von Lisa Knapp-Untermoser | Sep 13, 2024 | Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 27.8.2024, 4 Ob 4/24b Sachverhalt: Die Beklagte stellt Brillen her und nimmt jährlich an einer internationalen Fachmesse teil. Für das Jahr 2015 beauftragte sie den Kläger mit der Konzeption ihres Messestandes; errichtet wurde dieser von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep 11, 2024 | Internetrecht, Urheberrecht
BGH-Urteil vom 11.9.2024 – I ZR 139/23, I ZR 140/23, I ZR 141/23 Sachverhalt: Die Klägerin ist ein von einem Berufsfotografen gegründetes Unternehmen, das vom Gründer selbst angefertigte Lichtbilder als Fototapeten vermarktet. Die Beklagte im Verfahren I...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep 9, 2024 | Internetrecht, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 27.8.2024, 4 Ob 125/24x Sachverhalt: Der Kläger ist freier Journalist und besucht regelmäßig Demonstrationen und dokumentiert diese mit Bild- und Tonaufnahmen auf professionelle Weise. Im Zuge einer Demonstration bildete sich eine...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep 6, 2024 | Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 27.8.2024, 4 Ob 97/24d Sachverhalt: Dem klagenden Verlag stehen verschiedene Rechte im Zusammenhang mit der Kinderbuchserie „Der Räuber Hotzenplotz“ zu. Die Cover dieser Bücher zeigen folgende Figur des „Räuber Hotzenplotz“: Ein...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep 6, 2024 | Internetrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 24.7.2024, 1 Ob 52/24i Sachverhalt: Der Kläger registrierte sich auf einer Glückspiel-Website, die laut Impressum von der Erstbeklagten gemeinsam mit der Zweitbeklagten (mit Sitz in Malta) betrieben wird. Laut den AGB war die Erstbeklagte...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug 4, 2024 | Persönlichkeitsrechte, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 25.6.2024, 4 Ob 35/24m Sachverhalt: Die Erstbeklagte ist Inhaberin eines österreichischen Patents betreffend einen Zweitakt-Verbrennungsmotor. Sie brachte gegen die (hier) Klägerin beim Handelsgericht Wien eine Klage ein, mit der sie der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug 4, 2024 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung
EuGH-Urteil vom 11.7.2024, Rechtssache C‑757/22 Sachverhalt: Auf Facebook (in der EU betrieben von Meta Platforms Ireland Ltd) befand sich ein „App-Zentrum“, in dem Nutzern kostenlose Spieleanwendungen von Drittanbietern zugänglich gemacht wurden. Wenn der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jul 25, 2024 | Persönlichkeitsrechte, UWG, Werberecht
OLG Wien-Entscheidung vom 4.6.2024, 33 R 14/24g Sachverhalt: Die Klägerin ist Medieninhaberin von zwei Websites, die zu Tageszeitungen gehören. Die Beklagte ist ebenfalls Medieninhaberin einer Tageszeitung samt zugehöriger Website. Die Parteien stehen in einem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jul 19, 2024 | Konsumentenschutzrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 25.6.2024, 4 Ob 96/24g Sachverhalt: Der Kläger kaufte 2019 von der Beklagten ihren Pkw Baujahr 2008 mit einem Kilometerstand von 95.500 km um EUR 9.100. Das Fahrzeug wies ein noch sieben Monate gültiges „Pickerl“ (Prüfplakette nach § 57a...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jul 12, 2024 | Internetrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 18.6.2024, 6 Ob 120/23z Sachverhalt: Die Kläger betreiben eine Rechtsanwaltskanzlei. Die Beklagte betreibt die Internetsuchmaschine „Google“. Im Rahmen des Dienstes „Local Listings“ können registrierte Nutzer Bewertungen durch Vergabe von...
