Dr. Lisa Knapp-Untermoser | Rechtsanwalt Wien | Medienrecht Markenrecht Urheberrecht Internetrecht IT-Recht UWG Zivilrecht Wirtschaftsrecht
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Rubik’s Cube vor dem EuG: Dreidimensionale Marke nichtig. Wesentliche Merkmale der Form erforderlich für technische Wirkung.

von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 9, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht

EuG-Urteil vom 9.7.2025, T‑1170/23   Sachverhalt: Streitgegenstand war eine dreidimensionale Unionsmarke, die einen farbigen 2×2-Würfel zeigt (eine Variante des bekannten Rubik’s Cube): Die Marke wurde für Waren in Klasse 28 (iwS Spielwaren) sowie für...

OLG Wien: Keine Verwechslungsgefahr zwischen „XEROX“ und „ZEROX Pharmacosmetics“, Widerspruch abgewiesen.

von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 4, 2025 | Markenrecht

OLG Wien-Entscheidung vom 22.4.2025, 33 R 32/25f   Sachverhalt: In diesem Widerspruchsverfahren standen sich zwei Marken gegenüber: Ältere Unionsmarke der Antragstellerin: Wortmarke „XEROX“ Anmeldung der Antragsgegnerin: Wortbildmarke „ZEROX Pharmacosmetics“: Die...

Ferrari behält Marke „TESTAROSSA“: Autorisierter Weiterverkauf, Zertifizierungsleistungen und Vertrieb von Ersatzteilen = rechtserhaltende Benutzung.

von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 3, 2025 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht

EuG-Urteil vom 2.7.2025, T‑1103/23   Sachverhalt: Im Jahr 2006 ließ Ferrari SpA die Wortmarke TESTAROSSA international registrieren und auf die Europäische Union erstrecken. Die Marke wurde insbesondere für Fahrzeuge, Ersatzteile und Zubehör in Klasse 12...

OLG Wien: Kein Markenschutz für „EXPRESS“ im Transport- und Reisebereich. Fehlende Unterscheidungskraft.

von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 3, 2025 | Markenrecht

OLG Wien-Entscheidung vom 22.4.2025, 33 R 48/25h   Sachverhalt: Die Antragstellerin beantragte beim Patentamt die Eintragung der Wortmarke EXPRESS für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen in den Klassen 12, 35 und 39; darunter Eisenbahnfahrzeuge,...

Strafverfahren wegen Urheberrechtsverletzungen in Diskotheken.

von Lisa Knapp-Untermoser | Juli 3, 2025 | Urheberrecht

OLG Wien-Entscheidung vom 15.5.2025, 31 Bs 280/24i   Sachverhalt: Eine Verwertungsgesellschaft brachte eine Privatanklage gegen die Geschäftsführerin zweier Diskotheken wegen mehrfacher unbefugter öffentlicher Wiedergabe urheberrechtlich geschützter Musik (§ 91...

EuGH zu Bio-Kennzeichnung auf Arzneitee: Traditionelles pflanzliches Arzneimittel darf nicht mit Bio-Logo vermarktet werden.

von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 26, 2025 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, Medizinrecht, Pharmarecht

EuGH-Urteil vom 26.6.2025, Rechtssache C‑618/23   Sachverhalt: Im Zentrum des Verfahrens stand ein Rechtsstreit zwischen zwei Herstellern traditioneller pflanzlicher Arzneitees. Die Beklagte (SALUS) vertreibt Arzneitees, wie zB „Salbeiblätter“ oder „Bio...

EuG beschützt g.U. „Champagne“. Widerspruch gegen Unionsmarkenanmeldung „NERO CHAMPAGNE“ erfolgreich.

von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 26, 2025 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, Markenrecht, UWG, Werberecht

EuG-Urteil vom 25.6.2025, T‑239/23   Sachverhalt: Ein italienisches Unternehmen meldete beim EUIPO die Wortmarke „NERO CHAMPAGNE“ zur Eintragung als Unionsmarke an. Die Anmeldung bezog sich unter anderem auf „Weine gemäß den Anforderungen der Produktspezifikation...

Treuhandkonstruktion zur Umgehung grundverkehrsbehördlicher Genehmigungspflicht. Mangels Kenntnis der Verkäuferin kein Umgehungsgeschäft.

von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 25, 2025 | Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 27.5.2025, 1 Ob 62/25m   Sachverhalt: Eine GmbH (Klägerin) verkaufte eine Liegenschaft in Tirol an eine KG (Erstbeklagte). Die Erstbeklagte hatte ihren Sitz in Österreich und mehrheitlich EU-Bürger als Gesellschafter. Im Vorfeld des Kaufs...

„SÜDBAHN“ nicht als Marke schutzfähig (für Reise- und Werbedienstleistungen). Zurückweisung wegen fehlender Unterscheidungskraft.

von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 25, 2025 | Markenrecht

OLG Wien-Entscheidung vom 31.3.2025, 33R 47/25m   Sachverhalt: Die Antragstellerin beantragte die Eintragung der Wortmarke SÜDBAHN beim Österreichischen Patentamt für verschiedene Dienstleistungen in den Klassen 35 (Werbung, Marketing) und 39 (Beförderung von...

Softwaremängel und Wandlungsrecht: Eingeschränkte Nutzbarkeit inkl. „Schönheitsfehler“ ist kein geringfügiger Mangel.

von Lisa Knapp-Untermoser | Juni 20, 2025 | IT-Recht, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 27.5.2025, 1 Ob 67/25x   Sachverhalt: Die Klägerin, ein Leckortungsunternehmen, beauftrage die Beklagte mit der Entwicklung und Lieferung einer maßgeschneiderten Softwarelösung. Diese sollte das Berichtswesen mit einem Rechnungsprogramm und...
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Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

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