weiterverkaufen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 5, 2024 | Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 20.12.2023, 6 Ob 173/23v Sachverhalt: Der Beklagte ist Arzt und Erfinder eines medizinischen Geräts. Er war Gründungsgesellschafter und Alleingeschäftsführer der Klägerin. Diese vertreibt ein Medizinprodukt. Beide Parteien schlossen einen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 5, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 21.11.2023, 33 R 121/23s Sachverhalt: In diesem Widerspruchsverfahren standen einander folgende Marken gegenüber: OKITALK für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 35, 38, 41 und 45 und OKiTALK für Dienstleistungen der Klasse 38....
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 5, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 23.11.2023, 33 R 113/23i Sachverhalt: Der Antragsteller meldete die Wortmarke HAUSGARTEN für Waren der Klassen 29, 31 und 32 an (zusammengefasst für Obst- und Gemüseprodukte sowie Säfte). Die Rechtsabteilung wies den Antrag mit...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 29, 2024 | Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 19.12.2023, 4 Ob 112/23h Sachverhalt: Die Beklagten vertreiben und verwerten den 2019 entstandenen Film „Yesterday“ in Österreich. Zu Beginn entdeckt darin die Hauptfigur, ein bislang erfolgloser Musiker, dass er als Einziger die Beatles...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 29, 2024 | Datenschutzrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 20.12.2023, 6 Ob 206/23x Sachverhalt: Der Kläger ist Gemeindeangestellter und in seiner Wohnsitzgemeinde zudem Gemeinderat, Fraktionsobmann und Gemeindevorstand einer politischen Partei. Die Beklagte ist eine politische Partei und im...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 26, 2024 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 19.12.2023, 4 Ob 152/23s Sachverhalt: Beide Streitparteien vertreiben Trink- und Weingläser im hochpreisigen Segment. Kurt Josef Zalto entstammt einer Familie, die seit sechs Generationen Glasmacher hervorbringt, und ist selbst seit über...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 26, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 13.11.2023, 33 R 133/23f Sachverhalt: Der Antragsteller meldete folgende Wort-Bild-Marke für Dienstleistungen der Klassen 35, 38, 42 und 45 an (grob zusammengefasst für Dienstleistungen einer Partnervermittlung, Kommunikation über das...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 26, 2024 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht, UWG, Werberecht
EuGH-Entscheidung vom 25.1.2024, Rechtssache C‑334/22 Sachverhalt: Automobilhersteller Audi ist Inhaber der nachfolgend abgebildeten Unionsbildmarke, die u. a. für Land‑, Luft- und Wasserfahrzeuge sowie Teile dieser Waren der Klasse 12 eingetragen ist: Der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 24, 2024 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 6.12.2023, T‑297/22, BB Services/EUIPO – Lego Juris Lego meldete 1996 folgendes dreidimensionale Zeichen beim EUIPO als Unionsmarke an: 2020 beantragte ein deutsches Unternehmen beim EUIPO die Nichtigerklärung der Unionsmarke. Das...
