von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 20, 2024 | EU-Rechtsprechung, Kosmetikrecht, UWG, Werberecht
EuGH-Urteil vom 20.6.2024, Rechtssache C‑296/23 Sachverhalt: Die Drogeriemarktkette dm bot ein Desinfektionsmittel zum Verkauf an, dessen Etikett folgende Angaben enthielt: „Ökologisches Universal Breitband Desinfektionsmittel“ „Haut-, Hände- und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 19, 2024 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 26.4.2024, 6 Ob 32/24k Sachverhalt: Die Erstantragstellerin ist Medieninhaberin des periodischen Druckwerks „Der Standard“ und der Website „www.der-standard.at“. Der Zweitantragsteller ist dort Journalist und als leitender Redakteur tätig....
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 19, 2024 | Maklerrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 26.4.2024, 4 Ob 182/83b Sachverhalt: Die Beklagte suchte eine Wohnung. Im Internet wurde sie auf ein Inserat der (hier klagenden) Maklerin aufmerksam und kontaktierte sie. Die Maklerin wusste, dass die Beklagte „eine Wohnung zu Wohnzwecken“...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 17, 2024 | Datenschutzrecht
OGH-Entscheidung vom 15.5.2024, 6 Ob 70/24y Sachverhalt: Der Kläger ist Mieter einer Wohnung in einem Gebäude der Beklagten. Dieses Gebäude wird videoüberwacht. Nach dem Besuch eines Weinfestes wollte der alkoholisierte Kläger mit dem PKW auf seinem Parkplatz...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 17, 2024 | Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 26.4.2024, 6 Ob 30/24s Sachverhalt: Der Kläger ist Polizist und war bei einer in Innsbruck veranstalteten Demonstration im Einsatz. (Wie HIER im Blog berichtet, war er infolgedessen Opfer eines „Shitstorms“, als sein Foto mit einem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 14, 2024 | Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 26.4.2024, 4 Ob 72/24b Sachverhalt: Die beklagte Stadt Wien errichtete vor ca 40 Jahren nach Plänen des Malers Friedensreich Hundertwasser und des Architekten Josef Krawina im 3. Bezirk in Wien ein Gebäude, das heute als...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 14, 2024 | Datenschutzrecht, Internet, Social Media, Plattformen, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 26.4.2024, 6 Ob 210/23k Sachverhalt: Der Kläger ist Polizist. Er stand im Februar 2021 bei einer Demonstration gegen Covid-19-Maßnahmen im Einsatz und wurde dabei fotografiert bzw gefilmt. Ein Dritter veröffentlichte das Video auf Facebook...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 14, 2024 | Markenrecht
EuG-Urteil vom 5.6.2024, T-58/23| Supermac’s/EUIPO – McDonald’s International Property (BIG MAC) Sachverhalt: Im Jahr 1996 wurde die Unionsmarke „BIG MAC“ von McDonald’s angemeldet. Im Jahr 2017 stellte die irische Schnellrestaurantkette Supermac’s einen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 3, 2024 | UWG, Werberecht
BGH-Urteil vom 29. Mai 2024 – I ZR 43/23 Sachverhalt: Die Klägerin ist ein Verbraucherschutzverband. Die Beklagte vertreibt Kosmetik- und Körperpflegeprodukte. Die Beklagte bewarb auf ihrer Internetseite ein Herrenwaschgel in Tuben mit einer Füllmenge von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 16, 2024 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 22.2.2024, 33 R 136/23x Sachverhalt: Der Inhaber der Wortmarke (Unionsmarke) FOSTER für Waren der Klasse 5 (Pharmazeutische Erzeugnisse und Substanzen; Pharmazeutische Erzeugnisse zur Behandlung von Atemwegserkrankungen) erhob...
