von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 26, 2024 | EU-Rechtsprechung, UWG, Werberecht
EuGH-Urteil vom 26.9.2024, Rechtssache C‑330/23 Sachverhalt: Aldi erstellt wöchentlich Werbeprospekte mit Angeboten. Darin wurden „Frische-Kracher“ als „reduziert“ beworben. Der Preis war jeweils in einem weißen Rechteck angegeben, in dem sich zwei...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 26, 2024 | Markenrecht
BPatG-Entscheidung vom 23.8.2024, 30 W (pat) 78/21 Sachverhalt: Die unter der Nummer 135854 international registrierte Wortbildmarke „MONSTER“ beansprucht für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland Schutz für Waren aus Klasse 9. Die Monster...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 26, 2024 | Datenschutzrecht
OGH-Entscheidung vom 27.8.2024, 6 Ob 233/23t Sachverhalt: Der Kläger wurde infolge eines Arbeitsunfalls in einer Krankenanstalt stationär behandelt. Ihm wurde ein Patientenbrief ausgehändigt. Der Klagevertreter ersuchte das Spital schriftlich unter Bezugnahme...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 20, 2024 | Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 25.6.2024, 4 Ob 111/24p OLG Wien-Entscheidung vom 29.8.2024, 33 R 10/23t Sachverhalt: Die Antragstellerinnen beantragten bei der Nichtigkeitsabteilung des Österreichischen Patentamts die Nichtigerklärung eines Patents. Die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 18, 2024 | Markenrecht, Unternehmensrecht
OLG Graz-Entscheidung vom 18.7.2024, 4 R 111/24m Sachverhalt: Eine GmbH wollte ihren Firmenwortlaut auf „Know Center Research GmbH“ ändern. Bei ihrem Unternehmen handle es sich um ein europaweit führendes Innovations- und Spitzenforschungszentrum für...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 13, 2024 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 27.8.2024, 4 Ob 194/23t Sachverhalt: Ein Lebensmittel-Discounter ist die Inhaber der Wortbildmarke „bella casa“ mit Zusatz „modernes wohnen“ unter anderem geschützt für Waren der Klassen 20 (darunter Dekorationsartikel [Innenausstattung]),...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 13, 2024 | Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 27.8.2024, 4 Ob 4/24b Sachverhalt: Die Beklagte stellt Brillen her und nimmt jährlich an einer internationalen Fachmesse teil. Für das Jahr 2015 beauftragte sie den Kläger mit der Konzeption ihres Messestandes; errichtet wurde dieser von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 11, 2024 | Internet, Social Media, Plattformen, Urheberrecht
BGH-Urteil vom 11.9.2024 – I ZR 139/23, I ZR 140/23, I ZR 141/23 Sachverhalt: Die Klägerin ist ein von einem Berufsfotografen gegründetes Unternehmen, das vom Gründer selbst angefertigte Lichtbilder als Fototapeten vermarktet. Die Beklagte im Verfahren I...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 9, 2024 | Internet, Social Media, Plattformen, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 27.8.2024, 4 Ob 125/24x Sachverhalt: Der Kläger ist freier Journalist und besucht regelmäßig Demonstrationen und dokumentiert diese mit Bild- und Tonaufnahmen auf professionelle Weise. Im Zuge einer Demonstration bildete sich eine...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep. 6, 2024 | Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 27.8.2024, 4 Ob 97/24d Sachverhalt: Dem klagenden Verlag stehen verschiedene Rechte im Zusammenhang mit der Kinderbuchserie „Der Räuber Hotzenplotz“ zu. Die Cover dieser Bücher zeigen folgende Figur des „Räuber Hotzenplotz“: Ein...
