BLOG | Dr. Lisa Knapp-Untermoser | Rechtsanwalt Wien | Medienrecht Markenrecht Urheberrecht Internetrecht IT-Recht UWG Zivilrecht Wirtschaftsrecht

Bildmaterial von Theaterpremiere wird zustimmunglos in den Medien verbreitet. Muss die Quelle offengelegt werden oder gilt das Redaktionsgeheimnis?

von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 13, 2022 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht

OGH-Entscheidung vom 23.2.2022, 4 Ob 141/21w Sachverhalt: Die Klägerin betreibt ein Theater. Jegliche Foto-, Bild-, Film- und Tonaufnahmen während der Vorstellungen sind untersagt. Mit Medienunternehmen werden jedoch Verträge abgeschlossen, in denen die Klägerin das...

Ein Rechtsanwalt muss potenzielle Mandanten nicht auf kostengünstigere oder gar unentgeltliche Vertretungsmöglichkeiten hinweisen

von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 11, 2022 | Arbeitsrecht, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 2.2.2022, 6 Ob 187/21z Sachverhalt: Der Beklagte war bei der Universität für Musik und darstellende Kunst Wien als Universitätsprofessor angestellt. Darüber hinaus war er auch Angestellter der Wiener Staatsoper und Mitglied des Vereins der...

Finanzbeamtin soll „mutwillig getäuscht und vorsätzlich geschädigt“ haben: Keine Haftung für Äußerung gegenüber zuständiger Behörde

von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 7, 2022 | Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 2.2.2022, 6 Ob 243/21k Sachverhalt: Die Klägerin ist Finanzbeamtin. Dem Beklagten wurde nachträglich eine unbefristete Berufsunfähigkeitspension zuerkannt. Daher musste eine Rückzahlungsverpflichtung bzw Gegenverrechnung von bereits ausbezahlten...

Frau berichtet über eigene Vergewaltigung auf Facebook. Vorverurteilung oder Meinungsäußerungsfreiheit?

von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 6, 2022 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte

OGH-Entscheidung vom 2.2.2022, 6 Ob 239/21x Sachverhalt: Der Kläger vollzog unter Anwendung von Körperkraft an einer Frau (Beklagte) gegen deren erklärten Willen den Beischlaf. Die Beklagte berichtete in weiterer Folge auf ihrer eigenen Facebook-Seite über die...

Datenschutzrecht: Herausgabe personenbezogener Daten an einen Genossenschafter

von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 4, 2022 | Datenschutzrecht

OGH-Entscheidung vom 22.12.2021, 6 Ob 214/21w Sachverhalt: Die Antragsgegnerin ist eine eingetragene Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaft mit beschränkter Haftung. Der Antragsteller ist Genossenschafter der Antragsgegnerin. Der Genossenschaftsvertrag enthielt...

TSCHIN=GIN? Kann eine Wortneubildung durch Verballhornung als Marke schutzfähig sein?

von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 4, 2022 | Markenrecht

Beschluss des OLG Wien vom 10.1.2022, 33 R 126/21y Sachverhalt: Die Antragstellerin beantragte die Eintragung der Wortmarke „TSCHIN“ für Biere, verschiedene alkoholfreie Getränke sowie verschiedene alkoholische Getränke. Das Patentamt wies den...

COVID-19-Lockdown: Bei zumindest teilweiser Brauchbarkeit von Gasthäusern (zB Liefer-/Abholservice) kann Mietzins nur anteilig gemindert werden

von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 2, 2022 | Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 25.1.2022, 8 Ob 131/21d Sachverhalt: Die Beklagte ist Mieterin einer Geschäftsräumlichkeit in Wien. Sie betreibt darin eine Gastwirtschaft. Von November 2020 bis Jänner 2021 bezahlte die Beklagte keinen Mietzins. Denn ab dem 3.11.2020 („Zweiter...

EuGH: Vergütungsansprüche für Privatkopien bestehen prinzipiell auch in der Cloud

von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 28, 2022 | EU-Rechtsprechung, Urheberrecht

EuGH-Urteil vom 24.3.2022, Rechtssache C‑433/20 Sachverhalt: Die österreichische Austro-Mechana ist eine Verwertungsgesellschaft für Urheberrechte, die u.a. die Nutzungsrechte und Vergütungsansprüche treuhändig für ihre Mitglieder wahrnimmt. Die Austro Mechana...

EuGH zu Vitaminen in Lebensmitteln: Zugesetzte Vitamine („Vitamin A“ etc.) sind im Zutatenverzeichnis anzugeben

von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 28, 2022 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht

EuGH-Urteil vom 24.3.2022, Rechtssache C‑533/20 Sachverhalt: Ein ungarisches Unternehmen vertreibt Margarine. Die Kennzeichnung der Margarine enthält u. a. die Angabe „Vitamine (A, D)“. Die zuständige Behörde in Ungarn vertrat die Auffassung, dass diese Angabe nicht...

Insiderinformation? Presseartikel greift Finanzmarktgerüchte auf. Aktienkurse steigen daraufhin.

von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 27, 2022 | EU-Rechtsprechung, Medienrecht

EuGH-Urteil vom 15.3.2022, Rechtssache C‑302/20 Sachverhalt: Ein britischer Journalist schrieb zwei Artikel in denen Gerüchte im Aktienmarkt aufgegriffen wurden. Die Artikel betrafen Wertpapiere, die zum Handel auf Euronext zugelassen waren. Im ersten Artikel wurde...

« Ältere Einträge

Nächste Einträge »

About

Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

About

Kategorien