von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 20, 2025 | Markenrecht
SME Fund 2025: Aktuelle Förderung für Marken- und DesignanmeldungenEs ist wieder soweit Vom 3. Februar bis zum 25. Dezember 2025 können kleine und mittlere Unternehmen (KMU) über das EU-Finanzhilfeprogramm „Ideas Powered for business SME Fund“ wieder Förderungen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 19, 2025 | IT-Recht, Unternehmensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 17.1.2025, 6 Ob 74/24m Sachverhalt: Die Parteien schlossen einen als „Vorvertrag“ bezeichneten schriftlichen Vertrag, wonach sie gemeinsam Software-Produkte entwickeln und am Markt etablieren wollten. Nach Erzielung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 19, 2025 | Konsumentenschutzrecht
OGH-Entscheidung vom 21.1.2025, 4 Ob 189/24h Sachverhalt: Ein Reiseveranstalter bot Maturareisen mit Party- und Eventcharakter an und hatte für den Zeitraum 27.6. bis 9.7.2020 eine solche Reise nach Istrien (Kroatien) geplant. Im Zuge der sich ausbreitenden...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 17, 2025 | Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 21.1.2025, 4 Ob 142/24x Sachverhalt: Ein Sportverein wurde von einem Pay-TV-Anbieter verklagt, weil in dessen Vereinskantine ein Fußballspiel der deutschen Bundesliga ohne Lizenz gezeigt wurde. Ein Vereinsmitglied hatte spontan seinen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 17, 2025 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung
EuGH-Urteil vom 13.2.2025, Rechtssache C‑612/23 Sachverhalt: Eine Privatperson erhob bei der Österreichischen Datenschutzbehörde (DSB) eine Beschwerde nach Art 77 Abs 1 DSGVO gegen ein bestimmtes Unternehmen wegen eines (behaupteten) Verstoßes gegen Art 15...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 14, 2025 | Konsumentenschutzrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 17.12.2024, 4 Ob 76/24s Sachverhalt: Der VKI klagte einen Mobilfunkanbieter auf Unterlassung, der in seinem Online-Shop etwa wie folgt mit „Smartphones für 0 Euro“ warb: Ein Sternchenverweis führte zu einem Zusatz, der nach längerem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 13, 2025 | Internet, Social Media, Plattformen, IT-Recht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 21.1.2025, 4 Ob 149/24a Sachverhalt: Eine GmbH, die unter einer bestimmten Abkürzung im Geschäftsverkehr auftritt und diese auch als Marke geschützt hat, wollte die gleichlautende .at-Domain von der bisherigen Inhaberin erwerben. Nachdem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 10, 2025 | Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht, UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 21.1.2025, 4 Ob 192/24z Sachverhalt: Die „Tagespresse“, ein satirisches Online-Magazin, versendete im April 2023 folgenden Brief an 500 Gastwirte in Niederösterreich: Für den Brief wurden das Logo und die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 29, 2025 | Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 17.12.2024, 4 Ob 140/24b Sachverhalt: Ein Zahnarzt bewarb die Eröffnung seiner Zweitordination in der lokalen „Bürgerinfo“, die als amtliche Mitteilung kostenlos an alle Haushalte verteilt wird. Der redaktionell gestaltete...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 24, 2025 | Geschmacksmusterrecht, Designs
Der EU-Rat hat am 10. Oktober 2024 zwei Gesetzgebungsakte des Designschutzpakets angenommen: Die Unionsgeschmacksmuster-Verordnung (EU) 2024/2822 und die Design-Richtlinie (EU) 2024/2823. Beide Rechtsakte traten am 8. Dezember 2024 in Kraft. Was ist neu? Das...
