von Lisa Knapp-Untermoser | März 23, 2026 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, UWG, Werberecht
OLG Wien-Entscheidung vom 7.4.2025, 1 R 41/25v Sachverhalt: Der Kläger war ein Abgeordneter zum Nationalrat und Bundesparteiobmann einer politischen Partei. Beklagte Partei war ein Verein, der im Vorfeld der Nationalratswahl politische Werbung schaltete und...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 18, 2026 | Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 25.2.2026, 17 Ob 3/25b Sachverhalt: Der Masseverwalter einer in Konkurs gegangenen Bank forderte vom ehemaligen Vorstands- und späteren Aufsichtsratsvorsitzenden J.M. (Beklagter) die Rückzahlung von über 9,2 Millionen Euro. Dieser Betrag...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 13, 2026 | Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 20.2.2026, 4 Ob 154/25p Sachverhalt: Die Österreichische Zahnärztekammer beantragte gegen eine in Österreich niedergelassene Zahnärztin eine einstweilige Verfügung. Sie warf ihr vor, an zahnärztlichen Tätigkeiten mitzuwirken, die in...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 13, 2026 | Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 24.2.2026, 6 Ob 79/25y Sachverhalt: Der Kläger besuchte gemeinsam mit seiner Ehefrau und seinen Kindern einen von der Beklagten betriebenen Trampolinpark. Dort sprang er von einem dafür vorgesehenen etwa 50 Zentimeter hohen Podest mit einem...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 11, 2026 | Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 20.2.2026, 4 Ob 166/25b Sachverhalt: Ein in China ansässiger Künstler gestaltet seit 2002 lebensgroße Skulpturen, die nach vorne gebeugte, unterschiedlich korpulente Menschen darstellen. Diese Werke, die international ausgestellt wurden,...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 6, 2026 | Internetrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 28.1.2026, 4 Ob 82/25z Sachverhalt: Ein Spieler eines Fußball-Simulationsspiels erwarb im Zeitraum von 2014 bis 2020 für insgesamt 5.521,93 EUR eine virtuelle Währung namens „Points“. Diese sogenannten Points konnten in einem...
von Lisa Knapp-Untermoser | März 2, 2026 | Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 27.1.2026, 1 Ob 181/25m Sachverhalt: Der Kläger hatte ein von der beklagten Lotteriegesellschaft ausgegebenes Rubbellos der Serie „1 Jahr Weihnachten“ gekauft. Auf der Vorderseite waren zwei getrennte Rubbelflächen als „Spiel 1“ und „Spiel...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 27, 2026 | UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 28.1.2026, 4 Ob 171/25p Sachverhalt: Klägerin war eine Rechtsanwaltsgesellschaft, Beklagte eine GmbH, die für Grundeigentümer (oder sonst an Liegenschaften Berechtigte) Parkflächen überwacht. Die Beklagte verfügte über eine...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 27, 2026 | UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 28.1.2026, 4 Ob 174/25d Sachverhalt: Die Beklagte bietet Parkraumüberwachung für private Liegenschaften an. Sie wird von Kunden damit beauftragt, die Einhaltung ausgeschilderter Nutzungsbedingungen auf Parkflächen zu kontrollieren, teils...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb. 27, 2026 | UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 28.1.2026, 4 Ob 168/25x Sachverhalt: Ein Unternehmen, das in Österreich digitale Parkraumdienstleistungen anbietet, wurde von einer Rechtsanwaltskanzlei auf Unterlassung geklagt. Die Beklagte überwachte private Parkflächen mittels...
