von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 13, 2026 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 12.6.2025, 33 R 25/25a OGH-Entscheidung vom 25.11.2025, 4 Ob 129/25m Sachverhalt: Die Anmelderin beantragte die Eintragung der Wortbildmarke „KALBIN GOURMET AUS ÖSTERREICH“ für Waren der Klasse 29, insbesondere Fleisch und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 12, 2026 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Persönlichkeitsrechte
EuGH-Urteil vom 18.12.2025, Rechtssache C‑422/24 Sachverhalt: Die schwedische Verkehrsgesellschaft AB Storstockholms Lokaltrafik stattete ihre Fahrkartenkontrolleure mit Körperkameras aus, die während der gesamten Schicht getragen werden und durchgehend Bild-...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan. 10, 2026 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 19.8.2025, 33 R 117/25f Sachverhalt: Die Wortmarke „Kleine Komödie Graz“ war für Dienstleistungen der Klasse 41 eingetragen, nämlich für den Betrieb eines Theaters, Unterhaltung, kulturelle Aktivitäten und öffentliche Präsentation von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 19, 2025 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Internetrecht
OGH-Entscheidung vom 26.11.2025, 6 Ob 189/24y Sachverhalt: Dieser Entscheidung liegt ein langjähriger Rechtsstreit des österreichischen Datenschutzjuristen Max Schrems (hier Kläger) gegen Meta Platforms Ireland Ltd (vormals Facebook) zugrunde. Er begehrte...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 4, 2025 | EU-Rechtsprechung, Geschmacksmusterrecht, Designs, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 4.12.2025, verbundene Rechtssachen C-580/23 und C-795/23 Sachverhalt: Den beiden Ausgangsverfahren lagen Rechtsstreitigkeiten um die urheberrechtliche Schutzfähigkeit von Möbelstücken zugrunde. In der schwedischen Rechtssache C-580/23 stritten...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 4, 2025 | Urheberrecht
BGH-Urteil vom 4.12.2025, I ZR 219/24 Sachverhalt: Der deutsche BGH hatte sich mit der Frage zu befassen, ob der Name der Filmfigur Miss Moneypenny aus der James-Bond-Reihe Werktitelschutz nach § 5 dMarkenG genießt. Die Klägerin berief sich darauf, Inhaberin...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 3, 2025 | Datenschutzrecht, EU-Rechtsprechung, Internetrecht, Persönlichkeitsrechte
EuGH-Urteil vom 2.12.2025, Rechtssache C‑492/23 Sachverhalt: Im zugrunde liegenden Fall betrieb die rumänische Gesellschaft Russmedia Digital die Website www.publi24.ro, einen Online-Marktplatz, auf dem Nutzer kostenlos oder gegen Entgelt Werbeanzeigen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 2, 2025 | Datenschutzrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 11.11.2025, 1 Ob 155/25p Sachverhalt: Im vorliegenden Fall hatten die Kläger zugunsten ihres landwirtschaftlich genutzten Grundstücks ein Wasserbezugsrecht durch Ersitzung erworben. Dieses Recht belastete die Grundstücke der Beklagten, auf...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 2, 2025 | Markenrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 11.9.2025, 33 R 120/25x Sachverhalt: Gegenstand des Verfahrens war ein Widerspruch gegen die österreichische Wortmarke „Elyse“, die für alkoholische Getränke der Klasse 33 eingetragen war. Die Antragstellerin stützte ihren...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez. 1, 2025 | Urheberrecht
OLG Wien-Entscheidung vom 23.1.2025, 5 R 212/24v Sachverhalt: Die klagende Verwertungsgesellschaft ist berechtigt, Werknutzungsbewilligungen für die öffentliche Aufführung von Werken der Tonkunst zu erteilen und das entsprechende Entgelt einzuheben. Bei einer...
