von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 9, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 9.7.2025, T‑1170/23 Sachverhalt: Streitgegenstand war eine dreidimensionale Unionsmarke, die einen farbigen 2×2-Würfel zeigt (eine Variante des bekannten Rubik’s Cube): Die Marke wurde für Waren in Klasse 28 (iwS Spielwaren) sowie für...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 4, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 22.4.2025, 33 R 32/25f Sachverhalt: In diesem Widerspruchsverfahren standen sich zwei Marken gegenüber: Ältere Unionsmarke der Antragstellerin: Wortmarke „XEROX“ Anmeldung der Antragsgegnerin: Wortbildmarke „ZEROX Pharmacosmetics“: Die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 3, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 2.7.2025, T‑1103/23 Sachverhalt: Im Jahr 2006 ließ Ferrari SpA die Wortmarke TESTAROSSA international registrieren und auf die Europäische Union erstrecken. Die Marke wurde insbesondere für Fahrzeuge, Ersatzteile und Zubehör in Klasse 12...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 3, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 22.4.2025, 33 R 48/25h Sachverhalt: Die Antragstellerin beantragte beim Patentamt die Eintragung der Wortmarke EXPRESS für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen in den Klassen 12, 35 und 39; darunter Eisenbahnfahrzeuge,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 3, 2025 | Urheberrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 15.5.2025, 31 Bs 280/24i Sachverhalt: Eine Verwertungsgesellschaft brachte eine Privatanklage gegen die Geschäftsführerin zweier Diskotheken wegen mehrfacher unbefugter öffentlicher Wiedergabe urheberrechtlich geschützter Musik (§ 91...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 26, 2025 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, Medizinrecht, Pharmarecht
EuGH-Urteil vom 26.6.2025, Rechtssache C‑618/23 Sachverhalt: Im Zentrum des Verfahrens stand ein Rechtsstreit zwischen zwei Herstellern traditioneller pflanzlicher Arzneitees. Die Beklagte (SALUS) vertreibt Arzneitees, wie zB „Salbeiblätter“ oder „Bio...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 26, 2025 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, Markenrecht, UWG, Werberecht
EuG-Urteil vom 25.6.2025, T‑239/23 Sachverhalt: Ein italienisches Unternehmen meldete beim EUIPO die Wortmarke „NERO CHAMPAGNE“ zur Eintragung als Unionsmarke an. Die Anmeldung bezog sich unter anderem auf „Weine gemäß den Anforderungen der Produktspezifikation...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 25, 2025 | Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 27.5.2025, 1 Ob 62/25m Sachverhalt: Eine GmbH (Klägerin) verkaufte eine Liegenschaft in Tirol an eine KG (Erstbeklagte). Die Erstbeklagte hatte ihren Sitz in Österreich und mehrheitlich EU-Bürger als Gesellschafter. Im Vorfeld des Kaufs...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 25, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 31.3.2025, 33R 47/25m Sachverhalt: Die Antragstellerin beantragte die Eintragung der Wortmarke SÜDBAHN beim Österreichischen Patentamt für verschiedene Dienstleistungen in den Klassen 35 (Werbung, Marketing) und 39 (Beförderung von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 20, 2025 | IT-Recht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 27.5.2025, 1 Ob 67/25x Sachverhalt: Die Klägerin, ein Leckortungsunternehmen, beauftrage die Beklagte mit der Entwicklung und Lieferung einer maßgeschneiderten Softwarelösung. Diese sollte das Berichtswesen mit einem Rechnungsprogramm und...
