Dr. Lisa Knapp-Untermoser | Rechtsanwalt Wien | Medienrecht Markenrecht Urheberrecht Internetrecht IT-Recht UWG Zivilrecht Wirtschaftsrecht
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Übernahme eines schwachen Zeichens: Verwechslungsgefahr zwischen KNABBER NOSSI und KNABBER STRIZZI

von Lisa Knapp-Untermoser | Nov 8, 2021 | Markenrecht

OGH-Entscheidung vom 22.9.2021, 4 Ob 98/21x   Sachverhalt: Die Inhaberin der österreichischen Wortmarke KNABBER NOSSI (in Klasse 29 für Wurstwaren) erhob Widerspruch gegen die österreichische Wortmarke KNABBER STRIZZI (ebenfalls in Klasse 29 für...

Polizist verletzt sich bei Verfolgung eines Verdächtigen: Flüchtender haftet

von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 22, 2021 | Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 7.9.2021, 1 Ob 158/21y   Sachverhalt: Der Kläger ist Polizeibeamter. Bei der Durchsuchung eines Verdächtigen, riss sich dieser plötzlich los und rannte davon. Der Kläger nahm in der Dunkelheit die Verfolgung auf, wobei er in der Dunkelheit...

Trotz positivem Corona-Test zur Arbeit: Entlassungstatbestand der Vertrauensunwürdigkeit

von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 22, 2021 | Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 14.9.2021, 8 ObA 54/21f   Sachverhalt: Die Klägerin wurde positiv auf Covid19 getestet. Folglich galt sie bis zum Vorliegen weiterer Testergebnisse als Corona-Verdachtsfall und wurde zur Absonderung aufgefordert. Ungeachtet dessen erschien...

Supermarkt verkauft im Covid19-Lockdown Non-Food-Artikel. Unlauterer Rechtsbruch?

von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 21, 2021 | UWG, Werberecht

OGH-Entscheidung vom 28.9.2021, 4 Ob 147/21b   Sachverhalt: Die beklagte Partei betreibt Supermärkte. Während der Geltungsdauer bestimmter COVID-19-Schutzmaßnahmen verkaufte sie diverse Non-Food-Artikel wie Spielwaren, Elektrogeräte, DVD, Gartenwerkzeug. Der...

Unternehmen kauft Online-Shop samt Kundenstock: Dürfen personenbezogene (Kunden)Daten verwendet werden?

von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 15, 2021 | Datenschutzrecht, Internetrecht, UWG, Werberecht

OGH-Entscheidung vom 28.9.2021, 4 Ob 95/21f   Sachverhalt: Ein Unternehmen verkaufte über einen Webshop Sportnahrung und versandte an ihre Kunden regelmäßige Newsletter in Form von E-Mails. Ihre Datenschutzerklärung enthielt ua folgende Klausel: „Wir können...

Auch für YouTube gilt bei Urheberrechtsverletzungen das Haftungsprivileg für Host-Service-Provider

von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 14, 2021 | Internetrecht, Urheberrecht

OGH-Entscheidung vom 17.9.2021, 4 Ob 132/21x   Sachverhalt: Die Klägerin ist Betreiberin eines österreichischen Fernsehsenders. Die Beklagte (YouTube) betreibt unter der Domain www.youtube.com eine Online-Videoplattform als Host-Service-Provider. Ihre...

Logos karitativer Organisationen auf Altkleidercontainern: Irreführung da nur geringer Bruchteil des Erlöses gespendet

von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 11, 2021 | UWG, Werberecht

OGH-Entscheidung vom 28.9.2021, 4 Ob 108/21t   Sachverhalt: Die beiden Streitparteien sind mit der Sammlung von Altkleidern befasst. Die Beklagte gestaltete ihre Container wie folgt; u.a. mit großflächigen Verweisen auf karitative Organisationen: In Wirklichkeit...

EuGH: Erwerber eines Computerprogramms darf Software zur Fehlerberichtigung dekompilieren

von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 7, 2021 | EU-Rechtsprechung, IT-Recht

EuGH-Urteil vom 6.10.2021, Rechtssache C‑13/20   Sachverhalt: Das belgische Unternehmen Top System entwickelt Computerprogramme und erbringt IT‑Dienstleistungen. Der Selor ist eine belgische Behörde, die für die Auswahl zukünftiger Beamten zuständig ist.  Seit...

Krankenpfleger verweigert Corona-Tests: Kündigung ist keine verpönte Retorsionsmaßnahme

von Lisa Knapp-Untermoser | Sep 29, 2021 | Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 14.9.2021, 8 ObA 42/21s   Sachverhalt: Ein Diplomkrankenpfleger war in einem Alten- und Pflegeheim angestellt und zuletzt in der Funktion eines Bereichsverantwortlichen-Stellvertreters tätig. Im Herbst 2020 wurde das Dienstverhältnis mit...

Preisspannen bei der Liegenschaftsbewertung: Makler bei nicht nachvollziehbarer (zu geringer) Schätzung schadenersatzpflichtig

von Lisa Knapp-Untermoser | Sep 23, 2021 | Konsumentenschutzrecht, Zivilrecht

OGH-Entscheidung vom 6.8.2021, 6 Ob 115/21m   Sachverhalt: Der Eigentümer zweier Wohnungen kontaktierte die Beklagte als Immobilienmaklerin für den Verkauf seiner beiden Wohnungen. Der Kläger ging zunächst von einem zu erzielenden Gesamtkaufpreis von etwa EUR...
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Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

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